Dein Suchergebnis zum Thema: Link/"

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Angriffe auf das Regierungsviertel in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia verurteilt. Von der Leyen schrieb auf dem Nachrichtendienst Twitter: „Ich verurteile den Angriff auf die Demokratie in Brasilien auf das Schärfste.“
brasilianische Demokratie wird sich gegen Gewalt und Extremismus durchsetzen.“ Links

VorlesenAuf der Agenda der Kommission steht heute (Montag) die Annahme des Arbeitsprogramm für 2021. Nach der Sitzung des Kollegiums, die gegen 15 Uhr beginnt, stellt Vizepräsident Maroš Šefčovič, zuständig für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, das Arbeitsprogramm in einer Pressekonferenz vor, die live auf EbS verfolgt werden kann. Das Kollegium wird auch einen gemeinsamen Vorschlag zur Schaffung eines neuen Sanktionssytems für restriktivere Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und –missbräuche (die so genannte „europäische Version des Magnitsky Acts“) diskutieren und annehmen. Anschließend stellt Niels C. Thygesen, Vorsitzender des Europäischen Finanzrates, dem Kollegium die wichtigsten Schlussfolgerungen des Jahresberichts des Rates für 2020 vor.
Links zum Thema: Agenda of today’s College meeting Nachricht der EU-Kommission

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Anklage der rumänischen Staatsanwaltschaft und das Ausreiseverbot gegen die Kandidatin für das Amt der EU-Chefanklägerin, Laura Kövesi, kritisiert. „Die Kommission fordert die rumänische Regierung und die rumänischen Behörden auf, den im Vertrag verankerten Grundsatz der aufrichtigen Zusammenarbeit beim Auswahlverfahren des Europäischen Generalstaatsanwalts uneingeschränkt zu respektieren. Alle Kandidaten müssen ungehindert an allen Schritten des Auswahlverfahrens teilnehmen können“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute (Freitag) in Brüssel.
Links zum Thema: Bericht der Europäischen Kommission über Rumäniens Fortschritte

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) entschieden, Elmar Brok zum Sonderberater von Präsident Juncker für die Beziehungen zur Ukraine zu ernennen. Er wird die Position mit sofortiger Wirkung und ohne zusätzliche Vergütung übernehmen. Zu den Aufgaben des Sonderberaters zählen die Beratung des Präsidenten in Strategiefragen in Bezug auf die Ukraine nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juli dieses Jahres.
Links zum Thema: COLLEGE MEETING: European Commission appoints Mr Elmar Brok as

VorlesenFür die Europäische Union (EU) stehen im laufenden Jahr richtungsweisende Entscheidungen an. Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland stellte am Dienstag (13. Februar) im Europäischen Haus in Berlin einen Ausblick auf die kommenden Wegmarken der Europapolitik zusammen mit den wichtigsten Ergebnissen der jüngsten Eurobarometer-Umfrage vor.
positives Bild von der EU, 40 Prozent der Europäer insgesamt“, sagte Kühnel (Foto oben links

VorlesenIm Zusammenhang mit den nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer hat der Rat der EU gestern (Donnerstag) zwei Personen auf die Sanktionsliste gesetzt, die für die Planung, Steuerung und Umsetzung der illegalen Bohrungen im östlichen Mittelmeer verantwortlich sind oder daran beteiligt waren. Die Personen dürfen nicht mehr in die EU einreisen dürfen und ihre Vermögenswerte werden eingefroren.
Links zum Thema: Die Pressemitteilung des Rates Die Pressemitteilung vom November

VorlesenVor der geplanten Überarbeitung der EU-Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen bittet die Europäische Kommission die Öffentlichkeit um ihre Kommentare. Die Leitlinien ermöglichen es den Mitgliedstaaten, Umweltschutz- und Energieprojekte unter bestimmten Bedingungen staatlich zu unterstützten. Sie stellen sicher, dass öffentliche Beihilfen zu gemeinsamen europäischen Zielen wie der Dekarbonisierung beitragen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt zu verzerren.
Links zum Thema: State aid: Commission invites comments on revision of Guidelines

VorlesenIn einer öffentlichen Konsultation bittet die Europäische Kommission um Meinungen, wie regulatorische, politische und finanzielle Instrumente die energie- und kosteneffiziente Renovierung von Gebäuden begünstigen können. Gemeint sind sowohl Privathaushalte als auch öffentliche Gebäude. Die Renovierung von Gebäuden kann einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals leisten: 40 Prozent des Energieverbrauchs und 36 Prozent der Treibhausgasemissionen in der EU entfallen auf den Gebäudesektor. Die Konsultation läuft bis zum 9. Juli.
wird in ganz Europa lokale Arbeitsplätze und wirtschaftliche Vorteile schaffen.“ Links

VorlesenDie EU-Kommission arbeitet an einer umfassenden Strategie für eine nachhaltige und intelligente Mobilität. Ziel ist es, ein widerstandsfähiges und krisenfestes Verkehrssystem für künftige Generationen aufzubauen. Mit einer öffentlichen Konsultation will die Europäische Kommission die Meinung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Interessenträger zu den Elementen der Strategie eingeholt werden. Die Konsultation läuft bis 23. September.
Links zum Thema: Une consultation publique sur l’avenir en matière de transport

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich entsetzt über die Ermordung des Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak in der Slowakei geäußert. „Ich verurteile diese feige Tat“, erklärte Juncker am Dienstag (27. Februar) in Brüssel. „Die Tötung oder Einschüchterung von Journalisten haben keinen Platz in Europa, keinen Platz in einer Demokratie“, so Juncker weiter.
Links zum Thema: Gefährliche Recherchen im Filz von Politik und Geschäftemacherei