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Faeser (SPD) und Frömmrich (GRÜNE): „Warum wurde das Geheimschutzinteresse des V-Mann

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/etwas-demut-und-das/?d=druckvorschau

Auf völliges Unverständnis stieß das heutige Verhalten des Staatssekretärs im Innenausschuss als dieser für die Landesregierung erklärte, dass es bei der Aufklärung des NSU-Mordes im April 2006 in Kassel keine Konflikte zwischen den Ermittlungsbehörden und dem Verfassungsschutz in Hessen gegeben habe. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages habe dies in öffentlicher Sitzung hinreichend widerlegt, […]
Faeser (SPD) und Frömmrich (GRÜNE): „Warum wurde das Geheimschutzinteresse des V-Mann

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Auf völliges Unverständnis stieß das heutige Verhalten des Staatssekretärs im Innenausschuss als dieser für die Landesregierung erklärte, dass es bei der Aufklärung des NSU-Mordes im April 2006 in Kassel keine Konflikte zwischen den Ermittlungsbehörden und dem Verfassungsschutz in Hessen gegeben habe. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages habe dies in öffentlicher Sitzung hinreichend widerlegt, […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FraktionsGRÜN – März 2011 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/fraktionsgruen-maerz-2011/

Zwei Jahre Schwarz-Gelb: Kein Elan, keine Visionen Schwarz-Gelb in Hessen feierte Anfang Februar Zweijähriges – und wir müssen feststellen, dass aus dieser Beziehung nichts Fruchtbares hervorgeht. Die bisherige Amtszeit der Landesregierung sind zwei verlorene Jahre. Außer Skandalen, Selbstbeschäftigung und dem Rücktritt von Roland Koch ist von den ersten 24 Monaten Schwarz-Gelb wenig in Erinnerung geblieben. […]
wesentlichen Bereichen der Landespolitik steht die Arbeit still und Bouffier droht ein Mann

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FraktionsGRÜN – März 2011 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Zwei Jahre Schwarz-Gelb: Kein Elan, keine Visionen Schwarz-Gelb in Hessen feierte Anfang Februar Zweijähriges – und wir müssen feststellen, dass aus dieser Beziehung nichts Fruchtbares hervorgeht. Die bisherige Amtszeit der Landesregierung sind zwei verlorene Jahre. Außer Skandalen, Selbstbeschäftigung und dem Rücktritt von Roland Koch ist von den ersten 24 Monaten Schwarz-Gelb wenig in Erinnerung geblieben. […]
wesentlichen Bereichen der Landespolitik steht die Arbeit still und Bouffier droht ein Mann

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Corona Untersuchungsausschuss der AfD – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/corona-untersuchungsausschuss-der-afd/?d=druckvorschau

Mit Feinden der Demokratie arbeitet man nicht demokratisch zusammen Zum Antrag, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kathrin Anders heute im Plenum: „Einen Untersuchungsausschuss als Show-Veranstaltung der AfD und von Gnaden eines Abgeordneten mit Kontakten zur Neonazi-Szene braucht es in Hessen ganz sicher nicht. Nur durch Trickserei kann dieses Gremium überhaupt […]
Ein Mann, der selbst der AfD zu radikal war, und deshalb nicht in die Fraktion aufgenommen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Corona Untersuchungsausschuss der AfD – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mit Feinden der Demokratie arbeitet man nicht demokratisch zusammen Zum Antrag, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kathrin Anders heute im Plenum: „Einen Untersuchungsausschuss als Show-Veranstaltung der AfD und von Gnaden eines Abgeordneten mit Kontakten zur Neonazi-Szene braucht es in Hessen ganz sicher nicht. Nur durch Trickserei kann dieses Gremium überhaupt […]
Ein Mann, der selbst der AfD zu radikal war, und deshalb nicht in die Fraktion aufgenommen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag CDU stellt Klimaneutralität 2045 in Frage – Konflikt zwischen CDU und SPD tritt beim Hessenfonds offen zu Tage – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/cdu-stellt-klimaneutralitaet-2045-in-frage-konflikt-zwischen-cdu-und-spd-tritt-beim-hessenfonds-offen-zu-tage/?d=druckvorschau

GRÜNE zum Hessenfonds-Setzpunkt der SPD Martina Feldmayer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Hessenfonds verteilt Gelder nach dem Prinzip Gießkanne. Die Hessen-GroKo lässt hier jeden Gestaltungswillen vermissen. Dabei wäre es nötig, die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität gezielt zu unterstützen und dafür Geld zu mobilisieren. Das geschieht leider nicht. Während die SPD in […]
zumindest noch an ihren ursprünglichen Transformationsfonds erinnerte, stellte CDU-Mann

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag CDU stellt Klimaneutralität 2045 in Frage – Konflikt zwischen CDU und SPD tritt beim Hessenfonds offen zu Tage – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/cdu-stellt-klimaneutralitaet-2045-in-frage-konflikt-zwischen-cdu-und-spd-tritt-beim-hessenfonds-offen-zu-tage/

GRÜNE zum Hessenfonds-Setzpunkt der SPD Martina Feldmayer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Hessenfonds verteilt Gelder nach dem Prinzip Gießkanne. Die Hessen-GroKo lässt hier jeden Gestaltungswillen vermissen. Dabei wäre es nötig, die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität gezielt zu unterstützen und dafür Geld zu mobilisieren. Das geschieht leider nicht. Während die SPD in […]
zumindest noch an ihren ursprünglichen Transformationsfonds erinnerte, stellte CDU-Mann