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Die Hessische Landesregierung sowie die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN planen Änderungen an den Förderrichtlinien des Landes sowie den gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Extremismusprävention. Das erklärten der Hessische Innenminister Peter Beuth sowie die Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg (CDU) und Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute in der Landeshauptstadt.
Gerade junge Menschen brauchen engagierte Frauen und Männer, die ihnen auf Augenhöhe

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, „Hessen grüner und gerechter machen“ – unter dieses Leitmotiv haben wir, die GRÜNE Fraktion und die GRÜNEN Mitglieder der hessischen Landesregierung, unsere Arbeit gestellt. In diesem Sinne haben wir auch in den vergangenen Wochen einiges erreichen können: Mit der Verabschiedung des veränderten Schulgesetzes haben wir eine Gerechtigkeitslücke geschlossen. Vom kommenden Schuljahr an haben laufende 5. bis 7. Klassen nun die Möglichkeit, zu G9 zurückzukehren. Grüner und gerechter wird Hessen mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz, das künftig Aufträge der öffentlichen Hand fairer, transparenter und nachhaltiger regeln wird. Die von der schwarz-grünen Landesregierung beschlossene Anhörung zur Mietpreisbremse ist ein wichtiger Schritt, um dem drastischen Anstieg von Mieten entgegenzuwirken – auch damit ist Hessen gerechter geworden. Und grüner wird Hessen unter anderem als Mitglied im „Europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen“. Mehr zu unseren Initiativen für ein grüneres und gerechteres Hessen in diesem Newsletter. Viele Grüße Sigrid Erfurth Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin
Nachtruhe gehen" (FR online 02.06.2014) In den Medien Schwarz-Grün kann auch bunt – Männer

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, „Hessen grüner und gerechter machen“ – unter dieses Leitmotiv haben wir, die GRÜNE Fraktion und die GRÜNEN Mitglieder der hessischen Landesregierung, unsere Arbeit gestellt. In diesem Sinne haben wir auch in den vergangenen Wochen einiges erreichen können: Mit der Verabschiedung des veränderten Schulgesetzes haben wir eine Gerechtigkeitslücke geschlossen. Vom kommenden Schuljahr an haben laufende 5. bis 7. Klassen nun die Möglichkeit, zu G9 zurückzukehren. Grüner und gerechter wird Hessen mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz, das künftig Aufträge der öffentlichen Hand fairer, transparenter und nachhaltiger regeln wird. Die von der schwarz-grünen Landesregierung beschlossene Anhörung zur Mietpreisbremse ist ein wichtiger Schritt, um dem drastischen Anstieg von Mieten entgegenzuwirken – auch damit ist Hessen gerechter geworden. Und grüner wird Hessen unter anderem als Mitglied im „Europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen“. Mehr zu unseren Initiativen für ein grüneres und gerechteres Hessen in diesem Newsletter. Viele Grüße Sigrid Erfurth Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin
Nachtruhe gehen" (FR online 02.06.2014) In den Medien Schwarz-Grün kann auch bunt – Männer

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, die Zahlen sprechen für sich: Längst ist Hessen ein Fahrradland. Ob im Urlaub, in der Freizeit, aber auch im alltäglichen Verkehr – das Fahrrad erfreut sich steigender Beliebtheit und ist somit nicht nur ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor in Hessen geworden. Die schwarz-grüne Landesregierung hat diesen Boom erkannt und wird alles tun, um das „Fahrradland Hessen“ zu fördern und weiter zu entwickeln. Zu den Maßnahmen der Landesregierung gehört neben der Bereitstellung von weiteren Geldern für den Ausbau der Radwege auch die Unterstützung der Kommunen. In einer AG Nahmobilität werden sich künftig die Kommunen vernetzen, austauschen und unterstützen können. Denn Radverkehr findet hauptsächlich in den Kommunen statt. Außerdem haben wir in der vergangenen Plenarwoche Änderungen des hessischen Vollzugsgesetzes in 1. Lesung beraten. Mit der Aufnahme der Resozialisierung als Ziel eines Gefängnisaufenthaltes in das hessische Vollzugsgesetz, wird nun eine langjährige Forderung der GRÜNEN umgesetzt. Damit – und mit einigen anderen wesentlichen Änderungen – haben wir eine Modernisierung des Vollzugsgesetzes auf den Weg gebracht. Besonders gefreut hat uns als GRÜNE in diesen Tagen natürlich die Entscheidung des Supreme Court der USA die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partner in allen 50 Bundesstaaten für zulässig zu erklären. Dieses Urteil ist ein großartiger Erfolg für die Schwulen und Lesben, nicht nur in den USA. #lovewins Mehr über die Arbeit der GRÜNEN Fraktion in unserem Newsletter. Sommerliche Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Juni 2015 "Wir müssen uns entschuldigen bei Männern, die mit Hilfe eines veralteten

