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Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung betonte Dr. Marco Buschmann die Wichtigkeit rechtsstaatlicher Prinzipien und sprach sich für eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts aus. „Vielfalt ist etwas Normales, und Politik darf niemals so gemacht werden, dass man Mehrheiten gewinnt, indem man andere zum Feind erklärt, nur weil sie etwas anders sind. Demokraten müssen akzeptieren, dass auch demokratische Mehrheiten nicht alles dürfen. Denn es gibt Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien“, so der Bundesjustizminister.
Wir sehen es überall auf der Welt: Populisten reden zwar gern von Meinungsfreiheit

Gastbeitrag von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann für die Main-Post
Angriffe verteidigt – nicht, weil er deren Gedanken richtig fand, sondern weil er ihre Meinungsfreiheit

Gastbeitrag von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann für die Main-Post
Angriffe verteidigt – nicht, weil er deren Gedanken richtig fand, sondern weil er ihre Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt u.a. über die geplanten Reformen des Sorge- und Abstammungsrechts und neue Unterhaltsregeln für Trennungskinder.
Jeder Bürger hat das Grundrecht der Meinungsfreiheit und soll Kritik üben dürfen.

Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
Gleichzeitig wollen wir die Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Nutzerinnen

Das Menschenbild von Thomas Dehler bestimmt meine Gesellschaft- und Bürgerrechtspolitik. Von Dr. Marco Buschmann
Angriffe verteidigt – nicht weil er deren Gedanken richtig fand, sondern weil er ihre Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der WELT u.a. darüber, wie die geplanten Reformen des Sorge-, Abstammungs- und Unterhaltsrechts dafür sorgen sollen, der gesellschaftlichen Realität besser Rechnung zu tragen. Durch die neuen Unterhaltsregeln für Trennungskinder soll etwa nicht nur mehr Fairness, sondern auch mehr Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit geschaffen werden. Zudem macht er deutlich, warum das kleine Sorgerecht für Eltern nützlich sein kann und wie die Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare und ihrer Kinder bei der Mitmutterschaft abgebaut werden soll.
Jeder Bürger hat das Grundrecht der Meinungsfreiheit und soll Kritik üben dürfen.

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt u.a. über die geplanten Reformen des Sorge- und Abstammungsrechts und neue Unterhaltsregeln für Trennungskinder.
Jeder Bürger hat das Grundrecht der Meinungsfreiheit und soll Kritik üben dürfen.

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der WELT u.a. darüber, wie die geplanten Reformen des Sorge-, Abstammungs- und Unterhaltsrechts dafür sorgen sollen, der gesellschaftlichen Realität besser Rechnung zu tragen. Durch die neuen Unterhaltsregeln für Trennungskinder soll etwa nicht nur mehr Fairness, sondern auch mehr Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit geschaffen werden. Zudem macht er deutlich, warum das kleine Sorgerecht für Eltern nützlich sein kann und wie die Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare und ihrer Kinder bei der Mitmutterschaft abgebaut werden soll.
Jeder Bürger hat das Grundrecht der Meinungsfreiheit und soll Kritik üben dürfen.

Man müsse aus Erfahrungen aus anderen Staaten lernen, um für potenzielle Gefahren gut gerüstet zu sein: „Ich arbeite daran, dass es gelingt, in Deutschland die notwendigen Mehrheiten zu organisieren, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz stärker zu verankern“, so Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem RND.
Die Meinungsfreiheit ist in unserem Land ein hohes Gut.