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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird gemeinsam mit dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell an der internationalen Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin teilnehmen. Die EU-Außenminister hatten bei ihrem Sondertreffen am vergangenen Freitag bekräftigt, dass die EU konzertierte Maßnahmen ergreifen muss, um zu verhindern, dass die derzeitige Krise außer Kontrolle gerät. Sie erteilten dem Hohen Vertreter das Mandat, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine politische Lösung im Rahmen des Berlin-Prozesses und der von den Vereinten Nationen geleiteten Vermittlungsbemühungen zu finden.
Libyen vereint zu halten und eine friedliche Lösung für diesen Konflikt zu finden.“ Links

VorlesenDank der EU-Richtlinie über Pauschalreisen sind Reisende im Fall einer Insolvenz des Anbieters abgesichert: Sie haben beispielsweise Anspruch auf Erstattung geleisteter Zahlungen bzw. Rückbeförderung, falls sie schon unterwegs sind. Daran erinnerte EU-Verbraucherschutzkommissarin Věra Jourová anlässlich der Insolvenz des Reisekonzerns Thomas Cook, dessen deutsche Tochtergesellschaft heute (Mittwoch) ebenfalls einen Insolvenzantrag gestellt hat. In Bezug auf das geplante Darlehen an die deutsche Flugtochter Condor steht die Kommission in engem und konstruktivem Kontakt mit den deutschen Behörden.
Links zum Thema: Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen Europäisches Verbraucherzentrum

VorlesenWie kann die Wettbewerbspolitik dazu beitragen, die Ziele des Europäischen Grünen Deals zu unterstützen? Zu dieser Frage hat die Kommission heute (Dienstag) einen Aufruf zur Einreichung von Beiträgen gestartet. Die Kommission will damit Ideen und Vorschläge von interessierten Stakeholdern von Wissenschaft, Industrie, Umwelt- und Verbraucherorganisationen sammeln. Die Beiträge können bis zum 20. November eingereicht werden.
Links zum Thema: Competition: Commission publishes call for contributions on ‘Competition

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat heute (Donnerstag) vor dem Europäischen Parlament erneut ihre Besorgnis über die Notfallmaßnamen wegen der Coronapandemie in Ungarn ausgedrückt. „Lassen Sie mich nochmals bekräftigen, dass die Situation in Ungarn besondere Besorgnis hervorruft. Diese Bedenken ergeben sich aus der Kombination einer mangelnden klaren zeitlichen Begrenzung des ‚Gefahrenzustands‘ in Verbindung mit den weitreichenden Regierungsbefugnissen, die umfassender zu sein scheinen als in anderen Mitgliedstaaten“, so Jourová.
wichtiger, als es keine klare zeitliche Begrenzung für den Gefahrenzustand gibt.“ Links

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) in Deutschland unangekündigt die Räumlichkeiten eines Unternehmens durchsucht, das Bekleidung herstellt und vertreibt. Die Kommission hat Bedenken, dass das inspizierte Unternehmen möglicherweise gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen hat. Die Beschäftigten der Kommission wurden von ihren Kolleginnen und Kollegen der der deutschen Behörden begleitet.
Links zum Thema: Kartellrecht: Kommission führt unangekündigte Nachprüfungen in

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Freitag) eine Studie unabhängiger Experten zu den Arbeitsbedingungen in der Plattformwirtschaft veröffentlicht. „Die Arbeit in der Plattformwirtschaft ist ein wachsendes Phänomen, das wir mit geeigneten Maßnahmen begleiten müssen, um sicherzustellen, dass diejenigen, die sich für die Arbeit in der Plattformwirtschaft entscheiden, geschützt werden“, sagte Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. „Sie müssen angemessene Arbeitsbedingungen haben, bei Krankheit, Arbeitsunfällen und Arbeitslosigkeit geschützt sein und Ansprüche auf ihre künftige Rente erwerben können.“
Links zum Thema: Die Studie Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung

VorlesenDie EU-Kommission wird 75 Projekte junger Menschen unterstützen, die das Bewusstsein den ökologischen Wandel schärfen. Die ausgewählten Projekte erhalten jeweils rund 10.000 Euro. Unterstützt wird dabei wird ein breites Spektrum von Maßnahmen.
Links zum Thema: Daily News vom 4.

VorlesenDie EU-Kommission hat ein europäisches Bürgerforum veranstaltet, bei dem Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einbringen konnten, wie Lebensmittelabfälle in der EU stärker reduziert werden können.
Links zum Thema: 23 Bürger-Empfehlungen zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen

VorlesenIn den verschiedenen Wettbewerben der 76. Biennale in Venedig laufen in diesem Jahr zwölf Filme, die über das MEDIA-Programm der EU gefördert werden. Die deutsche Koproduktion „Über die Endlosigkeit“ von Roy Andersson (Schweden, Deutschland, Norwegen) gehört zu vier MEDIA-unterstützten Filmen, die in Venedig um den Goldenen Löwen kämpfen. Die anderen drei sind „Die Wahrheit“ von Hirokazu Kore-eda (Frankreich, Japan), „Martin Eden“ von Pietro Marcello (Italien, Frankreich) und „The Painted Bird“ von Václav Marhoul (Tschechien, Ukraine, Slowakei).
Links zum Thema: European Film Forum at the 76th Venice Film Festival Mitteilung

VorlesenEin neuer kostenloser Dienst soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) dabei helfen, geistiges Eigentum in kooperativen Forschungs- und Innovationsbemühungen effizient zu nutzen. Dazu hat die Europäische Kommission heute den Dienst „Horizon Intellectual Property Scan“ auf den Weg gebracht. Der Schwerpunkt des IP Scan liegt auf EU-finanzierten Projekten im Rahmen der Forschungsprogramme Horizont 2020 oder Horizont Europa. Aufbauend auf dem Netz erfahrener Experten für geistiges Eigentum, die alle EU- und mit dem EU-Forschungsprogramm assoziierten Länder abdecken, bietet das Horizon IP Scan-Team eine individuelle, jargonfreie Bewertung der immateriellen Vermögenswerte von KMU.
Links zum Thema: Horizon Intellectual Property Scan Quelle dieser Informationen