Dein Suchergebnis zum Thema: Medien

„Der Landtag bekräftigt, dass die NPD auf allen Ebenen und mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden muss. Der Landtag stellt fest, dass Zweifel daran bestehen, ob zum jetzigen Zeitpunkt alle Verfahrenshindernisse, die einem Verbot der NPD …
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

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Der Gesetzentwurf zum Staatsvertrag über die Einrichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern …
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben aus der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf weitere Anregungen mitgenommen und in Änderungen verarbeitet, die das Gesetz weiter in dieser Richtung verbessern.
So sollen der Zugang der Untergebrachten zu Medien und die Möglichkeit zur Freizeitbeschäftigung

Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben aus der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf weitere Anregungen mitgenommen und in Änderungen verarbeitet, die das Gesetz weiter in dieser Richtung verbessern.
So sollen der Zugang der Untergebrachten zu Medien und die Möglichkeit zur Freizeitbeschäftigung

Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

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In der 18. Wahlperiode des Hessischen Landtags musste sich der Innenaus-schuss bereits wiederholt mit rechtswidrigen Vergabevorgängen befassen, die sich innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Innenministers ereigneten. …
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Seit dem Jahre 2006 hat sich die Anzahl der in Hessen ausgewiesenen Spielhallenstandorte ebenso signifikant erhöht wie die der Spielhallenerlaubnisse und die Zahl der in diesen Spielhallen angebotenen Geldspielgeräte. Diese Entwicklung, insbesondere aber die Eröffnung von Spielhallen in regionaler Häufung, sind unter dem Aspekt der mit dem Automatenspiel einhergehenden Suchtgefährdung höchst problematisch.
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand