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Corona-Warn-Apps sollen grenzüberschreitend funktionieren: Sechs EU-Staaten starten Test – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNationale Corona-Warn-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren. Die EU-Kommission hat dafür die Infrastruktur entwickelt, die ab heute (Montag) sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps testen. „Viele Mitgliedstaaten haben nationale Kontaktnachverfolgungs und Warn-Apps eingeführt. Nun ist es Zeit, dass diese auch untereinander kommunizieren. Reisen und persönlicher Austausch sind Kernanliegen des europäischen Projekts und des Binnenmarkts. Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen und Menschenleben retten“, erklärte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.
Fallzahlen wieder ansteigen, können solche Apps andere Maßnahmen ergänzen, wie z.B.

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Neun EU-Staaten erhalten 14 Milliarden Euro aus dem Kurzarbeitsprogramm SURE – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) 14 Milliarden Euro an neun EU-Länder in der zweiten Tranche des SURE-Instruments ausgezahlt. Kroatien 510 erhielt Millionen Euro erhalten, Zypern – 250 Millionen Euro, Griechenland – 2 Milliarden Euro, Italien – 6,5 Milliarden Euro, Lettland – 120 Millionen Euro, Litauen – 300 Millionen Euro, Malta – 120 Millionen Euro, Slowenien – 200 Millionen Euro und Spanien – 4 Milliarden Euro. „Europa wird von der zweiten Welle hart getroffen. Die EU stellt Hilfe zur Verfügung. Wir wollen die Menschen vor diesem Virus schützen, und wir wollen auch ihre Arbeitsplätze schützen, denn die Wirtschaft ist von dieser Krise genauso betroffen. Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Darlehn tragen dazu bei, die Kosten zu decken, die in der Coronavirus-Pandemie z.B.

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Sozialkommissar Nicolas Schmit: Leitlinien der Kommission zum Schutz von Saisonarbeitskräften sind ein Weckruf an die Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission will den Schutz von Saisonarbeitskräften in der EU vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie verbessern und hat dazu heute (Donnerstag) Leitlinien vorgelegt. Nicolas Schmit, der für Beschäftigung und soziale Rechte zuständige EU-Kommissar, erklärte dazu: „Jedes Jahr tragen Hunderttausende Saisonarbeitskräfte dazu bei, überaus wichtige Wirtschaftszweige der EU, wie den Nahrungsmittel- und Landwirtschaftssektor, zu unterstützen. Die Coronavirus-Pandemie hat die schwierigen Lebens- und Arbeitsbedingungen, mit denen sie konfrontiert sind, ins Licht gerückt. Dieser Problematik muss man sich stellen. Unsere Leitlinien sind ein Weckruf an die Mitgliedstaaten und Unternehmen, dafür zu sorgen, dass sie ihrer Pflicht nachkommen, unverzichtbare, aber schutzbedürftige Arbeitskräfte zu schützen.“
enthalten dazu konkrete Empfehlungen und Aufforderungen an die Mitgliedstaaten, wie z.B.

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Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) die Empfehlungen der Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.
schaffen, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Investitionen und Innovationen – z.B.

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Regierungen einigen sich auf bessere Koordinierung bei Corona-Reisebeschränkungen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBei Reisen innerhalb der EU sollen die Einstufung von Corona-Risikogebieten sowie Test- und Quarantänevorschriften klarer und vorhersehbarer werden. Auf eine entsprechende Empfehlung zur besseren Koordinierung von Reisebeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Mitgliedstaaten heute (Dienstag) geeinigt. Dazu gehört eine Karte der gesamten EU mit einheitlichen Farbcodes – grün, orange, rot -, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien erstellt wird. Informationen über Reisebeschränkungen sollten in der Regel 24 Stunden vor Inkrafttreten der Maßnahmen veröffentlicht werden. Ausnahmen von der Quarantänepflicht soll es etwa für Grenzpendler oder aufgrund wichtiger familiärer Gründe geben.
zeitnahe Informationen bereitstellen, auch über etwaige begleitende Anforderungen (z.B.