Ein Ausbau der Anzahl der Studienplätze, die Lockerung des Hochschulzugangs sowie der Ausbau der sozialen Infrastruktur im Bereich der Hochschulen steht im Mittelpunkt des Hochschulkonzepts der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dies bedeutet auch eine finanzielle Stärkung der Universitäten, da es bis zum Jahr 2020 jährlich 80 Millionen Euro zusätzlich geben soll. In dem Konzept […]
„Immer noch ist es so, dass in der Tendenz mehr Frauen als Männer studieren, und

Landtagssitzung am 21., 22. und 23 Juli 2015
Lesung über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen

Landtagssitzung am 21., 22. und 23 Juli 2015
Lesung über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche wurde der Hochschule in Fulda als erster Hochschule für angewandte Wissenschaften bundesweit das Promotionsrecht verliehen. Schon lange haben wir dafür gestritten, dass gleichwertige Forschungsleistungen gleichwertige Rechte verdienen. Bislang mussten die Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit Universitäten kooperieren, um Doktortitel verleihen zu können. Oft fanden sie keinen Partner für diese kooperativen Promotionsverfahren und mussten als Bittsteller zahlreiche Professoren ansprechen. Mit der schwarz-grünen Novelle des Hochschulgesetzes wurde diese Ungleichbehandlung für die angewandten Hochschulen beendet. Ein wichtiger Schritt für die oft sehr praxisnahe und gesellschaftlich relevante Forschung der Hochschulen, aber auch für die Frage von sozialer Gerechtigkeit. Denn gerade diese Hochschulen sind traditionell Orte des Bildungsaufstiegs, weil sie auch Menschen aus bildungsfernen Schichten bessere Chancen bieten. Diese Bedeutung haben wir im Rahmen der aktuellen Stunde im hessischen Landtag unterstrichen. Die zweite jüngste Umsetzung eines wichtigen Grünes Ziels bildet das von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Konzept zur Einführung einer Lärmobergrenze. Ziel der nun begonnen Verhandlungen ist eine verbindliche Vereinbarung mit der Luftverkehrswirtschaft. Der Vorschlag des Verkehrsministeriums sieht vor, die künftige Entwicklung des Flughafens an Bedingungen wie den technischen Fortschritt bei leiseren Triebwerken und lärmarmen Flugzeugoberflächen sowie eine lärmoptimierte Routenführung zu knüpfen. Das bedeutet, dass künftig eine Steigerung der Flugbewegungen nur noch möglich ist, wenn der einzelne Flug leiser wird. So wird der Fluglärm begrenzt, lässt aber dem Flughafen Raum, sich zu entwickeln. Die Obergrenze soll deutlich unter den Werten liegen, die der Planfeststellungsbeschluss erlauben würde. Auch bei einer weiteren Zunahme der Flugbewegungen darf der Lärm diese Grenze nicht überschreiten – das ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in der Region. Die Lärmobergrenze wirkt also nachhaltig als Instrument zur Verringerung der Fluglärmbelastung. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
die Sexualerziehung – FAZ vom 22.09.2016 Artikel: Wertschätzung für Vielfalt – Männer

