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VorlesenDie Europäische Kommission hat dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten Dienstag (08. September) einen Vorschlag zur Abschaffung der Zölle auf bestimmte Einfuhren aus den USA in die EU vorgelegt. Im Gegenzug werden die Vereinigten Staaten ihre Zölle auf bestimmte EU-Ausfuhren in die USA senken. Damit wird das am 21. August 2020 angekündigte Zollabkommen in Kraft gesetzt. Die Zollsenkungen werden den gegenseitigen Handel von Produkten im Wert von rund 200 Millionen Euro pro Jahr erleichtern.
Link zum Thema: Die vollständige Pressemitteilung Quelle dieser Informationen:

VorlesenWie die Bundesregierung verurteilt auch die Europäische Union die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny aufs Schärfste. Nachdem ein Speziallabor der deutschen Bundeswehr eine Vergiftung Nawalnys mit einem Nervengift der „Nowitschok“-Gruppe nachgewiesen hatte, erklärte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell: „Der Einsatz chemischer Waffen ist unter allen Umständen inakzeptabel und ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“ Die russische Regierung müsse den Mordanschlag auf Nawalny gründlich und transparent untersuchen.
Link zum Thema: Das Statement des Hohen Vertreters im Wortlaut Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) eine öffentliche Konsultation dazu gestartet, wie die EU-Vorschriften zur Besteuerung von Tabakwaren überarbeitet werden sollten. Sie will dazu noch in diesem Jahr einen Vorschlag veröffentlichen. Diese Initiative ist Teil des europäischen Plans gegen den Krebs vom Februar dieses Jahres. Beiträge zur Konsultation können bis 22. Juni eingesendet werden.
Link zur Konsultation Website zur Verbrauchssteuern auf Tabak Quelle dieser Informationen

VorlesenGemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments haben wir in den vergangenen Wochen vier Veranstaltungen zu der Frage „Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für die EU?“ organisiert. Am Montag, den 11. April von 17:00 – 18:00 Uhr, folgt bereits unsere letzte Diskussionsrunde zum Themenschwerpunkt Migration.
Dann seid dabei und meldet Euch jetzt über diesen Link an.

VorlesenIn einer am Freitag (24. September) veröffentlichten Erklärung hat die EU bösartige Cyberaktivitäten verurteilt, die mit dem russischen Staat in Verbindung gebracht werden. Mehrere Mitgliedstaaten haben Cyberangriffe beobachtet, die unter dem Begriff „Ghostwriter“ bekannt sind.
Link zum Thema: Erklärung des Hohen Vertreters von 24.

VorlesenDie vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer (MwSt) auf Einfuhren von medizinischen Geräten und Schutzausrüstungen, die im Kampf gegen COVID-19 gebraucht werden, gilt nun bis zum 31. Dezember 2021. Montag (19. April) beschloss die Europäische Kommission, die bestehende Befreiung nicht bis Ende des Monats auslaufen zu lassen, sondern bis Jahresende zu verlängern. Damit werden die Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Ausrüstung wie Masken oder Beatmungsgeräten für das medizinische Personal und die Patienten entlastet. Die Einfuhren dieser Güter aus Nicht-EU-Ländern sind nach wie vor erheblich.
Link zum Thema: Commission waives customs duties and VAT on the import of medical

VorlesenDie jüngsten von Facebook veröffentlichten Zahlen bestätigen, dass auch europäische Nutzer von dem Missbrauch ihrer Daten betroffen sind. „Der wachsende Umfang des Falls ist sehr beunruhigend. 87 Millionen Menschen waren betroffen – auch aus der EU. Facebook muss seine Reaktion verstärken und europäische Daten schützen“, erklärte Justizkommissarin Vera Jourová am Donnerstag (05. April).
Link zum Thema: Fragen und Antworten zur Datenschutz-Grundverordnung Quelle dieser

VorlesenDer Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Josep Borrell hat die zunehmenden Verstöße der Taliban gegen das humanitäre Völkerrecht in einer am Donnerstag (12. August) veröffentlichten Erklärung verurteilt. „Die EU appelliert an die Taliban, unverzüglich wieder Gespräche aufzunehmen, und fordert eine sofortige Einstellung der anhaltenden Gewalt und einen umfassenden, dauerhaften Waffenstillstand.“
Link zum Thema: Statement des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik

VorlesenVertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich Mittwochabend (18. Dezember) vorläufig auf gemeinsame europäische Regeln für das Crowdfunding verständigt.
Link zum Thema: Ausführliche Pressemitteilung Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenEurodesk Deutschland feiert: Seit einem Jahr informiert der rausvonzuhaus-Newsletter junge Menschen einmal im Monat über Chancen im Ausland, Erfahrungsberichte und Förderprogramme. Für das große Interesse am Newsletter möchte sich Eurodesk Deutschland bedanken und verlost unter den Empfängerinnen und Empfängern drei Interrail-Tickets!
Darin wird es einen Link zur Verlosung der Interrail-Tickets geben. Bis 28.