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Vorlesen2019 wurden an den Außengrenzen der EU gefälschte Waren mit einem Einzelhandelswert von über 760 Millionen Euro beschlagnahmt. Dies ist einen Wertzuwachs von 20 Millionen Euro gegenüber 2018, die Zahl der zurückgehaltenen Waren ist im selben Zeitraum um mehr als 30 Prozent gestiegen. Was den Ursprung der nachgeahmten Waren anbelangt, so war China bei Anzahl (33 Prozent) und Wert (56 Prozent) das Hauptursprungsland. Wie in den vergangenen Jahren befanden sich die Türkei und Hongkong bei Anzahl und Wert nach wie vor unter den Top 7. Der heute (Donnerstag) von der Kommission veröffentlichte Jahresbericht zu Zollkontrollen gibt einen Überblick über die Arbeit der EU-Zollbeamten, die für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums an den EU-Außengrenzen zuständig sind.
hauptsächlich um über den elektronischen Handel bestellte Verbrauchsartikel, z.B.

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Erklärung: 18.10.2022) Informationen über die Zugänglichkeit dieser Webseiten gemäß § 9b

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) im Rat endgültig grünes Licht für neue Vorgaben zu Einwegplastikprodukten gegeben. Um die Vermüllung der Meere einzudämmen, sollen die zehn Wegwerfprodukte, die am häufigsten an europäischen Stränden zu finden sind, aus den Regalen verschwinden. Hersteller werden in die Pflicht genommen für die Kosten von Säuberungsaktionen, zum Beispiel von Zigarettenstummeln. Zudem gibt es neue Regeln für das Recycling von Plastikflaschen und sogenannte oxo-abbaubare Kunststoffe, die sich nach Verwendung nicht endgültig auflösen. Die EU-Staaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
die neuen Maßnahmen sowohl ökologische als auch ökonomische Vorteile bringen, z.B.

VorlesenWie sich die Corona-Pandemie auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Jugendlichen in Europa auswirkt, zeigt der von der EU-Kommission veröffentlichte jährliche Bericht über die Beschäftigung und die sozialen Entwicklungen in Europa. Junge Menschen (unter 30 Jahren) sind durch die von der COVID-19-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise mit am stärksten betroffen.
Die EU unterstützt junge Menschen bereits durch viele Initiativen, z.B.: Die Jugendgarantie

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ein förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Google gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen hat, indem es seine eigenen Online-Werbeanzeigen-Technologiedienste (sogenannte „Ad Tech“-Branche) zulasten konkurrierender Anbieter von Werbetechnologiediensten, Werbetreibender und Online-Verleger bevorzugt hat. Im Rahmen des förmlichen Prüfverfahrens wird die Kommission insbesondere untersuchen, ob Google den Wettbewerb verfälscht, indem es den Zugang Dritter zu Nutzerdaten für Werbung auf Websites und in Apps beschränkt und sich diese Daten die eigene Nutzung vorbehält.
Inwieweit beschränkt Google die Möglichkeiten Dritter – z.B.

VorlesenDie Europäische Union will ihre Bemühungen im Kampf gegen Obdachlosigkeit besser bündeln und hat dafür eine neue Europäische Plattform gestartet. Sie soll die Mitgliedstaaten und verschiedene Akteure und Organisationen miteinander vernetzen. Erklärtes Ziel ist es, dass jeder Mensch in Europa ein Dach über dem Kopf haben soll. Zum Start der Plattform wurde auf einer hochrangigen Konferenz in Lissabon die „Erklärung von Lissabon zur Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit“ unterzeichnet.
niemand wird ohne das Angebot einer angemessenen Unterkunft aus einer Einrichtung (z.B.

VorlesenDie Mitgliedstaaten haben heute (Donnerstag) beschlossen, dass die slowakische Hauptstadt Bratislava den Sitz der Europäischen Arbeitsbehörde übernehmen wird. Damit kann die von Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagene neue Behörde ihre Arbeit im Oktober aufnehmen.
Dazu gehören Bereiche mit sektorspezifischem Unionsrecht, wie z.B. der Bereich des

VorlesenDie Corona-Pandemie hat auch direkte Auswirkungen auf die Art und Weise, wie die Asyl- und Rückführungsvorschriften der EU umgesetzt werden, und hat zum Abbruch der Neuansiedlungsmaßnahmen geführt. Die EU-Kommission hat deshalb gestern (Donnerstag) Leitlinien zur Umsetzung der einschlägigen EU-Bestimmungen vorgelegt. „Zur Unterstützung der Mitgliedstaaten stellen wir heute Leitlinien dazu bereit, wie die in den EU-Vorschriften vorgesehene Flexibilität genutzt werden kann, um die Kontinuität der Verfahren so weit wie möglich sicherzustellen und gleichzeitig den Schutz der Gesundheit und der Rechte der Menschen in vollem Umfang zu gewährleisten. Auch wenn sich unsere Lebensweise in den vergangenen Wochen drastisch verändert hat, gilt dies nicht für unsere Werte und Grundsätze“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Persönliche Befragungen können mit besonderen Vorkehrungen durchgeführt werden, z.B.

VorlesenGut ein Jahr nach Inkrafttreten der Allgemeinen Datenschutzverordnung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Auswirkungen der EU-Datenschutzvorschriften untersucht und darlegt, wie die Umsetzung weiter verbessert werden kann. Die Bilanz fällt positiv aus, meisten Mitgliedstaaten haben den erforderlichen Rechtsrahmen geschaffen. Das neue System zur Stärkung der Datenschutzvorschriften greift, während die Bürgerinnen und Bürger sich ihrer stärkeren Rechte bewusst werden. Gleichzeitig geht auf internationaler Ebene die Entwicklung weiter hin zu höheren Datenschutzstandards.
ermutigt auch die nationalen Datenschutzbehörden, ihre Bemühungen zu bündeln, z.B.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) gemeinsam mit der Industrie elf neue Europäische Partnerschaften ins Leben gerufen, um die Investitionen in Forschung und Innovation zu erhöhen. Die Partnerschaften erhalten über 8 Milliarden Euro aus Horizont Europa, dem neuen EU-Forschungs- und Innovationsprogramm für 2021-2027. Die Gesamtzusagen, einschließlich der Zusagen der privaten Partner und der Mitgliedstaaten, belaufen sich auf rund 22 Milliarden Euro. Damit können die Partnerschaften innovative Lösungen in großem Umfang verfolgen, um beispielsweise die Emissionen energieintensiver Industrien und in Sektoren wie Schifffahrt und Stahlerzeugung zu senken sowie Hochleistungsbatterien, nachhaltige Kraftstoffe, Datentechnologien und Robotik zu entwickeln und einzusetzen.
nachhaltigen Fertigung in Europa gemäß den Grundsätzen der Kreislaufwirtschaft (wie z.B.