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Analyse des digitalen Marktes

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/analyse-des-digitalen-marktes-751916

Die Monopolkommission hat Minister Gabriel ihr Gutachten „Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte“ vorgestellt. Das Gutachten analysiert die digitalen Märkte, vor allem hinsichtlich Suchmaschinen, sozialen Netzwerken und e-Commerce. Die Handlungsempfehlungen betreffen das Kartell-, Urheber-, Daten- und Verbraucherschutzrecht.
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Förderbescheide für innovative Forschungsprojekte

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/foerderbescheide-fuer-innovative-forschungsprojekte-745414

Bundesminister Dobrindt hat die ersten Förderbescheide aus Mitteln der „Förderrichtlinie automatisiertes und vernetztes Fahren auf digitalen Testfeldern in Deutschland“ erteilt. Für vier Projekt stehen 15,7 Millionen Euro bereit. Zwei Forschungsvorhaben auf innerstädtischen digitalen Testfeldern in Braunschweig und Kassel, sowie zwei Forschungsprojekte auf dem Digitalen Testfeld Autobahn auf der A9 in Bayern.
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Dobrindt: Digitale Revolution gestalten

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/dobrindt-digitale-revolution-gestalten-750248

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dobrindt, hat den Bundestag über die Digitale Agenda unterrichtet: „Wir wollen die Stärken der sozialen Marktwirtschaft nutzen, um die digitale Revolution zu gestalten. Deutschland hat die Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder!“
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EU-US-Datenschutzschild beschlossen

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/eu-us-datenschutzschild-beschlossen-749626

Die EU-Mitgliedstaaten haben dem EU-US-Datenschutzschild zugestimmt. Er regelt den transatlantischen Datenverkehr. Die USA haben der EU zugesichert, dass der Datenzugriff von Behörden aus Gründen der Rechtsdurchsetzung oder der nationalen Sicherheit klaren Beschränkungen und Aufsichtsmechanismen unterliegt. Die willkürliche Massenüberwachung der Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger ist ausgeschlossen.
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