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Strengere EU-Vorschriften für Designerdrogen – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen Seit Freitag (26.11) gelten EU-weit verschärfte Vorschriften für neue psychoaktive Substanzen (NPS), auch als Designerdrogen bekannt. Dank der neuen Regeln kann die EU in Zukunft schneller auf Bedrohungen durch diese Drogen für die öffentliche Gesundheit und der Gesellschaft reagieren. Unter anderem gelten kürzere Fristen vom Zeitpunkt, an dem eine gefährliche Droge identifiziert wird, bis zu ihrem Verbot.
Substanzen, die umso gefährlicher werden, wenn sie sich leicht anpassen und die Märkte

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EU fördert Absatz von Agrarprodukten in der Coronakrise – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-foerdert-absatz-von-agrarprodukten-in-der-coronakrise/

VorlesenDie Europäische Kommission stellt zusätzliche 10 Millionen Euro zur Absatzförderung für Obst, Gemüse, Milchprodukte und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU zur Verfügung. Sie will damit die von der COVID-19-Krise am stärksten betroffenen Landwirte und Nahrungsmittelproduzenten unterstützen. Die Hälfte dieses Betrags ist für Absatzförderungsmaßnahmen bestimmt, die gemeinsam von Erzeugerorganisationen aus mehreren EU-Ländern durchgeführt werden, die andere Hälfte für nationale Maßnahmen. Vorschläge können bis 27. August eingereicht werden.
Maßnahmen zur Absatzförderung sollen neue Märkte für EU-Landwirtinnen und ‑Landwirte

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EU unterstützt Dürreopfer im südlichen Afrika – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzt-duerreopfer-im-suedlichen-afrika-2/

VorlesenUm den von der schlimmsten Dürre seit Jahrzehnten betroffenen Ländern und Regionen zu helfen, stellt die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 22,8 Millionen Euro für Nahrungsmittel, Wasserversorgung und zur Unterstützung besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen in Eswatini, Lesotho, Madagaskar, Sambia und Simbabwe bereit.
Wasserknappheit und den mitunter unerschwinglichen Nahrungsmittelpreisen auf lokalen Märkten

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Meilenstein in der Luftfahrt: EU und ASEAN schließen Luftverkehrsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/meilenstein-in-der-luftfahrt-eu-und-asean-schliessen-luftverkehrsabkommen/

VorlesenDie europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) die Verhandlungen über das Abkommen „Comprehensive Air Transport Agreement“ (AE CATA) abgeschlossen. AE CATA ist das weltweit erste Block-zu-Block-Luftverkehrsabkommen. Es wird die Konnektivität und die wirtschaftliche Entwicklung zwischen den 37 Mitgliedsstaaten der ASEAN und der EU fördern. Im Rahmen des Abkommens können EU-Fluggesellschaften bis zu 14 Passagierflüge wöchentlich und eine beliebige Anzahl von Frachtflügen über jedes ASEAN-Land und umgekehrt durchführen.
stärkt es die Aussichten für Handel und Investitionen in einigen der dynamischsten Märkte

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Kommission genehmigt Übernahme der Zugsparte von Bombardier durch Alstom unter Bedingungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-genehmigt-uebernahme-der-zugsparte-von-bombardier-durch-alstom-unter-bedingungen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag die Übernahme von Bombardier Transportation durch Alstom nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass Alstom seine Verpflichtungszusagen vollständig umsetzt. „Alstom und Bombardier sind führende Anbieter hochmoderner Züge, die täglich von Millionen von Fahrgästen in der Europäischen Union genutzt werden. Dank der Vorlage umfassender Abhilfemaßnahmen, um die Wettbewerbsbedenken der Kommission in Bezug auf Höchst-geschwindigkeits- und Fernzüge sowie Signaltechnik für Fernverkehrsstrecken auszuräumen, konnte die Kommission das Vorhaben rasch prüfen und genehmigen“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
bestätigte, dass das Vorhaben keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken auf anderen Märkten

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Deutlicher Anschub der EU-Ausfuhren dank europäischer Handelspolitik – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/deutlicher-anschub-der-eu-ausfuhren-dank-europaeischer-handelspolitik/

VorlesenAufgrund der wirksamen Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen und internationaler Handelsregeln stiegen die EU-Ausfuhren im Jahr 2020 um 5,4 Mrd. Euro. „Eine selbstbewusste Handelspolitik bedeutet, dass wir sicherstellen, dass unsere Partner ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen und dadurch die europäischen Unternehmen und Arbeitsplätze direkt unterstützen.“, so der Exekutiv-Vizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrovskis.
Mitgliedstaaten und den Interessenträgern ergriffenen Maßnahmen der Kommission, mit denen die Märkte

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Binnenmarktanzeiger 2020: Deutschland auf Platz drei bei anhängigen Vertragsverletzungsverfahren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/binnenmarktanzeiger-2020-deutschland-auf-platz-drei-bei-anhaengigen-vertragsverletzungsverfahren/

VorlesenDeutschland macht Fortschritte bei der fristgerechten Umsetzung von Binnenmarktrichtlinien, hat aber einige Schwierigkeiten bei ihrer korrekten Umsetzung. Aus dem heute (Freitag) veröffentlichen jährlichen Binnenmarktanzeiger geht hervor, dass Deutschland der Mitgliedstaat mit der dritthöchsten Zahl anhängiger Vertragsverletzungsverfahren im Binnenmarkt ist. Gegen Deutschland sind 47 Vertragsverletzungsverfahren anhängig, elf neue Fälle im Vergleich zum Vorjahresbericht. Aufgrund der begrenzten Nutzung des EU-Pilotinstruments ist in den meisten Mitgliedstaaten die Zahl der gegen sie anhängigen Vertragsverletzungsverfahren angestiegen. Der „EU-Pilot“ ist eine Online-Plattform zur Klärung von Problemen bei der ordnungsgemäßen Anwendung des EU-Rechts.
bewertet, wie die Mitgliedstaaten EU-Vorschriften umsetzen, offene und integrierte Märkte

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Mehr Transparenz bei Bankgebühren für Verbraucher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/mehr-transparenz-bei-bankgebuehren-fuer-verbraucher/

VorlesenAb morgen müssen Banken und Finanzdienstleister in der ganzen EU ihre Kunden besser über die Gebühren informieren, die mit der Eröffnung und Verwaltung von Bankkonten verbunden sind. Grundlage für die neue Regelung ist die EU-Zahlungskontenrichtlinie, die die Vergleichbarkeit von Entgelten, Wechsel und Zugang zu Zahlungskonten verbessert.
2018, das Informationen über das Vertrauen der Verbraucher in die verschiedenen Märkte

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Gemeinsam gegen Desinformation: Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien nimmt Arbeit auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie unabhängige Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (European Digital Media Observatory, EDMO) hat gestern (Montag) ihre Arbeit aufgenommen. Unter der Leitung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz (Italien) wird die Beobachtungsstelle den Aufbau und die Arbeit einer multidisziplinären Gemeinschaft aus Faktenprüfern, Forschern und anderen relevanten Fachleuten aus dem Bereich der Online-Desinformation unterstützen.
Erkenntnisse über Online-Desinformation erweitern, aber auch die Entwicklung eines EU-Marktes

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