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Liebe Freundinnen und Freunde, Besançon ist nicht Stuttgart. Die schöne alte Stadt an einer Schleife des Doubs ist zwar Verwaltungssitz des Department Doubs im französischen Jura und damit auch von überörtlicher Bedeutung, aber nur ziemlich genauso groß wie Heilbronn. Wie Stuttgart bewegt die Stadt seit Jahren ein für ihre Verhältnisse riesiges Infrastrukturprojekt, die tiefgreifende Erneuerung des […]
Bundesregierung so weiter gehen, dürfen es die Bundestagsgrünen nicht bei der mit den LINKEn

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
verhärteter Fronten ist dieser Schritt eine kleine Sensation, die der Fraktion SÖS-LINKE

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Werner Sauerborn auf der 458. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz Zugegeben, die Grünen regen uns auf. Auch zugegeben: da ist eine gute Portion Emotionalität dabei. Andererseits stehen wir ja in dem wohlverdienten Ruf einer Bewegung der Rationalität und guten Argumente. Wie berechtigt ist also unsere Empörung über und die besondere Aufmerksamkeit für die hiesigen Grünen? […]
Ebenso klare Verhältnisse haben wir auf der anderen Seite: SÖS und LINKE sind gleichermaßen

Liebe Freundinnen und Freunde, eigentlich braucht man für die 250. Montagsdemo, die 250!, gar nicht mehr groß die Werbetrommel rühren. Das hat OB Kuhn und die Rathausspitze mit dem Versuch besorgt, die Jubiläumsdemo an ihrem zentralen Bezugsort zu untersagen. Das ist ein Tiefpunkt politischer Moral, das hätte ein gefährlicher versammlungsrechtlicher Präzedenzfall werden können und das […]
Zu diesem Thema bereiten Aktionsbündnis, die Fraktion SÖS-LINKE + und vor allem die

Liebe FreundInnen, vor fünf Jahren, am 27. November 2011, schlug eine Schicksalsstunde der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ging verloren und zwar deutlich. Als großer Konfliktauflösungsmechanismus gedacht, löste sie nur den Konflikt zwischen den damaligen Koalitionären Grün und Rot. Den Konflikt um das Projekt löste sie nicht. Ist die Auseinandersetzung um […]
auch große Schnittmengen mit umwelt- und bahnpolitischen Positionen von Grünen und LINKEn

Werners Rundmail vom 11. Mai 2020 (hier als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, Corona von morgens bis abends. Die Pandemie wirbelt die Gesellschaft durcheinander, Vieles steht auf dem Kopf. Alte Gewissheiten geraten ins Wanken. Während die einen noch darüber streiten, ob diese oder jene Maßnahme angemessen ist und ob und um wie viel schlimmer Corona […]
je mehr der Airport investiert, desto höher der Schaden“, so Christoph Ozasek /LINKE

(hier als pdf-Datei) Dieter Reicherter: 13 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag: Wir vergessen nicht! Am 30.9. jährte sich der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten von 2010. Bei dem später vom Verwaltungsgericht Stuttgart für rechtswidrig erklärten Vorgehen der Staatsgewalt mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen friedlich Demonstrierende, darunter viele Kinder und Jugendliche, gab es Hunderte von Verletzten. […]
ebenfalls direkt vom Wasserwerfer getroffen worden, so dass ich nur mit meinem linken