VorlesenDie für Krisenvorsorge und Krisenmanagement zuständige EU-Kommissarin Hadja Lahbib hat sich besorgt geäußert zu alarmierenden Berichten aus dem Gazastreifen, wo Gesundheitspersonal, Krankenwagen und Krankenhäuser unter israelische Angriffe geraten sind.
Fletcher an und rufe zur Achtung der Zivilbevölkerung und humanitärer Helfer auf.“ Link
VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker besucht seit Sonntag (25. Februar) bis zum Donnerstag (1. März) gemeinsam mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn die westlichen Balkanstaaten. Ziel der Reise ist der engere Austausch mit den Staats- und Regierungschefs der Länder und die Erläuterung der neuen Initiativen der Westbalkan-Strategie, die die Europäische Kommission am 6. Februar vorgestellt hat.
Link zum Thema: President Juncker visits the Western Balkans Nachricht der EU-Kommission
VorlesenDie Europäische Kommission stellt klar, dass die EU-Datenschutz- grundverordnung (DSGVO) Namen auf Türschildern oder Briefkästen nicht regelt und auch nicht deren Entfernung verlangt. Diesbezügliche Behauptung in mehreren Medienberichten in Deutschland und Österreich sind schlicht und einfach falsch.
Datenschutz und die Informationssicherheit zur Entfernung von Klingelschildern (link
VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat den mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionsführer Alexej Nawalny scharf verurteilt. Montag (24. August) hatte die Universitätsklinik Charité Berlin vorläufige Testergebnisse veröffentlicht, die auf eine Vergiftung Nawalnys hinweisen. „Es ist unerlässlich, dass die russischen Behörden unverzüglich eine unabhängige und transparente Untersuchung einleiten. Das russische Volk und die internationale Gemeinschaft fordern eine Aufarbeitung der Fakten hinter der Vergiftung von Herrn Nawalny. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte Borrell am Montagabend.
Herrn Navalny dankbar und wünschen ihm eine baldige und vollständige Genesung.“ Link
VorlesenWir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein! Am 21. März wird in der Online-Veranstaltung „Ist die Pressefreiheit in Europa in Gefahr?“ informiert und diskutiert.
Gerne können Sie der Veranstaltung direkt über diesen ZOOM-Link beitreten.
VorlesenDie Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der geltenden EU-Regeln für den Gasmarkt gestartet. Die Gasrichtlinie und die Gasverordnung sollen überarbeitet werden, um den Gassektor in der EU, wie im europäischen Green Deal avisiert, auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050 zu dekarbonisieren. Beiträge zur Konsultation können bis zum 18. Juni eingereicht werden.
Link zur Konsultation Website zum europäischen Grünen Deal Quelle dieser Informationen
VorlesenAm 11.2., ist Europäischer Tag des Notrufs. Er soll das Bewusstsein für die einheitlichen Notrufnummer 112 fördern, mit der jede Bürgerin und jeder Bürger in allen EU-Staaten die Notdienste jederzeit erreichen kann.
Link zum Thema: 112 – Einheitliche EU-weite Notrufnummer Beitrag teilen: Suchen
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu seiner Wahl gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“
Link zum Thema: Twitter Account von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
VorlesenAm heutigen Freitag wird das „EU-China-Tourismusjahr 2018“ im italienischen Venedig eröffnet, eine gemeinsame Initiative von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. Das Tourismusjahr soll die Zahl der Besuche erhöhen, nachhaltigen Tourismus fördern und Investitionsmöglichkeiten für Europa und China aufzeigen.
Link zum Thema: Launch of EU-China Tourism Year 2018 Nachricht der EU-Kommission
VorlesenAb Donnerstag (10. März) Nachmittag erörtern die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten, EU-Ratspräsident Charles Michel, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Versailles die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine und ihre Folgen.
Link zum Thema: Informationen zum Gipfeltreffen auf der Seite des Rates Quelle
