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VorlesenVor dem 30jährigen Jubiläum des Mauerfalls hat Jean-Claude Juncker die Menschen gewürdigt, die im Herbst 1989 auf die Straße gingen. „Sie riskierten die eigene Freiheit, um die Freiheit aller zu erlangen. Ihr Mut stürzte Mauern, ihr Zusammenhalt inspirierte Europa und die Welt, und ihre friedliche Revolution schrieb Geschichte. Sie heilten diesen zuvor vom Krieg gespaltenen Kontinent und versöhnten seine Geschichte mit seiner Geografie“, erklärte der EU-Kommissionspräsident. „Menschen haben Geschichte gemacht anstatt Geschichte zu erdulden.“
Menschen damals für eine freie und demokratische Gesellschaft in Europa einzustehen.“ Links

VorlesenDie Kommission leitet heute (Mittwoch) mehrere gezielte Konsultationen ein, um zu untersuchen, wie die internationale Rolle des Euro in bestimmten Sektoren gestärkt werden kann: Etwa beim Handel mit Agrar- und Lebensmittelrohstoffen, Metallen und Mineralien sowie bei Flugzeugen, Schiffen und Schienenfahrzeugen. Es folgen Konsultationen im Finanz- und Energiesektor.
Links zum Thema: Die einzelnen Fragebögen finden Sie hier (auf Englisch): agricultural

VorlesenAls Teil des überarbeiteten langfristigen EU-Haushalts für 2021-2027 hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) ein Budget von 118,2 Milliarden Euro für außenpolitische Maßnahmen vorgeschlagen, um der Rolle der EU als starker globaler Akteur zu entsprechen. Die EU unterstützt ihre Partner mit zusätzlichen 15,5 Milliarden Euro bei den Wiederaufbaubemühungen nach der COVID-19-Pandemie. Eine weitere Milliarde Euro ist für den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) aus dem aktuellen EU-Haushalt für eine sofortige Reaktion auf die Krise vorgesehen.
Links zum Thema: Mitschnitt der Pressekonferenz des Hohen Vertreters Josep Borrell

VorlesenWegen bestätigter Gesundheitsbedenken hat die Europäische Kommission heute (Montag) beschlossen, dem Fungizid Mancozeb die EU-Marktzulassung zu entziehen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat gesundheitliche und umweltbezogene Bedenken, wegen toxischer und endokrinschädigender Eigenschaften für Menschen und Tiere. Weniger Abhängigkeit von chemischen Pflanzenschutzmitteln ist eine der wichtigsten Säulen der Kommissionsstrategie „Vom Hof auf dem Tisch“.
Links zum Thema: Farm to Fork: Commission takes action to further reduce the use

VorlesenDie EU hat heute (Montag) eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit in der Migrationspolitik mit Afghanistan unterzeichnet. Damit soll die irreguläre Migration besser bekämpft und die Rückführung und Wiedereingliederung von Afghanen in ihrem Heimatland erleichtert werden. Die heute unterzeichnete der Erklärung folgt der der vorherigen Vereinbarung zum Gemeinsamen Vorgehen in Migrationsfragen, die Anfang dieses Monats ausgelaufen ist.
Links zum Thema: Migration: The EU signs a Joint Declaration on cooperation with

VorlesenDie Europäische Kommission plant eine Steuerbefreiung für Lieferungen an im Ausland stationierte Streitkräfte ähnlich dem NATO-Modell. Sie hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag verabschiedet, wonach Lieferungen an Streitkräfte von der Mehrwertsteuer (MwSt.) und den Verbrauchsteuern befreit werden sollen, wenn diese Streitkräfte außerhalb ihres eigenen Mitgliedstaats eingesetzt werden und sich an europäischen Verteidigungsanstrengungen beteiligen.
Links zum Thema: Commission proposes tax exemption measures to facilitate common

VorlesenIn Belarus finden am 9. August (Sonntag) Präsidentschaftswahlen statt, die vorzeitige Stimmabgabe hat bereits begonnen. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kritisierte heute (Freitag), dass auf die friedliche Mobilisierung der Gesellschaft vor der Wahl mit inakzeptablen weiteren Einschränkungen der Medien- und Versammlungsfreiheit sowie mit Festnahmen friedlicher Demonstranten, einheimischer Beobachter, Journalisten und Aktivisten reagiert wurde.
gegenüber dem Land weiterhin im Vordergrund der Überlegungen der EU stehen werden.“ Links

VorlesenDie Europäische Kommission wird künftig Open Source verstärkt einsetzen und hat heute (Mittwoch) eine neue Strategie für Open-Source-Software 2020-2023 verabschiedet. Die Strategie unter dem Motto „Think Open“ beschäftigt sich mit der Förderung der innovativen und kooperativen Kraft von Open Source und fördert die gemeinsame Nutzung und Wiederverwendung von Softwarelösungen, Wissen und Fachkenntnissen, um bessere europäische Dienstleistungen anzubieten.
Links zum Thema: La Commission adopte sa nouvelle stratégie en matière de logiciels

VorlesenGemeinsam mit der Europäischen Umweltagentur eröffnet die Europäische Kommission heute (Donnerstag) die Europäische Beobachtungsstelle für Klima und Gesundheit. Wie von Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in der vergangenen Woche bei der Vorstellung der EU- Strategie zur Anpassung an den Klimawandel angekündigt, müssen sich Anpassungsmaßnahmen auf solide Daten und Risikobewertungsinstrumente stützen können, die allen zur Verfügung stehen. Das Observatorium soll Wissen bündeln und so Instrumente schaffen, um die gesundheitlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu bewältigen und unsere Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.
Links zum Thema: Commission launches new European Climate and Health Observatory

VorlesenDie Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat heute (Donnerstag) den Entwurf der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Entwurfs, dem der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht gegeben hatte. Die Annahmen des Entwurfs sind wichtige institutionelle Schritte, die den Weg zur Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und zum Start der Konferenz ebnen, die ein gemeinsames Unterfangen dieser drei EU-Institutionen bleibt.
Links zum Thema: Konferenz über die Zukunft Europas – Fragen und Antworten Pressemitteilung