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Nachdem der Automobilkonzern General Motors heute seine Bereitschaft zu einem deutlich höheren finanziellen Engagement bei Opel erklärt hat, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein tragfähiges Zukunftskonzept bei der Fahrzeugherstellung. „Es geht also doch. Mehr Geld bereit zu stellen, ist ein erster richtiger Schritt, reicht aber nicht aus, wenn Opel auf dem Automobilmarkt auch […]
Das Sprit sparende, umweltverträglichere Auto muss auf den Markt kommen“, fordert

Der flächendeckende Zugang zum schnellen Internet ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN inzwischen unverzichtbarer Bestandteil der Infrastruktur für Unternehmen und private Haushalte. Deshalb müsse es auch Zuschüsse für die ländlichen Regionen geben, um die dort bestehende Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die dem Breitbandausbau bisher im Wege stehe. „Es reicht nicht, nur über die […]
wettbewerbsrechtlichen Freiraum, dort für den Breitbandausbau zu sorgen, wo es der Markt

Der flächendeckende Zugang zum schnellen Internet ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN inzwischen unverzichtbarer Bestandteil der Infrastruktur für Unternehmen und private Haushalte. Deshalb müsse es auch Zuschüsse für die ländlichen Regionen geben, um die dort bestehende Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die dem Breitbandausbau bisher im Wege stehe. „Es reicht nicht, nur über die […]
wettbewerbsrechtlichen Freiraum, dort für den Breitbandausbau zu sorgen, wo es der Markt

Mit dem Gesetz zur Förderung von sozialem Wohnbau wird die schwarz-grüne Koalition insbesondere in Ballungsräumen für Entlastung auf dem angespannten Wohnungsmarkt sorgen. Während im ländlichen Raum immer mehr Wohnungen und Häuser leer stehen, werden bezahlbare Wohnungen in den Boom-Regionen immer knapper. Deshalb kommt dieser Gesetzesentwurf gerade zur rechten Zeit. Wir werden mit unserem Gesetzentwurf Druck aus dem Wohnungsmarkt nehmen.
Das heißt: Wir überlassen den Markt nicht dem Spiel der Kräfte, sondern nutzen die

„Hessen wird immer mehr zum Fahrradland“, so kommentieren die GRÜNEN im Landtag die heutige Freigabe des Radwegs am Rhein zwischen Lampertheim/Rosengarten und Wehrzollhaus: „Die Eröffnung dieses Abschnitts ist ein wichtiges Signal für alle Radler, dass Hessen beim Radwegebau vorankommt“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karin Müller. „Verkehrsminister Tarek Al-Wazir setzt […]
Von diesem wachsenden Markt kann auch das hessische Ried profitieren, es wird mit

Die Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen ist ein knallharter Wirtschaftsfaktor, darauf haben wir GRÜNE seit zehn Jahren hingewiesen. Wir brauchen in Hessen dringend einen zügigeren Ausbau – insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen im ländlichen Raum. Bis heute steckt Schwarz-Gelb Millionen in eine Wirtschaftspolitik der 1970er Jahre aus Beton und Asphalt, dabei bestehen die Autobahnen von morgen aus Glasfaser. Und der digitale Graben zwischen Stadt und Land vertieft sich weiter.
„Der Markt allein kann und wird diese Herausforderung nicht lösen.

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass Kommunen die Möglichkeit bekommen, per Satzung weiter gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnung vorzugehen. Mit dem Gesetz sind wir schnell und pragmatisch den Wünschen der Kommunen in Hessen entgegengekommen. Das hat auch die Anhörung zu unserem Gesetzentwurf bestätigt. Denn es ist nicht nur notwendig neuen Wohnraum zu schaffen und die Mieten einzudämmen, sondern auch, bestehenden Wohnraum zu erhalten. Wohnen darf kein Luxus sein.
Daher müssen Kommunen dagegen vorgehen können, wenn Wohnungen dem Markt dadurch entzogen

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass Kommunen die Möglichkeit bekommen, per Satzung weiter gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnung vorzugehen. Mit dem Gesetz sind wir schnell und pragmatisch den Wünschen der Kommunen in Hessen entgegengekommen. Das hat auch die Anhörung zu unserem Gesetzentwurf bestätigt. Denn es ist nicht nur notwendig neuen Wohnraum zu schaffen und die Mieten einzudämmen, sondern auch, bestehenden Wohnraum zu erhalten. Wohnen darf kein Luxus sein.
Daher müssen Kommunen dagegen vorgehen können, wenn Wohnungen dem Markt dadurch entzogen

Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche, umweltschonende und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen. Teile des Eckpunktepapiers der Bundesregierung gefährden dieses Ziel aber und müssen daher unbedingt überarbeitet werden.
entwickeln, so dass es kosteneffizienter wird und erneuerbare Energien auf dem Markt

Die Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen ist ein knallharter Wirtschaftsfaktor, darauf haben wir GRÜNE seit zehn Jahren hingewiesen. Wir brauchen in Hessen dringend einen zügigeren Ausbau – insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen im ländlichen Raum. Bis heute steckt Schwarz-Gelb Millionen in eine Wirtschaftspolitik der 1970er Jahre aus Beton und Asphalt, dabei bestehen die Autobahnen von morgen aus Glasfaser. Und der digitale Graben zwischen Stadt und Land vertieft sich weiter.
„Der Markt allein kann und wird diese Herausforderung nicht lösen.