„Wir können aber das Potenzial unseres Finanzsystems nicht ungenutzt lassen, wen
„Wir können aber das Potenzial unseres Finanzsystems nicht ungenutzt lassen, wen
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch (Foto), hat dazu aufgerufen, die Bundesrepublik Deutschland wehrhaft zu verteidigen: „Passen Sie auf auf unser Land!“ In der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch, 27. Januar, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland: „Wir dürfen stolz sein auf unsere Bundesrepublik.“
. (© DBT/Simone M.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Dezember 2022, den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für ein Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (20/4536) angenommen. Für die Vorlage votierten alle Fraktionen außer der AfD, die sich enthielt. Zur Abstimmung hatte…
Kompliziertheit der Maßnahmen schwer zu erklären sei, zum Beispiel was wann für wen
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie befasst sich am Dienstag, 6. Dezember, mit der Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme. Damit sollen die gestiegenen Energiekosten abgefedert und Verbraucher sowie Unternehmen entlastet werden. Die öffentliche Anhörung beginnt um 13 Uhr. Im Anschluss daran befasst sich der Ausschuss ab 15 Uhr in einer weiteren Sitzung mit der Einführung einer Strompreisbremse. Die Sitzungen werden live auf www.bundestag.de übertragen.
Kompliziertheit der Maßnahmen schwer zu erklären sei, zum Beispiel was wann für wen
Von der Energiebranche kommt deutliche Kritik an der geplanten Strompreisbremse. Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Dienstag, 6. Dezember 2022, traf vor allem die geplante Regelung zur Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ in der Stromerzeugung auf Wide…
Kompliziertheit der Maßnahmen schwer zu erklären sei, zum Beispiel was wann für wen
Die von den Koalitionsfraktionen ins Auge gefassten Preisbremsen für Gas, Wärme und Strom können nach dem Willen der Bundestagsmehrheit nun greifen. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP setzten ihre Vorhaben in namentlicher Abstimmung durch. Für den Gesetzentwurf „zur Einführung …
Kompliziertheit der Maßnahmen schwer zu erklären sei, zum Beispiel was wann für wen
Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Montag, 12. April 2021. Die zehn eingeladenen Sachverständigen bescheinigten in ihren s…
Medienrecht, betonte, mit der Umsetzung des Artikels 17 werde den Mitgliedstaaten nicht
Die Bundesregierung will das Urheberrecht reformieren. Der Bundestag hat dazu am Freitag, 26. März 2021, in erster Lesung einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) beraten. Ebenfalls erstmals debattierte das Plen…
Medienrecht, betonte, mit der Umsetzung des Artikels 17 werde den Mitgliedstaaten nicht
Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. CDU/CSU und SPD stimmten für den Entwurf, AfD, FDP …
Medienrecht, betonte, mit der Umsetzung des Artikels 17 werde den Mitgliedstaaten nicht
