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VorlesenDie Europäische Kommission will bis 2050 die verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Wie sie dieses Ziel erreichen kann, hat die EU-Kommission heute in ihrer „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einem Aktionsplan mit 82 Initiativen für die kommenden vier Jahre vorgelegt. „Mit dieser Strategie werden wir ein effizienteres und widerstandsfähigeres Verkehrssystem schaffen, das im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals konsequent auf eine Verringerung der Emissionen ausgerichtet ist“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
Gewährleistung gesunder und nachhaltiger Mobilität in und zwischen Städten, z.B.

VorlesenUm Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsplatz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu schützen, hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) die Richtlinie über biologische Arbeitsstoffe aktualisiert. Dazu wurde das Coronavirus SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Arbeitsstoffe aufgenommen. Die Liste dient der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen und bietet allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zusätzlichen Schutz – insbesondere denjenigen, die in Krankenhäusern, Industrie und Labors direkt mit dem Virus arbeiten.
Im Sinne dieser Richtlinie sind biologische Arbeitsstoffe z.B.

VorlesenHeute (Montag) hat die EU-Kommission Leitlinien veröffentlicht, damit Online-Plattformen die Transparenz ihrer Rankings verbessern. Sie sind weltweit die ersten ihrer Art. „Transparenz ist der europäische Weg, den wir gehen müssen“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die größten Plattformen müssen den in der Online-Suche gerankten Unternehmen demnach mehr Informationen über die Funktionsweise ihrer Algorithmen bereitstellen.
gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten (Plattform-to-Business Regulation, P2B)

VorlesenDie Europäische Union, Norwegen und die Färöer haben ein Abkommen zur Überwachung, Kontrolle und Beaufsichtigung der gemeinsamen pelagischen Fischbestände im Nordostatlantik erzielt. Das gab die EU-Kommission heute (Montag) bekannt. Das Abkommen betrifft die Bestände von Makrele, Stöcker, Blauer Wittling und Hering. Dies ist das erste spezielle Abkommen zur Fischereikontrolle und ein wichtiger Schritt für gleiche Wettbewerbsbedingungen bei der Kontrolle und Bewirtschaftung dieser Fischbestände.
Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Rückwürfe werden obligatorisch sein, wie z.B.

VorlesenAm kommenden Sonntag (1. November) treten schärfere Grenzwerte für 33 krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Chemikalien in Kleidung, Textilien und Schuhen in Kraft. Damit erhalten alle Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Sicherheit, wenn sie diese Produkte kaufen, unabhängig davon, in welchem EU-Land sie gekauft und ob die Produkte in der EU hergestellt oder importiert werden.
Außerdem werden die Umweltemissionen dieser gefährlichen Stoffe, die z.B. beim Waschen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die erste umfassende EU-Kinderrechtsstrategie sowie einen Vorschlag zur Einführung einer Europäischen Kindergarantie angenommen. Ziel ist, die Kinderrechte zu stärken, die bestmöglichen Voraussetzungen für Kinder zu schaffen und die Chancengleichheit von Kindern zu fördern, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Zur Vorbereitung beider Initiativen holte die Kommission zusammen mit weltweit führenden Kinderrechtsorganisationen die Ansichten von über 10 000 Kindern ein. Die COVID-19-Pandemie hat die Herausforderungen von Angelegenheiten, die Kinder betreffen, – beispielsweise Risiken im digitalen Raum wie Cybermobbing – noch verschärft.
Verdächtige, Angeklagte oder Partei eines Gerichtsverfahrens: Die Kommission wird z.B.

VorlesenAb diesen Samstag werden sich auch EU-Bürger, die in einem Land außerhalb der EU leben, für eine .eu-Internetadresse registrieren können. Damit wird der Zugang zum digitalen Binnenmarkt auch für Menschen mit Wohnsitz außerhalb Europas erleichtert.
Ab Samstag können z.B. auch die zwölf Millionen Europäer, die in den Vereinigten

VorlesenAm 3. Juni (Donnerstag) treten neue Regeln zur Kontrolle von Bargeld bei der Ein- und Ausfuhr aus der EU in Kraft. Ziel ist es, Geldwäsche zu bekämpfen und Terrorismusfinanzierungen zu unterbinden. Zu diesem Zweck sind alle Reisenden dazu verpflichtet, eine Bargelderklärung auszufüllen, wenn sie 10.000 Euro oder mehr in Bargeld oder anderen Zahlungsmitteln mit sich führen, wie Reisechecks oder Schuldscheine. Im Post-, Fracht- oder Kurierverkehr kann die Zollbehörde eine Offenlegungserklärung für Barmittel verlangen.
Des Weiteren zählen ab sofort auch Goldmünzen sowie Gold in Form z.B. von Barren

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine neue Methodik veröffentlicht, um die Auswirkungen von Handelserleichterungen auf die biologische Vielfalt und die Ökosysteme besser bewerten zu können. Die Methodik soll dazu beitragen, die Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen und Ex-post-Bewertungen von Handelsabkommen weiter zu verbessern und so den Grünen Deal und die EU-Biodiversitätsziele voranzubringen. In einem schrittweisen Prozess mit besonderem Fokus auf die Quantifizierung sollen die Auswirkungen auf die biologische Vielfalt, wie Wälder und Feuchtgebiete beurteilt werden. „Unser umfangreiches Netz von Handelsabkommen bietet eine wichtige Plattform, um mit unseren Partnern über globale Umweltthemen zu sprechen,“ sagte der für Handel zuständige Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis.
die möglichen Veränderungen, die Auswirkungen auf die biologische Vielfalt, wie z.B.

VorlesenHinweisgeber werden künftig EU-weit einheitlich besser geschützt. Die Richtlinie, die einheitliche Standards vorschreibt, ist Montag (16. Dezember) in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, um die Vorschriften in nationales Recht umzusetzen.
Das gilt z.B. sowohl für die Bekämpfung von Geldwäsche, den Datenschutz, den Schutz