Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsäußerungsfreiheit sind grundgesetzlich geschützt. Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundgesetz verankerten…
Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 7, 198; 230) konkretisiert: „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsäußerungsfreiheit sind grundgesetzlich (Artikel 5, Abs. 1 und 3 Grundgesetz (GG)) geschützt. Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundgesetz (Art. 1, Abs. 1 in Verbindung mit Art. 2, Abs. 1 GG) verankerten Aufgabe des Jugendschutzes in Einklang zu bringen, hat der Gesetzgeber ein differenziertes Regelwerk geschaffen, das den unterschiedlichen Grad der Gefährdung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt.
Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 7, 198; 230) konkretisiert: „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien entscheidet durch das 12er-Gremium oder durch das 3er-Gremium, wenn die Voraussetzungen für die Durchführung eines vereinfachten Verfahrens vorliegen.
all seinen Entscheidungen die Bedeutung der Kunst-, der Wissenschafts- und der Meinungsfreiheit
Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien entscheidet durch das 12er-Gremium oder durch das 3er-Gremium, wenn die Voraussetzungen für die…
all seinen Entscheidungen die Bedeutung der Kunst-, der Wissenschafts- und der Meinungsfreiheit
Verharmlosung des Faschismus mit Blick auf Meinungsfreiheit, politische Teilhabe
Über die in § 18 Abs. 1 S. 1 JuSchG gesetzlich genannten Jugendgefährdungstatbestände hinaus gibt es auch andere Konstellationen von Medieninhalten, welche geeignet sein können, Kinder und…
Verharmlosung des Faschismus mit Blick auf Meinungsfreiheit, politische Teilhabe
