Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus.
Es gehe vielmehr um „bewährte, ausgereifte und am Markt verfügbare Produkte".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz unterstützt den Kommunalwahlkampf in Schleswig-Holstein.
Spaziergang u.a. mit Olaf Schulze, Bürgermeister Treffpunkt: Rathaus Geesthacht, Markt
Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge vorgelegt, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer in den Regionen verbindet“, sagt SPD-Chefin Andrea Nahles.
Ende 2017 waren Kohlekraftwerke mit einer Netto-Leistung von 42,6 Gigawatt (GW) am Markt
Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
Sie behaupten weiter, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht auf ihrer Wahlkampftour Berlin-Lichtenberg, Berlin Tempelhof-Schöneberg, Leipzig, Altenburg und Oebisfelde.
30 Uhr Dialogveranstaltung mit Bürgerinnen und Bürgern im Ratskeller Altenburg Markt
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Thüringen und Sachsen. Im Mittelpunkt stehen neben Unternehmensbesuchen in der Industrie und im Krankenhaussektor auch der Messebesuch in Jena auf dem Programm. Auf einer Podiumsdiskussion an der Friedrich-Schiller-Universität geht es um die Schere zwischen Arm und Reich – und in Rötha um Solidarität mit Beschäftigten der Metall-Branche, die für gerechte Löhne kämpfen.
Messebesuch „Markt der digitalen Möglichkeiten“ ca. 15:45 Uhr Stand der Carl Zeiss
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.
Auf einem datengetriebenen Markt fällt es einem Anbieter leichter, einen attraktiven
