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Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche, umweltschonende und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen. Teile des Eckpunktepapiers der Bundesregierung gefährden dieses Ziel aber und müssen daher unbedingt überarbeitet werden.
entwickeln, so dass es kosteneffizienter wird und erneuerbare Energien auf dem Markt

Die Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen ist ein knallharter Wirtschaftsfaktor, darauf haben wir GRÜNE seit zehn Jahren hingewiesen. Wir brauchen in Hessen dringend einen zügigeren Ausbau – insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen im ländlichen Raum. Bis heute steckt Schwarz-Gelb Millionen in eine Wirtschaftspolitik der 1970er Jahre aus Beton und Asphalt, dabei bestehen die Autobahnen von morgen aus Glasfaser. Und der digitale Graben zwischen Stadt und Land vertieft sich weiter.
„Der Markt allein kann und wird diese Herausforderung nicht lösen.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
Smartphones, auf den Markt kommen und die jetzige Gebühr dieser Entwicklung längst

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
Smartphones, auf den Markt kommen und die jetzige Gebühr dieser Entwicklung längst

Wettbewerb, beugt Korruption vor und bietet auch jungen Unternehmen die Chance, in den Markt

„Start-Ups fördern, Innovationen voranbringen, Zukunft gestalten!“ ist der Titel des gemeinsamen Positionspapiers der GRÜNEN Abgeordneten Kaya Kinkel (MdL Hessen), Andrea Lindlohr (MdL Baden-Württemberg), Stephanie Schuhknecht (MdL Bayern) und Dr. Danyal Bayaz (ehem. MdB, jetzt Finanzminister in Baden-Württemberg). Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Wirtschaft sozial und ökologisch zu modernisieren. Gleichzeitig bieten sich durch die Digitalisierung […]
Sie treiben den Strukturwandel voran, indem sie Innovationen schaffen und auf den Markt

DIE GRÜNEN unterstützen das Bemühen der hessischen Landesregierung um Änderungen am Glückspielstaatsvertrag der Länder. „Die Beschränkung der Konzessionen auf 20 Anbieter war für uns noch nie einleuchtend“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „wir haben immer dafür plädiert, den Zugang zum Sportwettenmarkt an qualitative Bedingungen zu knüpfen. Wer sich an die festzulegenden Kriterien etwa […]
„Wir brauchen eine rechtssichere Lösung, die den Markt regelt und dabei der Bekämpfung

DIE GRÜNEN unterstützen das Bemühen der hessischen Landesregierung um Änderungen am Glückspielstaatsvertrag der Länder. „Die Beschränkung der Konzessionen auf 20 Anbieter war für uns noch nie einleuchtend“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „wir haben immer dafür plädiert, den Zugang zum Sportwettenmarkt an qualitative Bedingungen zu knüpfen. Wer sich an die festzulegenden Kriterien etwa […]
„Wir brauchen eine rechtssichere Lösung, die den Markt regelt und dabei der Bekämpfung

„Start-Ups fördern, Innovationen voranbringen, Zukunft gestalten!“ ist der Titel des gemeinsamen Positionspapiers der GRÜNEN Abgeordneten Kaya Kinkel (MdL Hessen), Andrea Lindlohr (MdL Baden-Württemberg), Stephanie Schuhknecht (MdL Bayern) und Dr. Danyal Bayaz (ehem. MdB, jetzt Finanzminister in Baden-Württemberg). Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Wirtschaft sozial und ökologisch zu modernisieren. Gleichzeitig bieten sich durch die Digitalisierung […]
Sie treiben den Strukturwandel voran, indem sie Innovationen schaffen und auf den Markt

Mit dem neuen Friedhofs- und Bestattungsgesetz schaffen wir Rechtssicherheit für Kommunen, die in ihren Friedhofssatzungen nur Grabsteine zulassen, die ohne ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden.
„Seit den 90er Jahren überschwemmen Steine aus Indien den europäischen Markt.