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VorlesenZusätzlich zu den 3 Mio. Euro humanitärer Nothilfe, die die EU nach dem Erdbeben in Haiti bereitgestellt hat, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken, stellt die EU weitere Unterstützung bereit. Ein Team von zwölf Experten und zwei Verbindungsbeamten des Notfall-Koordinationszentrums der EU sind nach Haiti gereist, um die Koordinierung der eingehenden EU-Hilfe zu unterstützen. Darüber hinaus beteiligen sich mehrere EU-Mitgliedstaaten an den Hilfsmaßnahmen.
Links zum Thema: Daily News vom 19.

VorlesenDie Europäische Union und 21 weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO), darunter die USA, Kanada und Japan, haben sich heute (Donnerstag) in einer gemeinsamen Erklärung zu einem offenen und planbaren Handel mit Agrar- und Lebensmittelprodukten verpflichtet, der auch während Coronakrise aufrechterhalten wird. Die Mitunterzeichner wollen für eine gut funktionierende globale Agrar- und Lebensmittelversorgungskette sorgen und Maßnahmen mit potenziell negativen Auswirkungen auf Ernährungssicherheit, Ernährung und Gesundheit anderer Mitglieder der WTO und ihrer Bevölkerung vermeiden.
Links zum Thema: Die gemeinsame Erklärung Die EU und die WTO Quelle dieser Informationen

VorlesenSeit einige Länder die EU um Unterstützung bei der Bekämpfung des Coronavirus ersucht hatten, koordiniert und kofinanziert die EU im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens die Lieferung von Hilfsgütern innerhalb der EU und in den Partnerländern im westlichen Balkan. So schickt die Slowakei zum Beispiel Masken und Desinfektionsmittel nach Italien, während Österreich Handschuhe und Desinfektionsmittel nach Kroatien und in den westlichen Balkan liefert.
Links zum Thema: Die Unterstützung für den westlichen Balkan Überblick über Europäische

VorlesenBei den ersten Rückführungen von EU-Bürgern, die von Frankreich und Deutschland durchgeführt und im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mitfinanziert wurden, konnten bereits 447 EU-Bürger aus der Provinz Wuhan in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Die Europäische Kommission arbeitet weiter an allen Fronten, um die Bemühungen zur Bekämpfung des Coronavirus zu unterstützen und den chinesischen Behörden zu helfen. Die Hilfe wird dabei durch das Notfall-Koordinationszentrum der EU koordiniert.
Links zum Thema: Coronavirus: l’UE soutient le rapatriement de plus de 440 citoyens

VorlesenDie Europäische Kommission hat Mittwoch (16. Oktober) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Unterstützung wichtiger Verkehrsprojekte veröffentlicht. Sie sollen über die Connecting Europe Facility (CEF) gefördert werden, das zentrale Finanzierungsinstrument der EU für Infrastruktur. Die Investitionen werden dazu beitragen, fehlende Verbindungen auf dem gesamten Kontinent aufzubauen und sich gleichzeitig auf nachhaltige Verkehrsträger konzentrieren.
Links zum Thema: Website mit Informationen zur Einreichung von Vorschlägen Informationen

VorlesenAb Ende Mai wird die Europäische Grenz- und Küstenwache die albanischen Grenzschützer operativ unterstützen. Grundlage ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Albanien, das morgen (Mittwoch) in Kraft tritt. „Das Abkommen mit Albanien – das erste dieser Art mit einem Drittland – ist ein Meilenstein der externen Zusammenarbeit der EU im Bereich des Grenzmanagements. Gemeinsam werden wir besser in der Lage sein, auf mögliche Migrationsherausforderungen zu reagieren“, so EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Ich hoffe, dass das Abkommen den Weg für eine engere Zusammenarbeit mit der gesamten westlichen Balkanregion ebnen wird. Albanien hat sich in Bezug auf die Zusammenarbeit im Bereich Migration und Grenzmanagement sehr engagiert gezeigt.“
Links zum Thema: European Border and Coast Guard: First agreement with a non EU

VorlesenDie Kommission hat am vergangenen Freitag beschlossen, das Inkrafttreten von zwei EU-Maßnahmen im Bereich der Besteuerung zu verschieben. Damit reagiert sie auf die Schwierigkeiten, mit denen Unternehmen und Mitgliedstaaten derzeit aufgrund der Corona-Krise konfrontiert sind. Die Kommission hat vorgeschlagen, das Inkrafttreten des Mehrwertsteuerpakets für den elektronischen Handel um sechs Monate zu verschieben. Diese Regeln werden ab dem 1. Juli 2021 statt ab dem 1. Januar 2021 gelten, was den Mitgliedstaaten und Unternehmen mehr Zeit gibt, sich auf die neuen MwSt.-Regeln für den elektronischen Handel vorzubereiten. Die Kommission hat ebenfalls beschlossen, die Verschiebung bestimmter Fristen für die Einreichung und den Austausch von Informationen im Rahmen der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden (DAC) vorzuschlagen.
Links zum Thema: Taxation: Commission proposes postponement of taxation rules due

VorlesenIm Anschluss an das Treffen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg bekräftigte die EU-Kommission gestern (Montag), rund um die Uhr zu weiteren Gesprächen bereit zu sein. Präsident Juncker wies erneut darauf hin, dass es in der Verantwortung des Vereinigten Königreichs liege, rechtswirksame Lösungen vorzulegen, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind. „Solche Vorschläge wurden noch nicht gemacht“, so Präsident Juncker.
Links zum Thema: Statement by the European Commission following the working lunch

VorlesenDie Vereinigten Staaten können das „Zurückschnappen“ aller Sanktionen gegen den Iran über den sogenannten „Snapback“-Mechanismus des Atomabkommens mit dem Iran (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) nicht auslösen, da die USA bereits im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind. Das erklärte der Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik und Koordinator des JCPOA, Josep Borrell, gestern (Donnerstag) Abend. „Ich werde weiterhin alles Mögliche tun, um die Erhaltung und vollständige Umsetzung des JCPOA durch alle zu gewährleisten. Der JCPOA bleibt ein wichtiger Pfeiler für die weltweite Abrüstungs- und Nichtverbreitungsarchitektur und trägt zur regionalen Sicherheit bei.“
Links zum Thema: Das Statement des Hohen Vertreters im englischen Original Quelle

VorlesenHeute (Dienstag) liefert die EU 65.000 weitere FFP2-Masken aus der rescEU-Reserve an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Die Masken stammen aus der RescEU-Reserve in Rumänien, die geschaffen wurde, um den vom Coronavirus-Ausbruch betroffenen Ländern zu helfen. Die EU-Kommission finanziert 100 Prozent der Beschaffungs, Wartungs- und Lieferkosten. Neben Rumänien beherbergt auch Deutschland eine rescEU-Reserve für Schutzausrüstung.
Links zum Thema: Coronavirus response: additional rescEU masks delivered to Croatia