Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus.
Es gehe vielmehr um „bewährte, ausgereifte und am Markt verfügbare Produkte".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz unterstützt den Kommunalwahlkampf in Schleswig-Holstein.
Spaziergang u.a. mit Olaf Schulze, Bürgermeister Treffpunkt: Rathaus Geesthacht, Markt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht auf ihrer Wahlkampftour Berlin-Lichtenberg, Berlin Tempelhof-Schöneberg, Leipzig, Altenburg und Oebisfelde.
30 Uhr Dialogveranstaltung mit Bürgerinnen und Bürgern im Ratskeller Altenburg Markt
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
Sie behaupten weiter, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen.
Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge vorgelegt, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer in den Regionen verbindet“, sagt SPD-Chefin Andrea Nahles.
Ende 2017 waren Kohlekraftwerke mit einer Netto-Leistung von 42,6 Gigawatt (GW) am Markt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Thüringen und Sachsen. Im Mittelpunkt stehen neben Unternehmensbesuchen in der Industrie und im Krankenhaussektor auch der Messebesuch in Jena auf dem Programm. Auf einer Podiumsdiskussion an der Friedrich-Schiller-Universität geht es um die Schere zwischen Arm und Reich – und in Rötha um Solidarität mit Beschäftigten der Metall-Branche, die für gerechte Löhne kämpfen.
Messebesuch „Markt der digitalen Möglichkeiten“ ca. 15:45 Uhr Stand der Carl Zeiss
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Die Union sagt: So funktioniert nun mal der freie Markt.
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Mach dich stark mit uns!“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine Stärkung des Industriestandorts Deutschlands.
Hubertus Heil Teilnahme auf der DGB-Kundgebung in Peine 11:15 Uhr, Markplatz, Am Markt