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche wurde der Hochschule in Fulda als erster Hochschule für angewandte Wissenschaften bundesweit das Promotionsrecht verliehen. Schon lange haben wir dafür gestritten, dass gleichwertige Forschungsleistungen gleichwertige Rechte verdienen. Bislang mussten die Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit Universitäten kooperieren, um Doktortitel verleihen zu können. Oft fanden sie keinen Partner für diese kooperativen Promotionsverfahren und mussten als Bittsteller zahlreiche Professoren ansprechen. Mit der schwarz-grünen Novelle des Hochschulgesetzes wurde diese Ungleichbehandlung für die angewandten Hochschulen beendet. Ein wichtiger Schritt für die oft sehr praxisnahe und gesellschaftlich relevante Forschung der Hochschulen, aber auch für die Frage von sozialer Gerechtigkeit. Denn gerade diese Hochschulen sind traditionell Orte des Bildungsaufstiegs, weil sie auch Menschen aus bildungsfernen Schichten bessere Chancen bieten. Diese Bedeutung haben wir im Rahmen der aktuellen Stunde im hessischen Landtag unterstrichen. Die zweite jüngste Umsetzung eines wichtigen Grünes Ziels bildet das von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Konzept zur Einführung einer Lärmobergrenze. Ziel der nun begonnen Verhandlungen ist eine verbindliche Vereinbarung mit der Luftverkehrswirtschaft. Der Vorschlag des Verkehrsministeriums sieht vor, die künftige Entwicklung des Flughafens an Bedingungen wie den technischen Fortschritt bei leiseren Triebwerken und lärmarmen Flugzeugoberflächen sowie eine lärmoptimierte Routenführung zu knüpfen. Das bedeutet, dass künftig eine Steigerung der Flugbewegungen nur noch möglich ist, wenn der einzelne Flug leiser wird. So wird der Fluglärm begrenzt, lässt aber dem Flughafen Raum, sich zu entwickeln. Die Obergrenze soll deutlich unter den Werten liegen, die der Planfeststellungsbeschluss erlauben würde. Auch bei einer weiteren Zunahme der Flugbewegungen darf der Lärm diese Grenze nicht überschreiten – das ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in der Region. Die Lärmobergrenze wirkt also nachhaltig als Instrument zur Verringerung der Fluglärmbelastung. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
die Sexualerziehung – FAZ vom 22.09.2016 Artikel: Wertschätzung für Vielfalt – Männer

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, unsere aktuelle Stunde haben wir im letzten Plenum der modernen Verkehrspolitik gewidmet. Denn aus der Landeshauptstadt hat uns in diesen Tagen eine gute Nachricht erreicht: Die Citybahn Wiesbaden wird gebaut. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn der Vorplanungen genehmigt und damit den Startschuss für ein zukunftsorientiertes Verkehrsprojekt und einen klima- und umweltschonenden Personennahverkehr gegeben. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern. Dass die Citybahn nun doch ins Rollen kommt, ist auch mit dieser Landesregierung und dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu verdanken, der das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Thema unseres diesmaligen Setzpunktes war das WIR-Programm und die Integrationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Hier knüpft das WIR-Programm an und hilft, Integration vor Ort nachhaltig und passgenau zu gestalten. Wir freuen uns, dass das WIR-Programm zur Integration 2017 deutlich ausgeweitet, verbessert und die Mittel erhöht wurden. Das WIR-Programm ist bundesweit einmalig und wurde jetzt um ein Vielfaches verbessert: So hat sich die Finanzierung seit 2015 von 3,1 auf jetzt 8,85 Millionen Euro fast verdreifacht. Die GRÜNE Fraktion hat Anfang Februar ein Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Wir beobachten mit Sorge, dass die bundesweite Debatte derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt ist. Uns geht es darum vorhandene Probleme tatsächlich zu lösen und uns gegen die Symbolpolitik zu stellen, die Handeln nur vortäuscht. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern eine ernsthafte und verantwortliche Politik. Mit unserem Positionspapier zeigen wir auf, wie durch Werteorientierung, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit auch auf Bundesebene eine verantwortliche Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann. Zu diesen und anderen Themen mehr in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
WIR; Werbung an Schulen; Öffwntlicher Dienst; Gleichbrechtigung von Frauen und Männern