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VorlesenDie sichergestellte Menge an Kokain befindet sich auf Rekordniveau: Im Vergleich zu 2016 hat sich diese Menge im Jahr 2017 verdoppelt. Kokain ist das am häufigsten konsumierte illegale Stimulans in der EU. Das geht aus dem heute (Donnerstag) vorgelegten Europäischen Drogenbericht 2019 hervor, der von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht erstellt wird.
Cannabis außerhalb der EU fördert die Innovation bei der Produktentwicklung (z.B.

VorlesenVor zwei Jahren trat die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Heute (Mittwoch) hat die Kommission eine erste positive Bilanz gezogen. Eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung des europäischen Datenschutzrechts spielen die nationalen Datenschutzbehörden. Diese müssen mit angemessenen personellen, technischen und finanziellen Mitteln ausgestattet werden, betont die Kommission in ihrem Bericht. Hier gibt es zwischen den Mitgliedstaaten noch große Unterschiede. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden kann noch verbessert werden, um eine echte gemeinsame Datenschutzkultur zu erreichen. Die Datenschutzgrundverordnung garantiert EU-weit geltende Rechte bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten.
Datenschutzausschuss, wie auch andere Mechanismen für die Datenübermittlung, z.B.

VorlesenAb heute (Freitag) können in einigen Ländern Europas über grenzüberschreitende elektronische Gesundheitsdienste erstmals kurze Formen von Patientenakten ausgetauscht werden.
So können z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) anlässlich der Corona-Krise Leitlinien zu Kontrollen an den Binnengrenzen vorgelegt. Im Fokus steht dabei der Schutz der Gesundheit der EU-Bürger sowie die Verfügbarkeit von Waren und essentiellen Dienstleistungen. „Unsere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus-Ausbruchs werden nur dann wirksam sein, wenn wir uns auf europäischer Ebene koordinieren“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir müssen außergewöhnliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit unserer Bürger ergreifen. Aber lassen Sie uns dafür sorgen, dass die Waren und wesentlichen Dienstleistungen in unserem Binnenmarkt weiterhin fließen. Nur so können wir einen Mangel an medizinischer Ausrüstung oder Lebensmitteln verhindern.“
Grenzkontrollen sollten organisiert werden, um das Entstehen großer Versammlungen (z.B.

VorlesenBeim Besuch des EU-Handelskommissars Phil Hogan in den USA haben sich die EU, die Vereinigten Staaten und Japan geeinigt, einer Verschärfung der bestehenden Regeln für Industriesubventionen im Rahmen der WTO zuzustimmen. Die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) werden verschärft, um gegen markt- und handelsverzerrende Subventionen in bestimmten Ländern vorzugehen. Sie kamen daher zu dem Schluss, dass das WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen um neue Arten von vorbehaltlos verbotenen Subventionen ergänzt werden muss.
darüber hinaus einig, dass bei besonders schädlichen Arten von Subventionen, wie z.B.

Vorlesen158 Millionen Mal haben Bürger im vergangenen Jahr die einheitliche europäische Notrufnummer 112 gewählt. Das entspricht mehr als der Hälfte aller gewählten Notrufe. Mehr als zwei Millionen Anrufe wurden von Europäern auf Reisen in anderen EU-Ländern getätigt. Die Nutzung der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112 nimmt jedes Jahr zu. Mehrere Mitgliedstaaten haben außerdem ihre Systeme zur Anruferlokalisierung verbessert. Zu diesen Ergebnissen kommt ein Bericht, den die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Besondere Verdienste um die Bewerbung des Euronotruftages haben sich die deutschen Berufsfeuerwehren erworben.
, wie die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen, wie z.B.

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Binnenmarktkommissar Breton haben gestern (Mittwoch) mit Vertretern verschiedener Industriezweige über Möglichkeiten beraten, die Produktion von medizinischen Geräten schnellstmöglich zu steigern. An dem gemeinsamen Telefonat nahmen Maschinenbauunternehmen, die Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte herstellen, Start-ups, Autofirmen sowie Vertreter der Luftfahrt- und Maschinenindustrie teil.
Hersteller ihre Produktion hochfahren, als die Produktionslinien umzustellen (z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat positiv auf den heute (Dienstag) europaweit erschienenen Gastbeitrag des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Europawahl und zur Zukunft Europas nach dem Brexit reagiert. „Präsident Juncker und seine Kommission begrüßen den wichtigen Beitrag von Präsident Macron zur europäischen Debatte und sein entschiedenes Engagement, europäische Herausforderungen zu identifizieren und darauf zu reagieren“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas in Brüssel. Er wies darauf hin, dass einige der von Präsident Macron vorgestellten Elemente bereits bestehenden Strukturen entsprechen oder von dieser Kommission bereits vorgeschlagen wurden und derzeit umgesetzt werden.
und unter uneingeschränkter Wahrung des Datenschutzes durchgeführt werden, wie z.B.

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Lehrkräfte und Schulen Informations- und Unterrichtsmaterialien sowie weiterführende Links

VorlesenDie Europäische Kommission stellt weitere 35 Millionen Euro humanitäre Hilfe für die Menschen in der Sahelzone bereit. Dort nehmen Zahl und das Ausmaß der Konflikte weiter zu. „Von Mauretanien bis Tschad leiden viele gefährdete Gemeinschaften in der Sahelzone aufgrund der zunehmenden Unsicherheit und der eskalierenden Konflikte unter Hungersnot. Viele Menschen sind auf unsere humanitäre Hilfe angewiesen, um überleben zu können“, erklärte Christos Stylianides‚ EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.
Sahelzone sind zahlreichen, eng miteinander verknüpften Bedrohungen ausgesetzt, wie z.B.