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EU und Mercosur-Staaten einigen sich auf umfassendes Freihandelsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-mercosur-staaten-einigen-sich-auf-umfassendes-freihandelsabkommen/

VorlesenDie EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur haben sich am vergangenen Freitag (28.6.) auf ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen geeinigt. Der Handelsrahmen ist ein Teil eines umfassenderen Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und den vier Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. „Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick ist. In einer Zeit internationaler Handelsspannungen tun wir heute mit unseren Partnern aus dem Mercosur deutlich kund, dass wir für einen auf Regeln beruhenden Handel stehen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag.
Getränkeerzeugnisse einführen, für die geografische Angaben anerkannt sind, wie z.B.

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Kommission stärkt mit erster Gleichstellungsstrategie die Rechte von LGBTIQ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-staerkt-mit-erster-gleichstellungsstrategie-die-rechte-von-lgbtiq/

Vorlesen43 Prozent der LGBTIQ-Personen fühlen sich diskriminiert. In der Coronakrise hat sich die Lage noch verschärft. Die Europäische Kommission will den rechtlichen Schutz vor Diskriminierung von LGBTIQ-Personen und ihre Sicherheit im Netz stärken und hat heute (Donnerstag) die erste EU-Strategie zur Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender-, nichtbinären, intersexuellen und queeren Personen (LGBTIQ) vorgelegt. „Wir sind noch weit entfernt von der vollständigen Inklusion und Akzeptanz, die LGBTIQ-Personen verdienen. Ich vertraue darauf, dass wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten Europa zu einem besseren und sichereren Ort für alle machen können“, sagte die für Gleichheitspolitik zuständige EU-Kommissarin Helena Dalli.
anderen strategischen Rahmen und Strategien der Europäischen Kommission verknüpft, z.B.

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Schutz von Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten: Ein europäischer Schatz im Wert von 75 Milliarden Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSchwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind nicht nur über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannt, sie sind auch durch EU-Recht besonders geschützt. Agrarlebensmittel- und Getränkeprodukte, deren Namen von der Europäischen Union als „Geografische Angaben“ (GIs) geschützt sind, bringen es auf einen jährlichen Umsatz von fast 75 Milliarden Euro. Dies geht aus einer heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichten Studie hervor.
Bekannte Erzeugnisse mit geografischer Angabe sind z.B.

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Schärfere Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze in der EU: Kommission fordert schnelle Umsetzung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMehr Netzsicherheit und Beschränkungen für riskante Anbieter: Die Kommission hat heute (Mittwoch) das gemeinsame Instrumentarium für mehr Sicherheit im 5G-Mobilfunknetz gebilligt, auf das sich die EU-Mitgliedstaaten geeinigt hatten. In ihrer heutigen Mitteilung fordert die EU-Kommission die Staaten auf, die wichtigsten Maßnahmen bis zum 30. April 2020 auf den Weg zu bringen.
darauf die Sicherheitsanforderungen für Mobilfunknetzbetreiber zu verschärfen (z.B.

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EU-Kommission will Mitgliedstaaten bei Integration und Inklusion von Migranten unterstützen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMigrantinnen und Migranten sind integraler Bestandteil unserer europäischen Gesellschaften. Rund 34 Millionen Einwohner der EU sind außerhalb der EU geboren. Damit sie ihr volles Potenzial entfalten können und Aufnahmegemeinschaften gestärkt werden, hat die EU-Kommission heute (Dienstag) einen Aktionsplan für Integration und Inklusion vorgelegt. Zwar sind für die Gestaltung und Umsetzung sozialpolitischer Maßnahmen in erster Linie die nationalen Regierungen zuständig. Der Aktionsplan unterstützt Mitgliedstaaten aber mit Finanzmitteln, gemeinsamen Leitlinien und Partnerschaften mit allen Beteiligten. Mitwirken können Migrantinnen und Migranten, Aufnahmegemeinschaften, Sozial- und Wirtschaftspartner, die Zivilgesellschaft, lokale und regionale Behörden sowie der Privatsektor.
Menschen mit Migrationshintergrund besondere Herausforderungen darstellen können – z.B.

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