Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes tritt in Kraft
Vermarktung einer Ware als identisch zu einer in anderen Mitgliedstaaten auf dem Markt
Unter Produktpiraterie versteht man das in Umlauf bringen von Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen. Dazu gehören etwa Fälschungen („Fakes“) von Waren wie Handtaschen, Kleidung oder Elektrogeräte teurer Designer und Hersteller. Damit wird nicht nur der Wirtschaft erheblicher Schaden zugefügt. Auch die Gesundheit und Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern kann durch gefälschte Produkte gefährdet werden.
Daher sollte so weit wie möglich verhindert werden, dass solche Waren auf den Markt
Unter Produktpiraterie versteht man das in Umlauf bringen von Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen. Dazu gehören etwa Fälschungen („Fakes“) von Waren wie Handtaschen, Kleidung oder Elektrogeräte teurer Designer und Hersteller. Damit wird nicht nur der Wirtschaft erheblicher Schaden zugefügt. Auch die Gesundheit und Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern kann durch gefälschte Produkte gefährdet werden.
Daher sollte so weit wie möglich verhindert werden, dass solche Waren auf den Markt
Recht gegen den unlauteren Wettbewerb
insbesondere gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie gegenüber Mitbewerbern am Markt
Bekämpfung der Produktpiraterie
Daher sollte so weit wie möglich verhindert werden, dass solche Waren auf den Markt
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf soll durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket den deutschen Finanzstandort stärken und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Start-ups, Wachstumsunternehmen und KMU verbessern.
Um ihre innovativen Ideen und neue Technologien erfolgreich auf den Markt zu bringen
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
rechtlichen Schutz von Erfindungen für Unternehmen, die Ihre Produkte im gemeinsamen Markt
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
rechtlichen Schutz von Erfindungen für Unternehmen, die Ihre Produkte im gemeinsamen Markt
Jeder Datenverarbeiter, der seine Waren oder Dienstleistungen auf dem europäischen Markt
Jeder Datenverarbeiter, der seine Waren oder Dienstleistungen auf dem europäischen Markt
