Dein Suchergebnis zum Thema: Medien

BMJV – Homepage – Evaluierungsbericht der Bundesregierung gemäß § 142 des Urheberrechtsgesetzes zu den durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz reformierten Vorschriften der §§ 60a bis 60h des Urheberrechtsgesetzes

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Evaluierung/Evaluierungsbericht_Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz.html

Die Bundesregierung legt hiermit den Evaluierungsbericht zu den reformierten gesetzlichen Nutzungserlaubnissen (Schranken) für Bildung und Forschung in den §§ 60a ff. des Urheberrechtsgesetzes vor. Er beruht auf der Auswertung von 56 Stellungnahmen insbesondere von Verbänden der interessierten Kreise sowie der Bundesländer.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Zitate – Jeder Hinweis zählt!

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2024/0223_Aufruf_Aufklaerung_Kriegsververbrechen.html

Gemeinsamer Aufruf des Generalstaatsanwalts der Ukraine, Andriy Kostin, und von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zu unterstützen. Jedes Foto, jedes Handyvideo und jeder noch so kleine Hinweis kann dabei helfen, die Verantwortlichen der begangenen Gräueltaten vor Gericht zu bringen.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Zitate – 1. Lesung zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1130_BT_Voelkerstrafrecht.html?nn=110584

Der Gesetzentwurf zielt darauf, Strafbarkeitslücken zu schließen, Opferrechte zu stärken und die Breitenwirkung völkerstrafrechtlicher Prozesse und Urteile zu verbessern. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in einer Ersten Lesung vor dem Deutschen Bundestag.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Pressemitteilungen – Evaluierungsbericht der Bundesregierung gemäß § 142 des Urheberrechtsgesetzes zu den durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz reformierten Vorschriften der §§ 60a bis 60h des Urheberrechtsgesetzes

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Evaluierung/Evaluierungsbericht_Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz.html?nn=110490

Die Bundesregierung legt hiermit den Evaluierungsbericht zu den reformierten gesetzlichen Nutzungserlaubnissen (Schranken) für Bildung und Forschung in den §§ 60a ff. des Urheberrechtsgesetzes vor. Er beruht auf der Auswertung von 56 Stellungnahmen insbesondere von Verbänden der interessierten Kreise sowie der Bundesländer.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Zitate – Jeder Hinweis zählt!

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2024/0223_Aufruf_Aufklaerung_Kriegsververbrechen.html?nn=110584

Gemeinsamer Aufruf des Generalstaatsanwalts der Ukraine, Andriy Kostin, und von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zu unterstützen. Jedes Foto, jedes Handyvideo und jeder noch so kleine Hinweis kann dabei helfen, die Verantwortlichen der begangenen Gräueltaten vor Gericht zu bringen.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Pressemitteilungen – RegE: Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB), zur Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_219a_StGB.html?nn=110490

Regierungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Zitate – Verfassungsbeschwerde bald digital möglich

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1110_BT_Elektronischer_Rechtsverkehr_BVerfG.html?nn=110584

„Das Bundesverfassungsgericht ist ein Bürgergericht. Jeder hat das Recht, Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dann müssen wir auch die modernsten Kommunikationsmittel für dieses Bürgergericht nutzen können“, betonte Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann. Das BVerfG wird am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Grundrechte gegenüber dem Staat künftig noch effektiver durchsetzen können.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden

BMJV – Zitate – Leitentscheidungsverfahren für mehr Rechtssicherheit

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1110_BT_Leitentscheidungsverfahren_BGH.html?nn=110584

Die Einführung von Leitentscheidungsverfahren beim Bundesgerichtshof soll zukünftig Gerichte entlasten und Verbraucherinnen und Verbrauchern zu mehr Rechtssicherheit verhelfen. So wird es dem BGH erleichtert, über grundsätzliche Rechtsfragen zu entscheiden, die sich in einer Vielzahl von Verfahren in gleicher Weise stellen. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in einer Ersten Lesung vor dem Deutschen Bundestag.
Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale Medien

Seite melden
Anhören