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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (2. Februar) einen Leitfaden für nationale und lokale Behörden zur Regulierung von Taxis und privaten Mietfahrzeugen angenommen. Außerdem erweitert die Kommission heute die Verfügbarkeit von Echtzeit-Verkehrsdaten auf EU-Ebene, indem sie bestehende Vorschriften in diesem Bereich ändert.
B. die Verpflichtung für privat gemietete Fahrzeuge, zwischen den Fahrten zur Garage

VorlesenMit 15 Mio. Euro unterstützt die EU-Kommission im Rahmen von Erasmus+ die Förderung der Lehrerbildung durch Erasmus+-Lehrerakademien. Mariya Gabriel, Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Kultur und Jugend, gab am Montag (21. Februar) die ersten ausgewählten Projekte im Rahmen der neuen Erasmus+-Lehrerakademien bekannt.
Link zum Thema: Daily News vom 21.

VorlesenDas soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen – das bisher größte humanitäre Programm der Europäischen Union (EU) – hat inzwischen 1,5 Millionen der schutzbedürftigsten Flüchtlinge in der Türkei unterstützt. Das von der EU finanzierte Programm, das im September 2016 ins Leben gerufen wurde, ist das größte einzelne humanitäre Projekt in der Geschichte der Europäischen Union.
Link zum Thema: Turkey Informationsblatt der EU-Kommission zur humanitären Hilfe

VorlesenDienstag (23. Februar) wird die EU-Kommission die Ergebnisse des Berichts „Unser Europa, unsere Rechte, unsere Zukunft“ vorstellen, der die Ansichten und Vorschläge von über 10.000 Kindern zwischen 11 und 17 Jahren präsentiert. Demnach wächst eines von fünf Kindern in der EU unglücklich auf und macht sich Sorgen um die Zukunft. Ein Drittel der befragten Kinder hat Diskriminierung oder Ausgrenzung erlebt.
B. frühkindliche Erziehung und Betreuung, Bildung sowie Spiel- und Freizeitaktivitäten

VorlesenItalien ist derzeit der am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffene Mitgliedstaat und das erste Land, das in diesem Zusammenhang Hilfe aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bei der EU-Kommission beantragt hat. „Dank seines erweiterten Anwendungsbereichs, der nun auch Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit einschließt, zählt der Fonds zu den Instrumenten, die die Kommission – als konkretes Zeichen der europäischen Solidarität in diesen schwierigen Zeiten – rasch zur Verfügung gestellt hat, um die Belastung der Haushalte der Mitgliedstaaten zu verringern“, so Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen.
B.

VorlesenNeue EU-Regeln garantieren Hinweisgebern, sogenannten Whistleblowern, künftig EU-weit einheitliche Standards für ihren Schutz.
B. davor, suspendiert, herabgestuft oder eingeschüchtert zu werden.

VorlesenAm Freitag, den 3. Juli haben der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn und die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, die neue Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ eingeläutet. Erster hochrangiger Gast des Brüsseler politischen Parketts war der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič. „Die Pandemie hat uns dazu veranlasst, unsere Prioritäten anzupassen und zu ändern, aber ich bin froh, dass sich dies so schnell auch im Programm der deutschen Ratspräsidentschaft niedergeschlagen hat“, sagte der Vizepräsident zum Auftakt des Austauschs mit der deutschen Fachöffentlichkeit.
Staats- und Regierungschefs sind sich voll und ganz bewusst, dass wir keinen Plan B

VorlesenDie Europäische Kommission wird weiterhin nach flexiblen Lösungen suchen, um das Protokoll zu Irland und Nordirland umzusetzen, wird aber keiner grundlegenden Neuverhandlung der Vereinbarung zustimmen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Mittwoch (21. Juli) klargestellt.
Karfreitagsabkommen (Belfaster Abkommen) in all seinen Aspekten aufrechterhält, und b)

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (03. Dezember) die Verlängerung ihres Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 um weitere sechs Monate bis Juni 2022 angekündigt. Außerdem veröffentlichte sie die jüngsten Berichte der Online-Plattformen über ihre Maßnahmen zwischen September und Oktober.
B. in Bezug auf falsche Inhalte, die behaupten, dass Impfstoffe für Kinder nicht

VorlesenAm vergangenen Wochenende hat die letzte Sitzung des vierten Europäischen Bürgerforums „Die EU in der Welt / Migration“ in Maastricht, Niederlande, stattgefunden. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichen Alters und Hintergrunds aus allen Mitgliedstaaten gaben 40 Empfehlungen in fünf Arbeitsbereichen ab: Eigenständigkeit und Stabilität, die EU als internationaler Partner, eine starke EU in einer friedlichen Welt, Migration aus einer menschlichen Perspektive sowie Verantwortung und Solidarität in der EU.
B. landwirtschaftliche Produkte, Halbleiter, oder medizinische Produkte – besser