Dein Suchergebnis zum Thema: Medien

BMJV – Homepage – Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung

https://www.bmjv.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtsstaat_grundlagen/_doc/Teaser_Gewaltenteilung.html

Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip unseres Grundgesetzes und unseres Staatsaufbaus. Sie zielt darauf ab, Macht in unserem Staat aufzuteilen und bewirkt die gegenseitige Kontrolle der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Rechtsprechung.
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BMJV – Rechtsprüfung und Gesetzesredaktion – Rechtsprüfung und Gesetzesredaktion

https://www.bmjv.de/DE/themen/buerokratieabbau_rechtsetzung/_functions/teaser_3_rechtspruefung.html

Das BMJV ist verantwortlich für Grundsatzfragen der Rechtsprüfung einschließlich der gesetzestechnischen und dokumentationsgeeigneten Gestaltung des Bundesrechts. Es ist zudem zuständig für die rechtssystematische und rechtsförmliche Prüfung der Gesetz- und Verordnungsentwürfe der Bundesministerien sowie für die Gesetzesredaktion, d.h. für eine verständliche Gesetzessprache.
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BMJV – Frühe Beteiligung und Evaluierung – Frühe Beteiligung und Evaluierung

https://www.bmjv.de/DE/themen/buerokratieabbau_rechtsetzung/_functions/teaser_5_beteiligung_evaluierung.html

Gutes Recht zeichnet sich dadurch aus, dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verbände und Expertinnen und Experten frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden werden. Durch die Evaluierung von Regelungsvorhaben soll ermittelt werden, ob Gesetze und Rechtsverordnungen wie beabsichtigt wirken oder aber unvorhergesehene Nebenwirkungen oder Kosten entstehen.
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