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VorlesenDie EU-Kommission hat am Montag (21. März) einen Mechanismus beschlossen, mit dem gefälschte oder fehlerhafte digitale COVID-Zertifikate der EU grenzüberschreitend widerrufen werden können. Damit werden Zertifikate, die in einem Mitgliedsstaat widerrufen wurden, künftig in allen Mitgliedsstaaten als ungültig angezeigt.
Links zum Thema: Informationen zum digitalen COVID-Zertifikat der EU Fragen und

VorlesenIn den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.
Links zum Thema: Coronavirus: Further medical equipment dispatched across Europe

VorlesenAb morgen (Donnerstag) gelten vereinfachte Regeln für die Top-Level-Domain .eu. Bürgerinnen und Bürger der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum haben dann die Möglichkeit, unabhängig von ihrem Wohnsitz auch von außerhalb der EU die .eu Domain zu registrieren.
Links zum Thema: De nouvelles règles offrent plus de flexibilité pour le domaine

VorlesenNach dem Sondertreffen der EU-Innenminister am 31. August zur Lage in Afghanistan hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson angekündigt, im September ein hochrangiges Neuansiedlungsforum einzuberufen. Damit sollen nachhaltige Lösungen für die am stärksten gefährdeten Afghanen gefunden werden, insbesondere für Frauen und Kinder, aber auch Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Anwälte, so Johansson auf Twitter.
Links zum Thema: Erklärung der Innenministerinnen und Innenminister zur Lage in

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) den Bericht „Wettbewerbspolitik für das digitale Zeitalter“ veröffentlicht, den drei von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ernannte Sonderberater vorgelegt haben. Die Professoren Heike Schweitzer und Jacques Crémer sowie der Assistenzprofessor Yves-Alexandre de Montjoye haben spezifische Merkmale der digitalen Märkte herausgearbeitet und ihre Ansichten zu den Zielen des EU-Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter dargelegt, insbesondere zur Anwendung der Wettbewerbsregeln auf digitale Plattformen und Daten sowie die Rolle der Fusionskontrolle bei der Erhaltung von Wettbewerb und Innovation.
Links zum Thema: Competition Policy for the Digital Era: A report by Jacques Crémer

VorlesenDer Ausschuss für Regulierungskontrolle soll als unabhängiges Gremium eine faktenbasierte kohärente Politik der EU-Kommission gewährleisten. Im jetzt veröffentlichten Jahresbericht bewertet der Ausschuss das erste Jahr der von der Leyen-Kommission. „Ich begrüße den Bericht des Ausschusses für Regulierungskontrolle, der dazu beiträgt, dass die Vorschläge der Kommission kohärent sind und sich auf Fakten stützen“, sagte Kommissionsvizepräsdident Maroš Šefčovič.
Links zum Thema: Jahresbericht des Ausschusses für Regierungskontrolle Hintergrundinformationen

VorlesenDer Europäische Investitionsfonds (EIF) hat mit Risikokapitalfonds in Österreich, Finnland, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden Vereinbarungen unterzeichnet, die die Entwicklung und den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Blockchain-Technologien mit 700 Millionen Euro unterstützen sollen. Das gab die EU-Kommission heute (Dienstag) in Brüssel bekannt. Insbesondere Anwendungen in den Bereichen intelligente Städte, Automatisierung, Sprache und maschinelles Lernen sowie Cybersicherheit sollen gefördert werden.
Links zum Thema: First six agreements signed under InnovFin Artificial Intelligence

VorlesenViele europäische Unternehmen haben in der Coronavirus-Pandemie ihre Produktion umgestellt, um der Nachfrage nach Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und medizinischen Geräten gerecht zu werden. Um die richtigen Bedingungen für die Industrie zu schaffen, hat die Kommission Regeln verschlankt und dafür gesorgt, dass Normen für Gesichtsmasken und andere Schutzausrüstungen allen interessierten Parteien frei zugänglich gemacht wurden. Heute (Dienstag) hat die Kommission eine interaktive Website mit zahlreichen Beispielen dazu veröffentlicht. „Ich möchte den Unternehmen von ganzem Herzen dafür danken, dass sie ihre Produktionsanlagen umgerüstet haben“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Wir werden diese Krise nur überwinden, wenn wir zusammenarbeiten. Bei diesen Bemühungen spielt unsere Industrie eine entscheidende Rolle.“
Links zum Thema: Coronavirus: EU Industry steps in to protect European citizens

VorlesenDie EU verurteilt die Eskalation der Gewalt in Myanmar. Das Militär hatte am „Tag der Streitkräfte“ mehr als 100 Zivilisten getötet. Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, erklärte gestern (Sonntag): „Ich verfolge die besorgniserregenden Ereignisse in Myanmar. Statt eines Feiertages hat das Militär in Myanmar den Tag zu einem Tag des Grauens und der Schande gemacht. Ich wiederhole die Verurteilung der herzlosen Gewalt gegen das Volk von Myanmar und fordere die Militärführung Myanmars auf, von diesem sinnlosen Weg abzulassen. Diese Tragödie muss aufhören. Die EU arbeitet unermüdlich mit ihren Partnern zusammen, um diese Gewalt gegen die eigene Bevölkerung Myanmars zu stoppen, einen ordentlichen politischen Prozess in Gang zu setzen und alle Inhaftierten freizulassen.“
Links zum Thema: Erklärung im Wortlaut Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie Verhandlungen über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung. Darüber waren sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Parlamentspräsident David Sassoli, Ratspräsident Charles Michel und der britische Premierminister Boris Johnson bei ihrer Videokonferenz gestern (Montag) einig. Deshalb sollen die Gespräche im Juli intensiviert werden, wie beide Seiten in einer gemeinsamen Erklärung festhielten.
Links zum Thema: Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten