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VorlesenDie Social Media-Plattform TikTok hat sich verpflichtet, seine Praktiken an die EU-Vorschriften über Werbung und Verbraucherschutz anzugleichen. Die EU-Kommission und das Netz der nationalen Verbraucherschutzbehörden (CPC-Netz) hatten dazu Dialoge mit TikTok geführt.
B. ob ausreichende Klarheit darüber besteht, wie Kinder die kommerziellen Aspekte

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Strategie für ein digitales Europa vorgestellt und dabei ihre europäische Datenstrategie und politische Optionen für die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) konkretisiert. „Ich will, dass dieses digitale Europa das Beste widerspiegelt, das Europa zu bieten hat – Offenheit, Fairness, Vielfalt, Demokratie und Vertrauen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Strategie decke alles von der Cybersicherheit über kritische Infrastrukturen, digitale Bildung und Kompetenzen bis hin zu Demokratie und Medien ab.
B. in den Bereichen Gesundheit, Polizei oder Verkehr, sollten KI-Systeme transparent

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) Maßnahmen für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet – ein Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise. In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden. Ferner hat die Kommission Maßnahmen mit Blick auf Risiken durch die absehbare Einstellung des Referenzzinssatzes LIBOR getroffen.
Links zum Thema: Link zum heute beschlossenen Paket Fragen und Antworten Finanzstabilität

VorlesenDer am Dienstag (16. Januar) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Beihilfenanzeiger 2017 veranschaulicht die erfolgreiche Modernisierung des Beihilferechts der Europäischen Union (EU) durch Juncker-Kommission. „Mehr als 97 Prozent der neuen Beihilfemaßnahmen werden ohne vorherige Genehmigung der Kommission ausgezahlt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Link zum Thema: Staatliche Beihilfen: Beihilfenanzeiger 2017 belegt schnellere Durchführung

VorlesenHeute (Donnerstag) tritt die Verordnung zum COVID-19-Zertifikat der EU in Kraft. Alle Menschen, die in der EU wohnen, können sich nun das digitale COVID-Zertifikat ausstellen und verifizieren lassen. Das Zertifikat soll das sichere Reisen auch während der Corona-Pandemie innerhalb der EU erleichtern. „Das digitale COVID-Zertifikat der EU ist ein Symbol für ein offenes und sicheres Europa, in dem die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger bei der vorsichtigen Öffnung an erster Stelle steht“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Eine große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat sich dem System bereits angeschlossen und kann die Zertifikate sowohl ausstellen als auch überprüfen. Es wurden schon mehr als 200 Millionen Zertifikate erstellt. Wir helfen den Menschen in Europa, die von ihnen so sehr geschätzte Freiheit zurückzuerlangen.“
B. Quarantänevorschriften nicht.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) zu einem möglichen neuen Wettbewerbsinstrument, mit dem strukturelle Wettbewerbsprobleme frühzeitig und wirksam angegangen werden könnten, eine Folgenabschätzung in der Anfangsphase veröffentlicht und eine öffentliche Konsultation eingeleitet, in deren Rahmen sie um Stellungnahmen bittet. Interessenträger haben nun die Möglichkeit, bis zum 30. Juni 2020 zu der Folgenabschätzung Stellung zu nehmen und bis zum 8. September 2020 an der öffentlichen Konsultation teilzunehmen.
Links zur Folgenabschätzung und zur Konsultation zum neuen Wettbewerbsinstrument Link

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (16. Juli) die neue EU-Waldstrategie für 2030 vorgestellt. Sie trägt bei zu den Vorschlägen von dieser Woche, mit denen die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent reduziert werden sollen, unter anderem, indem der Abbau von CO2 durch natürliche Senken beschleunigt wird.
B. indem sie Teile ihrer Wälder unberührt lassen.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Arzneimittelstrategie für Europa vorgelegt. Sie will damit Patientinnen und Patienten den Zugang zu innovativen und erschwinglichen Arzneimitteln garantieren und die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sowie die Nachhaltigkeit der EU-Arzneimittelindustrie unterstützen. Die Strategie wird es Europa ermöglichen, seinen Arzneimittelbedarf – auch in Krisenzeiten – durch solide Lieferketten zu decken. Wie von Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union gefordert, wird die Strategie dazu beitragen, ein zukunftssicheres und krisenfestes EU-Arzneimittelsystem einzurichten.
B. in den Bereichen antimikrobielle Resistenz, Krebs, seltene Krankheiten); die

VorlesenBei der Umsetzung von europäischer Umweltpolitik in Deutschland bleiben trotz einer insgesamt guten Bilanz Herausforderungen bestehen. Insbesondere gibt die Luftqualität weiter Anlass zu großer Sorge. Auch haben nur 10 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland einen guten ökologischen Zustand, weit entfernt von den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie. Das Land profitiert jedoch von einem großen Umweltbewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger und leistet beachtliches im Bereich der Ökoinnovation. Das zeigt eine Überprüfung dazu, wie gemeinsam beschlossene EU-Umweltregeln in den 28 EU-Staaten umgesetzt werden. Die Europäische Kommission hat diese heute (Freitag) veröffentlicht, zum zweiten Mal nach 2017.
B. Umweltmanagement sich die Umsetzung wesentlich verbessern ließe.

VorlesenDank besserer Luftqualität ist die Zahl der durch Luftverschmutzung bedingten vorzeitigen Todesfälle in Europa in den letzten zehn Jahren deutlich gesunken. Allerdings geht aus dem heute (Montag) vorgelegten Bericht der Europäischen Umweltagentur (EUA) über die Luftqualität hervor, dass fast alle Menschen in Europa weiterhin von Luftverschmutzung betroffen sind. Im Jahr 2018 gingen laut EUA immer noch knapp 380.000 vorzeitige Todesfälle in der auf das Konto von Feinstaub, in Deutschland waren es über 63.000 vorzeitige Todesfälle.
B. einzelnen Personen an bestimmten geografischen Orten zugeordnet werden.