Im Interview mit der taz spricht sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke unter anderem dafür aus, dass Autobahnen nicht über dem Naturschutz stehen dürfen.
Interview externer Link 09.02.2023 | Medienbeitrag Verkehr Meldungen zum Thema
Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
Verordnungen | AltölV Downloads / Links Verordnungstext bei juris externer Link
Das Umweltinformationsgesetz regelt den Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger. Es setzt die neugefasste Umweltinformationsrichtlinie der EU um und ist am 14. Februar 2005 in Kraft getreten.
Umweltinformationsgesetz Gesetze | UIG Downloads / Links Gesetzestext bei juris externer Link
Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit ist auf deutsche Initiative nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl in den 1990er Jahren unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung zustande gekommen.
Links Übereinkommenstext bei der IAEA (PDF extern, 258 KB, englisch) externer Link
Am 8. Mai 2018 hat das BMU seinen Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vorgelegt. Dieser wurde vom Kabinett am 23. Mai beschlossen.
AtGÄndG Downloads / Links Gesetzesentwurfstext externer Link öffnet in neuem
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz Gesetze | TEHG Downloads / Links Gesetzestext bei JURIS externer Link
Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz vom 17. Dezember 1981 (BGBl. I Seite 1457), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 20. Mai 2021 (BGBl. I S. 1194) geändert worden ist.
Verordnungen | AtSKostV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Übereinkommen).
Aarhus-Übereinkommen Downloads / Links Gesetzestext bei Bundesanzeiger externer Link
Die Bundesregierung hat am 13. April 2011 den Entwurf für ein CCS-Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid beschlossen.
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Gesetze | KSpG Downloads / Links Gesetzestext bei juris externer Link
Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e Chemikaliengesetz zur Vorbeugung und Information bei VergiftungenChemGiftInfoV
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