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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von Innenminister Boris Rhein (CDU) am Donnerstag in öffentlicher Sitzung des Innenausschusses einen umfassenden Bericht über die bisherigen Erkenntnisse der Datenpanne bei Sicherheitsüberprüfungen am Frankfurter Flughafen. Dazu gehöre auch die Frage nach der Sicherheitsüberprüfung von Arid U., die die FAZ in ihrer heutigen Ausgabe aufgeworfen habe. Arid U., […]
„Nachdem es in den Medien jeden Tag neue Berichte über den eigentlichen Umfang der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. „Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Bisher seien nur sehr wenige Frauen […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Die Partei und die Landtagsfraktion informieren über ihre Arbeit, Organe, zeigen Termine und Pressemeldungen sowie Wissenswertes zur Mitgliedschaft.
staatspolitischen Verantwortung zurückkehren Alle Pressemitteilungen ansehen In den Medien

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. „Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Bisher seien nur sehr wenige Frauen […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Im Vorfeld der Blockupy-Proteste in Frankfurt weisen DIE GRÜNEN darauf hin, dass von Seiten der schwarz-grünen Koalition alles dafür getan wurde, eine friedliche Demonstration zu ermöglichen. „Wir wissen, welchen Stellenwert die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht in einer lebendigen Demokratie haben“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „In Regierungsverantwortung haben wir viele Initiativen  gestartet […]
erfolgreiche Kommunikationspolitik der Polizei bei größeren Einsätzen durch soziale Medien

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die breite Zustimmung der Expertinnen und Experten in der heutigen Anhörung als Bestätigung des schwarz-grünen Entwurfs zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk. „Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne. Wir […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Der Umgang mit der Digitalisierung im Bildungsbereich ist eine permanente Aufgabe. „Daher ist die Annahme des Digitalpaktgesetzes ein wichtiger Meilenstein, aber auch ein Zwischenschritt, dem noch weitere folgen müssen“, sagt Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag bei der Annahme des Gesetzes heute im Hessischen Landtag. Für sich genommen wäre das Programm nicht hinreichend, […]
Klar ist für die GRÜNEN auch, dass der Einsatz digitaler Medien kein Selbstzweck

An den vergangenen vier Tagen hat der Europaausschuss des Landtags die hessische Partnerregion Nouvelle-Aquitaine besucht. „Europa war, ist und bleibt das größte Friedens- und Freiheitsprojekt der Menschheitsgeschichte. Zahlreiche Kooperationen in Forschung und Wirtschaft wie zum Beispiel die 70 Schul- und 19 Städtepartnerschaften tragen zum Erhalt der deutsch-französischen Freundschaft bei. Daneben sind in den vergangenen 25 […]
Hessischen Literaturrat organisiert die französische Agentur für Literatur, Film und Medien

Der Hessische Landtag hat heute den Gesetzentwurf von CDU und GRÜNEN für ein geändertes Gesetz über den Hessischen Rundfunk beschlossen. „Wir passen die Zusammensetzung des HR-Rundfunkrates an gesellschaftliche Realitäten an. Diesem sollen künftig mehr Frauen sowie erstmals Vertreter des Jugendrings und der Muslime angehören. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne“, erklärt […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand