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Beim Besuch des Hasso-Plattner-Instituts in Potsdam machte sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel ein Bild vom Engagement des Instituts bei der Verbindung von innovativer Wirtschaft, Lehre, Forschung und Entwicklung. Zentrales Thema des Besuchs war die Rolle Deutschlands bei Industrie 4.0 – der Digitalisierung der Industrie durch intelligente, vernetzte Produktionsprozesse.
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Am 1. August 2014 trat das Gesetz zur Honorarberatung in Kraft. Damit wurde erstmals das eigenständige Berufsbild eines unabhängigen Anlageberaters geschaffen. Das Gesetz bestimmt, dass Honorarberater ausschließlich vom Kunden vergütet werden dürfen und unabhängig von Provisionszahlungen der Anbieter von Finanzanlageprodukten sein müssen. Dies spiegelt sich in der Bezeichnung „Honorar-Berater“ wider. Allerdings assoziieren Verbraucher mit dieser Bezeichnung häufig nur die Kostenpflichtigkeit des Angebots, nicht aber die vorhandene Unabhängigkeit und nachgewiesene Qualifikation.
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Erklärung zur Barrierefreiheit für das Webangebot der Bundesregierung.
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Das deutsche Recht gilt als komplex und schwer verständlich. Um die Verständlichkeit des Rechts für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ein Projekt mit wirksam regieren angestoßen. In einer ersten Projektphase wurden Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung und Verständlichkeit von Rechttexten befragt. Es zeigt sich: Bei Rechtsproblemen befassen sich bis zu 40 % der befragten Bürgerinnen und Bürger mit den Original-Gesetztestexten, die sie als relevant für ihr Rechtsproblem ansehen. Zugleich wird das Recht als „eher unverständlich“ beurteilt. Mit Blick auf die Themen recherchierten sie am häufigsten zu Fragen des Mietrechts. In einer zweiten Projektphase sollen in einem für die Bürgerinnen und Bürger relevanten Rechtsbereich konkrete Verbesserungsvorschläge erarbeitet werden.
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Das Wochenende war für Gabriele Schulze Hobeling aus Reken ein Abenteuer: Sie nahm am europäischen Bürgerforum in Straßburg teil.
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Bundesminister Peter Altmaier lädt die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Baden und Umgebung am 4. September in der Zeit von 18:15 – 19:45 Uhr in das Kulturhaus Baden-Baden, Kaiserallee 1, 76530 Baden-Baden herzlich zum Bürgerdialog Europa ein. Der Eintritt ist frei – um Anmeldung wird gebeten unter: https://www.bmwi-registrierung.de/buergerdialog-europa/baden-baden/
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