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VorlesenDie Europäische Kommission unterstützt Landwirte, die von der Dürre in Europa betroffen sind. Sie können zum einen ein größeren Teil von Direktzahlungen und Zahlungen im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums vorab erhalten. Zum anderen erhalten sie mehr Flexibilität bei der Nutzung von Flächen: Auch auf Flächen, die normalerweise nicht für Produktionszwecke genutzt werden, können Futtermittel angebaut werden.
Links zum Thema: Sécheresse en Europe : La Commission présente des aides supplémentaires

VorlesenNach der ersten Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich hat EU-Verhandlungsführer Michel Barnier heute (Donnerstag) in Brüssel eine gemischte Bilanz gezogen. Die Gespräche seien konstruktiv verlaufen. „Wir sehen eine Konvergenz bei einigen Punkten, etwa der Zusammenarbeit bei der zivilen Kernenergie oder der Teilnahme des Vereinigten Königreichs an bestimmten EU-Programmen. Aber es gibt Differenzen, und die sind sehr ernst.“ Strittig seien vor allem die Regeln für gleiche Wettbewerbsbedingungen, die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen, der Wunsch der Briten nach zahlreichen Mini-Deals und das Thema Fischerei.
Bedingungen für die Öffnung ihrer Märkte für Waren und Dienstleistungen fest.“ Links

VorlesenErhebliche Störungen des grenzüberschreitenden Eisenbahnbetriebs, insbesondere für den Tunnel durch den Ärmelkanal, könnte es geben, wenn das Vereinigte Königreich am 30. März ohne ein Abkommen aus der EU ausscheiden sollte. Das will die EU-Kommission verhindern und hat heute (Dienstag) einen Vorschlag unterbreitet, der die Sicherheit im Eisenbahnbetrieb und den Zugang zum Schienennetz absichern soll: Sicherheitsgenehmigungen für bestimmte Teile der Eisenbahninfrastruktur sollen für einen streng begrenzten Zeitraum von drei Monaten weiter gültig sein, damit langfristige Lösungen im Einklang mit dem EU-Recht gefunden werden können.
Links zum Thema: Brexit Preparedness: European Commission adopts “no-deal” contingency

VorlesenSechs von zehn Erwachsenen in der Europäischen Union sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (2. August) auf Twitter bekanntgegeben. „Die vollständige Impfung schützt uns vor COVID19 und seinen Varianten“, erklärte sie und rief zur Impfung auf. „Lassen wir uns impfen. Für unsere eigene Gesundheit – und um andere zu schützen.“ Bis Ende vergangener Woche hatten über 70 Prozent der Erwachsenen in der EU mindestens eine Impfung gegen COVID19 erhalten.
Links zum Thema: Ursula von der Leyen auf Twitter Website zur EU-Impfstoffstrategie

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.
Links zum Thema: Mitschnitt der Pressekonferenz vor Beginn der Ratssitzung auf Twitter

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) EU-Vorschriften erlassen, um den zunehmenden Drohnenverkehr für die Menschen am Boden und in der Luft sicherer zu machen. „Die EU verfügt damit über die weltweit fortschrittlichsten Vorschriften“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Diese werden den Weg für sichere und nachhaltige Drohnenflüge ebnen. Sie geben Unternehmern und Erfindern die dringend benötigte Klarheit in ganz Europa.“ Die Regeln gelten für alle Betreiber von Drohnen – sowohl für Fachleute als auch für diejenigen, die Flugdrohnen in ihrer Freizeit betreiben.
Links zum Thema: Die vollständige Pressemitteilung Videos und Fotos Quelle dieser

VorlesenDie Kapitalmarktunion muss zügig vollendet werden, um den Konjunkturaufschwung in Europa zu unterstützen. Dafür plädiert das Hochrangige Forum zur Kapitalmarktunion, eine Expertengruppe der Europäischen Kommission unter dem Vorsitz des österreichischen Ökonomen Thomas Wieser. Eine vollendete Kapitalmarktunion könne neue Anlagemöglichkeiten und Finanzierungsquellen eröffnen und damit entscheidend zum Aufschwung beitragen. Der heute (Mittwoch) veröffentlichte Abschlussbericht des Forums enthält 17 konkrete, ineinandergreifende Maßnahmen, um die größten Hindernisse in den Kapitalmärkten der EU zu beseitigen. Die Kommission werde jede der Empfehlungen sorgfältig prüfen und im Frühherbst den nächsten Aktionsplan für die Kapitalmarktunion vorlegen, kündigte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis an.
Links zum Thema: Ausführliche Pressemitteilung Abschlussbericht des Forums Quelle

VorlesenWeniger Lärm, mehr Service für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und bessere Interoperabilität: Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) für den europäischen Schienenverkehr neue Vorschriften erlassen. Damit beendet sie die Vorbereitungen für den „technischen Pfeiler“ der jüngsten Eisenbahnreform („Viertes Eisenbahnpaket“), so dass dieser am 16. Juni 2019 in Kraft treten kann.
Links zum Thema: Das Vierte Eisenbahnpaket Single European Railway Area: better

VorlesenJeder fünfte Euro aus dem EU-Haushalt ist im vergangenen Jahr in die Bekämpfung des Klimawandels geflossen. Der Haushalt hat zudem zur Schaffung von Arbeitsplätzen, dem Wachstum und zu Investitionen in Europas Jugend beigetragen. Das zeigt der Bericht zum EU-Haushalt 2018, den die Europäische Kommission heute (Dienstag) vorgelegt hat.
Links zum Thema: COLLEGE MEETING: Commission report shows sound financial management

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das überarbeitete Jahresarbeitsprogramm Erasmus+ für 2019 angenommen, mit dem weitere 251 Mio. Euro zu den bereits geplanten 3 Milliarden Euro für dieses Jahr bereitgestellt werden. Deutschland erhält 2019 knapp 25 Millionen Euro zusätzlich.
Links zum Thema: €251 million more for Erasmus+ in 2019 Nachricht der EU-Kommission