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VorlesenDie Europäische Union soll einem multilateralen Vertrag zum Schutz von geografischen Angaben beitreten, der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Dies hat der Rat am Montag (07. Oktober) empfohlen.
ergänzen, der bereits durch internationale bilaterale Abkommen gewährt wird.“ Links

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) einen Aktionsplan zu besseren Mobilität von Truppentransporten in und außerhalb der Europäischen Union (EU) vorgelegt. „Die Förderung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger haben für die Europäische Union oberste Priorität“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.
Links zum Thema: Brücken und Straßen in Europa sollen panzertauglich werden Zu

VorlesenSieben Stunden lang haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Verbraucherzentrums in Kehl gestern (Montag) auf den Social Media-Kanälen der Europäischen Kommission in Deutschland individuelle Fragen zum EU-Reiserecht in der Coronavirus-Pandemie beantwortet. Die Experten stellten sich den Anfragen zu Gutscheinen oder Kostenerstattungen bei abgesagten Pauschalreisen und stornierten Flügen ebenso wie zu bestehenden Beschränkungen des freien Reiseverkehrs in der EU aufgrund der Coronavirus-Pandemie. „Ich freue mich, dass so viele unser Angebot genutzt haben und danke dem Team des Europäischen Verbraucherzentrums für diese hervorragende Zusammenarbeit“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.
Links zum Thema: Ihre Reiserechte in der Coronakrise: Fragen und Antworten auf der

VorlesenDie Europäische Kommission plant kein Verbot von Kunstrasenplätzen und arbeitet auch nicht an einem solchen Vorschlag. Richtig ist: Die Kommission prüft im Rahmen ihrer Kunststoffstrategie, wie die Menge an umweltschädlichem Mikroplastik in unserer Umwelt verringert werden kann. In diesem Zusammenhang führt die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) derzeit unter anderem eine öffentliche Konsultation dazu durch, welche Auswirkungen eine mögliche Beschränkung des Einsatzes von Mikroplastik-Granulat hätte, das unter anderem als Füllmaterial für Kunstrasen genutzt wird.
Links zum Thema: Website zur öffentlichen Konsultation der ECHA Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Europäische Union begrüßt den Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Januar, die Ermächtigung für grenzüberschreitende humanitäre Hilfe auf die bedürftigen Menschen in Syrien auszudehnen. Die EU bedauert jedoch, dass der Grenzübergang Yaroubia zwischen Irak und Nordostsyrien, an dem nach wie vor ein großer Bedarf besteht, vom Anwendungsbereich der Resolution ausgenommen wurde. Dies gefährdet die Lieferung kritischer Medikamente und medizinischer Ausrüstung nach Nordost-Syrien. Die Europäische Union bedauert zudem den verkürzten Zeitrahmen der Resolution. Um den akuten humanitären Bedarf zu decken, ist ein nachhaltiger und zuverlässiger Zugang über sechs Monate hinaus notwendig.
Links zu Thema: Die Erklärung der Kommissare im Wortlaut (EN) Humanitäre Hilfe

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem Unternehmen Janssen der Johnson & Johnson-Gruppe die Marktzulassung für einen neuen Impfstoff gegen Ebola erteilt. Dessen Entwicklung wurde im Rahmen mehrerer EU-geförderter Forschungsprojekte mit mehr als 130 Millionen Euro unterstützt. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Dies ist der zweite Ebola-Impfstoff, den die Kommission innerhalb von weniger als einem Jahr zulässt. Aus der Coronavirus-Krise wissen wir sehr gut, dass Viren keine Grenzen kennen – der Schutz der Gesundheit anderer schützt die Gesundheit aller.“
Links zum Thema: Vaccine against Ebola: Commission grants new market authorisations

VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) vorläufige Antidumpingzölle auf warmgewalzte Stahlrollen (Coils) und Bleche aus rostfreiem Stahl aus China, Indonesien und Taiwan eingeführt. Die vorläufigen Zölle von 6 bis 18,9 Prozent werden zunächst für einen Zeitraum von sechs Monaten eingeführt, bis die endgültigen Ergebnisse der Untersuchung vorliegen.
Links zum Thema: TRADE: Commission continues its action in support of fair trading

VorlesenAm 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene Fahrt aufgenommen: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa wird die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen das ganze Jahr über gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals – Klimaneutralität bis 2050 – geleistet. Der Schienenverkehr ist EU-weit für weniger als 0,5 Prozent der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen verantwortlich und zählt damit zu den nachhaltigsten Formen des Personen- und Güterverkehrs.
Aktionen werden wir der Bahn dazu verhelfen, ihr Potenzial voll auszuschöpfen.“ Links

VorlesenDie Außenminister der EU haben sich gestern (Montag) darauf geeinigt, eine neue Operation im Mittelmeerraum zur Einhaltung des Waffenembargos der Vereinten Nationen einzuleiten. Die bisherige Operation Sophia soll demnach am 20. März auslaufen. Die neue Mission gegen illegalen Waffelschmuggel und organisierte Kriminalität vorgehen und die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine weiterführen.
Links zum Thema: Die Ergebnisse des Außenrats Die Mitschrift der Pressekonferenz

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat heute (Dienstag) bei einer Pressekonferenz in Brüssel zu den Protesten in den Vereinigten Staaten nach dem tödlichen Polizeieinsatz gegen den Afroamerikaner George Floyd Stellung genommen. „Wir in Europa sind genauso schockiert vom Tod von George Floyd wie die Menschen in den USA. Wir müssen immer aufmerksam sein, wie Macht ausgeübt wird. Sie muss immer den Menschenrechten und der Rechtstaatlichkeit entsprechen – gerade in Gesellschaften die auf Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit fußen. Wir müssen sicher sein, dass diejenigen, die dafür zuständig sind, Recht und Ordnung durchzusetzen, diese Fähigkeiten nicht so anwenden, wie es in diesem Fall in den USA geschehen ist und zum Tod von George Floyd geführt hat. Das ist Machtmissbrauch – das ist zu bekämpfen und anzuprangern, in den USA und weltweit.“
Jedes einzelne Menschenleben zählt, auch das von farbigen Menschen.“ Links zum Thema