In Deutschland sind Sonne, Wind und Co. bereits jetzt Stromquelle Nummer eins. Mit einer umfassenden Ökostromreform sorgt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nun dafür, dass die Energiewende vorankommt – und für alle bezahlbar bleibt.
Wir machen die Erneuerbaren fit für den Markt und fit für die Zukunft.“ Derzeit liegt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Nordrhein-Westfalen. Am Wochenende des Internationalen Frauentages diskutiert sie in Solingen und Arnsberg, nimmt am Aktionstag in Bochum teil und geht in den Gedankenaustausch bei einem frauenpolitischen Frühstück in Beckum. In Wesseling nimmt sie am Kreisparteitag der SPD Rhein-Erft teil.
“ 15:30 Uhr (Einlass ab 15:15 Uhr) Zum Landsberger Hof Alter Markt 18, 59821 Arnsberg
Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
Sie behaupten weiter, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen.
Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.
Auf einem datengetriebenen Markt fällt es einem Anbieter leichter, einen attraktiven
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Gemeinsam mit den Gewerkschaften macht sich die SPD stark „für gute und sichere Arbeit, soziale Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben in demokratischer Vielfalt“, heißt es im Aufruf des SPD-Parteivorstands zum Tag der Arbeit.
Heil in Dresden: Rede auf der DGB-Kundgebung in Dresden 10:00 Uhr Neustädter Markt
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Da findet eine regelrechte Schlacht um die wenigen günstigen Wohnungen am Markt statt
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Da findet eine regelrechte Schlacht um die wenigen günstigen Wohnungen am Markt statt
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Das Gesundheitswesen alleine dem Markt zu überlassen, ist verfehlt.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Bayern und besucht Veranstaltungen in Schweinfurt, Burglengenfeld, Nürnberg, Wenzenbach, Ingolstadt, Ortenburg und Trostberg.
„Lars Klingbeil kommt“ nach Trostberg 14:00 Uhr Kleiner Postsaal Markt Mülleranger
Die Bundesregierung macht den Strommarkt „fit für das 21. Jahrhundert“. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, damit der Strommarkt verlässlich und kostengünstig bleibt und die Energiewende ökonomisch und ökologisch ein Erfolg wird, erläuterte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.
Versorgungssicherheit europäisch und integrieren die erneuerbaren Energien optimal in den Markt
