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VorlesenNach einem Dialog mit der EU-Kommission und den nationalen Verbraucherbehörden hat sich Booking.com verpflichtet, Angebote, Rabatte und Preise künftig klarer darzustellen. Nutzer werden die Angebote auf der Onlineplattform für die Buchung von Unterkünften besser vergleichen können.
B. das Verstecken von Sponsoring in der Rangliste, unangemessener Zeitdruck auf die

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung von Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus vorgestellt. Sie sagte: „Die Rettung von Menschenleben und der Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger vor dem Coronavirus haben für uns absoluten Vorrang. Zugleich müssen wir nun nach vorne schauen und uns auf den Schutz von Existenzgrundlagen konzentrieren.“ Der gemeinsame Fahrplan plädiert für einen koordinierten europäischen Ansatz und enthält – unter Berücksichtigung der Besonderheiten jedes Landes – zentrale Grundsätze dazu, wie Beschränkungen schrittweise gelockert werden sollten, also beispielsweise Schulen und Geschäfte wieder öffnen können.
b) Ausreichende Kapazität des Gesundheitssystems unter Berücksichtigung der Belegungsrate

VorlesenAm 9. Juni 2024 ist Europawahl. Und wie könnte man anschaulicher lernen, wie das Europäische Parlament funktioniert, als in einem Rollenspiel? Gemeinsamfuer.eu lädt euch zu einer kostenlosen Schulung für 40 zukünftige Spielleitungen nach Berlin ein.
B. von ihrem Klassenzimmer aus im Europäischen Parlament Platz und lernen, wie dort

VorlesenDie Europäische Kommission will die Systeme zum Schutz von Kindern vor Gewalt stärken. Sie hat dafür heute eine Empfehlung angenommen, entsprechend ihrer Verpflichtung im Rahmen der EU-Kinderrechtsstrategie. Behörden auf allen Regierungsebenen und die Zivilgesellschaft in allen Sektoren müssen zusammenarbeiten, um Kinder kohärent und systematisch vor allen Formen von Gewalt zu schützen.
B. die Abschaffung der Kinderarbeit, den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (7. September) eine deutsche Regelung in Höhe von 1,75 Mrd. Euro genehmigt, mit der die Anschaffung von Bussen, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden, und entsprechende Infrastruktur gefördert werden sollen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung für den öffentlichen Personenverkehr in Deutschland mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.
B.

Vorlesen207 Innovationen zur Bewältigung der Coronakrise werden vom Europäischen Innovations- und Technologieinstitut (EIT) gefördert. Die Innovationsprojekte sind in 32 Ländern angesiedelt und werden über die Krisenreaktionsinitiative des EIT mit insgesamt 60 Millionen Euro unterstützt. Die ausgewählten Projekte werden dazu beitragen, Lösungen bei Gesundheit und Digitalisierung bis hin zu Ernährung und städtischer Mobilität zu finden. Zu den ausgewählten Projekten aus Deutschland gehören ein Projekt der Technischen Universität München und der Universität Turin zur COVID-19-Erforschung und ein Projekt der deutschen Firma Roboception, das robotischen Systemen mittels 3D-Wahrnehmung ermöglicht, Aktionen zu planen und auszuführen.
B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat Dienstag (20. April) gegen die Deutsche Bahn (DB), die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Société Nationale des Chemins de fer belges/Nationale Maatschappij der Belgische Spoorwegen (SNCB) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht Geldbußen in Höhe von insgesamt 48 Millionen Euro verhängt. „Fairer Wettbewerb gewährleistet, dass Kunden, die nachhaltige Verkehrsmittel nutzen, das bestmögliche Angebot erhalten. Ein Kartell zwischen Bahnbetreibern, die Schienengüterverkehrsdienste auf wichtigen Eisenbahnkorridoren in der gesamten EU anbieten, läuft dem Ziel eines fairen Wettbewerbs grundsätzlich zuwider. Der heutige Beschluss sendet ein klares Signal, dass derartige wettbewerbswidrige Absprachen nicht hinnehmbar sind“, so Margrethe Vestager, die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission.
B. dem Produktionsstandort des Verkäufers der beförderten Güter) zu einem anderen

VorlesenDie Europäische Kommission hat den geplanten Beitrag Deutschlands zur Rekapitalisierung der Deutschen Lufthansa AG (DLH), der Muttergesellschaft der Lufthansa Group, in Höhe von 6 Milliarden Euro genehmigt. Das Unterstützungspaket umfasst auch eine staatliche Garantie für ein Darlehen in Höhe von 3 Milliarden Euro. „Diese hohe Beihilfe wird der Lufthansa bei der Bewältigung der Coronakrise helfen, die den Luftverkehrssektor besonders hart getroffen hat. Sie ist jedoch mit Auflagen verknüpft, darunter die Gewährleistung einer ausreichenden Vergütung des Staates sowie weitere Vorkehrungen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen“, sagte die für Wettbewerb zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Gründen festgestellt, dass die deutsche Maßnahme mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b

VorlesenDie humanitären Krisen in der ganzen Welt nehmen weiter zu. Es sind zwar vor allem Konflikte und Gewalt, die den großen Bedarf an humanitärer Hilfe verursachen, doch die Lage wird zunehmend durch Naturkatastrophen wie Dürren oder Überschwemmungen verschärft. Um den am stärksten betroffenen Menschen weltweit zu helfen, hat die EU-Kommission ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für 2022 angenommen.
B.

VorlesenDie Bundesländer haben sich darauf verständigt, im Jahr 2022 erneut einen EU-Projekttag an Schulen durchzuführen. Der nächste EU-Projekttag soll auch in Niedersachsen am 23. Mai 2022 oder im zeitlichen Umfeld stattfinden.
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