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VorlesenBei der Videokonferenz des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit den Staats- und Regierungschefs Donnerstag (25. Februar) über das Impftempo, weitere Schritte im Kampf gegen die Pandemie und heute über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten. „Wir sollten weiterhin größte Anstrengungen unternehmen, damit das Impftempo zunimmt“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend. „Bis Sonntag, also bis Ende dieser Woche, werden mehr als 50 Millionen Impfstoffdosen an die Europäische Union geliefert worden sein. Bis heute wurden über 29 Millionen Dosen verabreicht.“ Dies entspreche 8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Nun müssten auch die Impfungen in den Partnerländern in Gang kommen. Den Mitgliedsstaaten bot sie die Unterstützung der Kommission an, um bis zum Sommer einen grenzübergreifend akzeptierten Impfpass einzuführen.
Die Variante B.1.1.7 kommt inzwischen mit einer Ausnahme in allen Mitgliedstaaten

VorlesenDie Kommission hat zum Weltfrauentag am Dienstag (8. März) EU-weite Vorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vorgeschlagen. Mit der vorgeschlagenen Richtlinie werden Vergewaltigung auf der Grundlage fehlender Einwilligung, Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen sowie Cyber-Gewalt unter Strafe gestellt.
B. in Form von kostenfreien Beratungsstellen und Krisenzentren für Vergewaltigungsopfer

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) den deutschen Wirtschaftsstabilisierungsfonds für Liquiditäts- und Kapitalhilfen von bis zu 500 Milliarden Euro für Unternehmen genehmigt, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen.
Mitgliedstaats zu beheben, und steht folglich mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b

VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer höchstwahrscheinlich bis zum 21. Dezember abschließen. Das kündigte die in Amsterdam ansässige Agentur heute (Dienstag) an. Nachdem sie gestern Abend weitere Daten erhalten habe, habe sie ein zusätzliches Treffen des EMA- Ausschusses für Humanarzneimittel für kommenden Montag anberaumt. „Jeder Tag zählt“, begrüßte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die EMA-Ankündigung. Die ersten Europäerinnen und Europäer könnten nun wahrscheinlich vor Jahresende geimpft werden.
B. die Frist für die Konsultation der Mitgliedstaaten.

VorlesenDie Europäische Kommission hat den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen vom 19. März zum zweiten Mal ausgeweitet. Damit werden gezielte staatliche Maßnahmen in Form von Rekapitalisierungsbeihilfen für in Not geratene Nichtfinanzunternehmen ermöglicht, gleichzeitig aber Vorkehrungen getroffen, um unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden. „Wenn die Mitgliedstaaten Hilfsmaßnahmen beschließen, werden wir über die heute angenommenen Vorschriften sicherstellen, dass die mit dem Geld der Steuerzahler finanzierte Unterstützung hinreichend vergütet wird und Auflagen gelten, darunter ein Verbot von Dividendenausschüttungen und Bonuszahlungen sowie weitere Vorkehrungen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.
März hat die Kommission auf der Grundlage des Artikels 107 Absatz 3 Buchstabe b des

VorlesenUrsula von der Leyen hat heute (Dienstag) ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vorgestellt. „Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt“, sagte die gewählte Präsidentin vor Journalisten in Brüssel. Die EU müsse beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen.
B. im Bereich Business-to-Consumers muss Europa Rückstände aufholen, auf anderen

VorlesenAuf die steigende Zahl schwerer Cybersicherheitsvorfälle, die überall in der Europäischen Union öffentliche Dienste und den Alltag von Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen, hat die Kommission heute (Mittwoch) mit einem Konzept für den Aufbau einer neuen Gemeinsamen Cyber-Einheit reagiert. „Die Abwehr von Cyberangriffen ist eine wachsende Herausforderung. Die Strafverfolgungsgemeinschaft in der gesamten EU kann dieser neuen Bedrohung am besten begegnen, indem sie ihre Bemühungen koordiniert. Über die Gemeinsame Cyber-Einheit können Polizeibedienstete der Mitgliedstaaten Fachwissen austauschen. Sie wird dazu beitragen, Strafverfolgungskapazitäten aufzubauen, um diesen Angriffen entgegenzuwirken“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
B. Desinformation und Cyberangriffe, gefördert wurde.

Straßeninfrastruktur und mit anderen Verkehrsteilnehmern besser zu kommunizieren, z.B.
Straßeninfrastruktur und mit anderen Verkehrsteilnehmern besser zu kommunizieren, z.B.

Zusammenhang mit den Ozeanen, Meeren und Küsten, die hier tätigen Unternehmen entwickeln z.B.
Zusammenhang mit den Ozeanen, Meeren und Küsten, die hier tätigen Unternehmen entwickeln z.B.

Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dem Unternehmen Merck Sharp & Dohme B.V
Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dem Unternehmen Merck Sharp & Dohme B.V