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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) entschieden, die Funkfrequenzen im Frequenzbereich 3,4-3,8 GHz (oder 3,6 GHz) zu harmonisieren, um den Einsatz von 5G in Europa zu fördern. Damit können die Mitgliedstaaten dieses Band bis zum 31. Dezember 2020 für 5G-Technologien neu organisieren und nutzen, wie es die neuen EU-Telekommunikationsregeln erfordern.
Links zum Thema: Commission decides to harmonise radio spectrum for the future 5G

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Dienstag) bei einer Rede im Thüringer Landtag in Erfurt die Bedeutung des sozialen Europas betont. Die Europäische Union werde auf Dauer nur dann Unterstützung bei den Menschen finden, wenn Europa ein gerechtes Europa sei.
Links zum Thema: Video: Rede von Präsident Juncker und anschließende Diskussion

VorlesenDie Europäische Kommission hat 609 Anträge im Rahmen des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP) für das nächste Jahr erhalten. Die Anträge kommen aus 27 Mitgliedstaaten, erstrecken sich über eine Reihe von Sektoren und haben geschätzte Gesamtkosten von 243,5 Millionen Euro. „Die Förderung von Reformplänen, die die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit stärken und sich auf künftige Herausforderungen vorbereiten, ist für alle EU-Länder von größter Bedeutung, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten für das Wirtschaftswachstum“, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. „Alle Mitgliedstaaten können bei der Planung und Durchführung dieser Reformen auf die Unterstützung der Europäischen Kommission zählen.“
Links zum Thema: Programm zur Unterstützung von Strukturreformen Quelle dieser

VorlesenMit der Europäischen Investitionsoffensive (auch „Juncker-Plan“ genannt) werden nach den jüngsten Zahlen nun voraussichtlich 433,2 Milliarden Euro an Investitionen veranlasst. Im September 2019 beliefen sich die im Rahmen des Juncker-Plans genehmigten Transaktionen aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) auf 79,7 Milliarden Euro, die wiederum ein Vielfaches an privaten Investitionen in allen 28 Mitgliedstaaten freisetzen. Es wird erwartet, dass rund 972.000 Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) von einem verbesserten Zugang zu Finanzmitteln profitieren werden.
Links zum Thema: Eine Aufschlüsselung nach Ländern finden Sie auf der Website der

VorlesenDie Kommission begrüßt die vorläufige Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung von Wasser in der Landwirtschaft. Damit sollen Mindestanforderungen an die Wasserqualität eingeführt werden, um eine sichere Wiederverwendung von behandeltem kommunalem Abwasser in der landwirtschaftlichen Bewässerung zu gewährleisten.
Links zum Thema: Water reuse: Commission welcomes the provisional agreement on minimum

VorlesenDie Humanitäre Luftbrücke der EU gewährleistet als Reaktion auf die Coronakrise, dass humanitäre Hilfe auch während der Pandemie dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird. Bisher hat die EU die Lieferung von über 1.100 Tonnen medizinischer Ausrüstung in Gebiete in Afrika, Asien und Mittel- und Südamerika koordiniert und finanziert. Zu den unterstützten Ländern gehören Afghanistan, Burkina Faso, die Zentralafrikanische Republik, die Demokratische Republik Kongo, Iran, Sudan, Südsudan, Haiti, Somalia, Guinea-Bissau, Irak und Jemen. Die 45 Luftbrückenflüge haben seit ihrem Start am 8. Mai 2020 zudem 1.475 medizinisches und humanitäre Helfer ans Ziel gebracht.
Links zum Thema: Coronavirus global response: 45 EU Humanitarian Air Bridge flights

VorlesenIm Rahmen des weltweit größten Kernfusionsprojekts ITER hat EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute (Dienstag) Vormittag gemeinsam mit Vertretern internationaler ITER-Partner sowie Frankreichs und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft den Beginn der Zusammenbau-Phase eingeläutet. In den vergangenen zehn Jahren haben sich 35 Länder in dem internationalen Wissenschafts- und Forschungsprojekt zusammengeschlossen. Komponenten aus der ganzen Welt werden nun in Saint-Paul-lès-Durance in Südfrankreich von einem Montageteam von 3.000 Personen zusammengebaut.
Links zum Thema: La commissaire Simson participe à la cérémonie mondiale marquant

VorlesenUm den von der schlimmsten Dürre seit Jahrzehnten betroffenen Ländern und Regionen zu helfen, stellt die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 22,8 Millionen Euro für Nahrungsmittel, Wasserversorgung und zur Unterstützung besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen in Eswatini, Lesotho, Madagaskar, Sambia und Simbabwe bereit.
Links zum Thema: Factsheet: EU-Hilfe im südlichen Afrika und Indischen Ozean Quelle

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China verlängert. Fahrräder, die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, Pakistan und den Philippinen eingeführt werden, fallen ebenfalls unter diese Maßnahmen, nachdem frühere Untersuchungen ergeben hatten, dass chinesische Fahrräder durch diese Länder kamen, um dann in die EU ausgeführt zu werden.
Links zum Thema: Trade: Commission extends anti-dumping measures on imports of bicycles

VorlesenEU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter Josep Borrell vertreten die EU heute (Montag) beim 22. EU-China-Gipfel mit Chinas Premierminister Li Keqiang und Präsident Xi Jinping. Der Gipfel (per Videokonferenz) deckt alle Aspekte der umfassenden bilateralen Agenda zwischen der EU und China ab, darunter Handels- und Investitionsbeziehungen, Klimaschutz, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung. Ein Schwerpunkt wird zudem auf der Coronavirus-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung liegen. Im Anschluss werden Ursula von der Leyen und Charles Michel um 16 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird.
Links zum Thema: Factsheet: EU-China Beziehungen 22nd EU-China Summit and 9th EU-China