Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Beleidigungen sind heutzutage leider an der Tagesordnung. Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden auszulassen, haben sich Meinungsforen im Internet erwiesen. Für Betroffene stellen sich in dieser Situation häufig Fragen wie: Kann ich den Nutzer zur Rechenschaft ziehen oder wie lässt sich der Eintrag aus dem Netz wieder löschen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten auf diese Fragen.
Meinungsfreiheit im Internet – (k)eine Revolution durch den Europäischen Gerichtshof

Was bewegt Europa? Lesen Sie sich ein in die wichtigsten Themen der EU – ob EU-politische Neuigkeiten oder Einblicke in die europäische Gesellschaft.
Meinungsfreiheit im Internet – (k)eine Revolution durch den Europäischen Gerichtshof

Unser EU-Nachrichtenbriefing vom 8. bis 21.02.2025 zur Trennung des Baltikums vom russischen Stromnetz, zum EU-KI-Gipfel und Münchener Sicherheitskonferenz. 
Er warf ihnen Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Ausgrenzung rechtskonservativer

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet, auf Grund der Manipulationsvorwürfe bei der annullierten Wahl in Rumänien. 
Gleichzeitig soll hingegen die Meinungsfreiheit der Nutzer:innen gewahrt werden.

Polen hat jüngst durch umstrittene Gesetze Aufsehen erregt. Neben der Neubesetzung und teilweisen Entmachtung des Verfassungsgerichts wurde auch ein Gesetz beschlossen, wonach die polnische Regierung Schlüsselposten in öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen selber besetzen darf. In diesem Beitrag soll letzteres untersucht werden, denn es stellen sich die Fragen, wieviel Unabhängigkeit der Medien gewährleistet sein muss und welche Rolle die EU bei deren Durchsetzung spielen kann. Besondere Beachtung sollen hierbei die öffentlich-rechtlichen Medien erfahren.Dafür soll aufgezeigt werden, inwiefern die europäischen Grundrechte eine solche Unabhängigkeit der Medien verlangen, inwieweit die Mitgliedsstaaten daran gebunden sind und welche konkreten Anforderung sich an sie stellen, und welche Mechanismen der EU zur Verfügung stehen, diese Durchzusetzen.
Pluralität der Medien „geachtet“ und nicht etwa „gewährt“ wird, wie zum Beispiel die Meinungsfreiheit

In diesem Artikel werden sieben Gründe genannt, warum es so wichtig ist, wählen zu gehen.
können wir Abgeordnete unterstützen, die sich für den Schutz der Menschenrechte, der Meinungsfreiheit

Bereits seit längerer Zeit erfolgten sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene Rufe nach einer Erneuerung des Regelungsrahmens  für die Erbringung digitaler Dienstleistungen, um so Plattformbetreiber mit zunhemender Marktmacht in die Verantwortung zu ziehen und einen Wettbewerb zu gewährleisten. Während immer stärker wachsende Dienste-Anbieter zahlreiche Privilegien genießen, seien die Rechte der Nutzer nur unzureichend geschützt.
Overblocking stellt somit eine Gefährdung der in Art. 5 GG niedergeschriebenen Meinungsfreiheit

Am 17. Februar fand das Hearing der Hamburger Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl statt. 
gaben sich von dieser Rede, in der Vance von einer vermeintlich eingeschränkten Meinungsfreiheit

Die aktuellen Entscheidungen des EuGH und EGMR stärken die Rechte homosexueller Paare.
Anti-Schwulen-Gesetzgebung verurteilt und das Verbot von „Propaganda für Homosexualität“ als mit der Meinungsfreiheit

Auf Betreiben der ZEIT Stiftung hat sich eine Gruppe von Initiator*innen sowie Unterstützer*innen gefunden, die am 5.12.2016 dem Europäischen Parlament in Brüssel und der Öffentlichkeit eine Digitale Grundrechte Charta übergeben haben. Diese soll fortan als Diskussionsgrundlage dienen, wie die „digitale Welt“ zu gestalten ist. Die Notwendigkeit erwächst in den Augen der Autor*innen aus neuen Herausforderungen der technologischen Entwicklung für das gesellschaftliche Zusammenleben und das Verhältnis zwischen Bürger und Staat.
Mit Blick auf die Digital-Charta betrifft das NetzDG insbesondere die Meinungsfreiheit