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VorlesenDie Ausfuhren von Flüssigerdgas der USA in die EU nehmen seit der ersten Ladung im April 2016 erheblich zu und sind nach dem Treffen von Präsident Trump und Präsident Juncker im Juli 2018 um 272 Prozent angestiegen. Damit verzeichnete der EU-USA-Handel mit Flüssigerdgas (LNG) im März 2019 mit über 1,4 Milliarden m3 sein bisher höchstes Volumen.
Links zum Thema: Flüssigerdgasimporte aus den USA um 272 Prozent gestiegen – EU

VorlesenDie Obergrenze für nationale Hilfen für Landwirte wird spürbar angehoben. So können EU-Staaten künftig noch schneller und flexibler auf Krisen reagieren. Die Europäische Kommission hat dafür heute (Freitag) neue Vorschriften für staatliche Beihilfen im Agrarsektor (die sogenannten „De-minimis-Beihilfen“) erlassen. Der Höchstbetrag, mit dem die nationalen Behörden Landwirte unterstützen können, ohne dass eine vorherige Genehmigung durch die Kommission erforderlich ist, steigt von bisher 15.000 Euro auf bis zu 25.000 Euro.
verursacht werden, die nicht nach EU-Recht oder nationalem Recht geschützt sind, z.B.

VorlesenMit 40 geförderten Forschungsprojekten steht Deutschland bei der aktuellen Auswahlrunde der Advanced Grants 2020 des Europäischen Forschungsrats (ERC) an zweiter Stelle hinter dem Vereinigten Königreich mit 51 Grants. Die Forschungsprojekte in Deutschland erkunden eine große Bandbreite an Themen von Magnetfeldern und Nervenzellen bis hin zu Galaxien. Insgesamt werden Projekte von 209 führende Forscherinnen und Forscher in Europa mit 507 Millionen Euro gefördert.
Ihre Arbeit soll neue Erkenntnisse zu vielen Themen liefern, z.B. zu den Zusammenhängen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren ersten Bericht zur strategischen Vorausschau verabschiedet. Der Bericht zielt darauf ab, neue Herausforderungen und Möglichkeiten zu identifizieren, um Entscheidungen der Europäischen Union besser zu steuern. Die strategische Vorausschau wird in wichtige politische Initiativen einfließen und der Kommission helfen, zukunftsfähige Politik und Rechtsvorschriften zu entwickeln. Der Bericht führt auch ein umfassendes Konzept zur Widerstandsfähigkeit (Resilienz) der EU ein.
Arbeitsprogrammen der Kommission sowie wichtige Querschnittsthemen aufzeigen, wie z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat den Konvergenzbericht 2020 veröffentlicht, in dem sie die Fortschritte der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten bei der Einführung des Euro bewertet. Im Bericht wird die Situation in sieben Mitgliedstaaten bewertet, die derzeit nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören und rechtlich verpflichtet sind, den Euro einzuführen – nämlich Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn. „Die Kommission ist nach wie vor bereit, diese Mitgliedstaaten zu unterstützen. Ein wichtiger Meilenstein auf diesem Weg ist der Beitritt zum Wechselkursmechanismus WKM II, den Kroatien und Bulgarien derzeit vorbereiten. Wir begrüßen die diesbezüglichen Bemühungen beider Länder.“
zur Bewertung seiner Aussichten auf einen Beitritt zum Euro-Währungsgebiet (wie z.B.

VorlesenFür die Mitgliedstaaten sollten nach der Pandemie die Unterstützung der Arbeitnehmer und ihres Einkommens sowie Sozialschutzmaßnahmen Vorrang haben. Darauf einigten sich gestern (Dienstag) Vizepräsidentin Dubravka Šuica und Sozialkommissar Nicolas Schmit mit den EU-Ministern für Beschäftigung und Soziales und den EU-Sozialpartnern, den Unternehmensverbänden und Gewerkschaften. Šuica und Schmit stellten bei der Videokonferenz die bisherigen Maßnahmen der Kommission vor, der europäischen Wirtschaft wieder zu einem normalen Funktionieren und zu einem nachhaltigen Wachstum zu verhelfen und gaben einen Ausblick auf geplante Initiativen.
bereits mehrere Maßnahmen zur Unterstützung von Arbeitsplätzen vorgeschlagen, wie z.B.

VorlesenDie Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr? Darüber diskutierten Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gestern in einem Online-Bürgerdialog der Vertretung der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der überparteilichen Europa-Union.
In sechs Ländern Europas wie z.B.

VorlesenAb Sonntag, den 11. Oktober ist der EU-Rahmen für das Screening ausländischer Direktinvestitionen (FDI) voll funktionsfähig. Mit diesem Rahmen sollen die strategischen Interessen Europas gewahrt und der europäische Markt gleichzeitig für Investitionen offengehalten werden. Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte dazu: „Wenn wir eine offene strategische Autonomie erreichen wollen, ist eine effiziente, EU-weite Zusammenarbeit beim Investitionsscreening unerlässlich. Dafür sind wir jetzt gut gerüstet.“
Projekt oder Programm von Interesse für die gesamte EU untergraben könnte, wie z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ein Paket zur Digitalisierung des Finanzsektors vorgelegt, das eine Strategie für den Massenzahlungsverkehr sowie Legislativvorschläge zu Kryptowerten und zur Stabilität digitaler Systeme umfasst. Damit will die Kommission Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Finanzsektor fördern. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich mehr Auswahl für moderne Zahlungsweisen und Finanzdienstleistungen erhoffen. Angestrebt wird ein vollständig integriertes Massenzahlungssystem in der EU, das auch Lösungen für grenzüberschreitende Sofortzahlungen umfasst. Gleichzeitig werden Verbraucherschutz und Finanzstabilität gewährleistet.
Kryptowerte („globale Stablecoins“) würden strengeren Anforderungen unterliegen (z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat Amazon von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass das Unternehmen auf Online-Einzelhandelsmärkten gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt. Die EU-Kartellwächter werfen Amazon vor, nichtöffentliche Geschäftsdaten von unabhängigen Händlern, die über den Amazon-Marktplatz verkaufen, systematisch für das eigene, in unmittelbarem Wettbewerb mit diesen Händlern stehende Einzelhandelsgeschäft zu nutzen. Ferner hat die Kommission ein zweites förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Amazon eigene Angebote und Angebote von Verkäufern, die die Logistik- und Versanddienste von Amazon nutzen, bevorzugt behandelt. „Der elektronische Handel boomt und Amazon ist die führende Plattform in diesem Bereich. Deshalb ist ein fairer Zugang zu Online-Kunden ohne Verzerrung des Wettbewerbs für alle Verbraucher wichtig“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Marktplatz-Dienstleister Zugang zu nichtöffentlichen Geschäftsdaten unabhängiger Verkäufer, wie z.B.