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Die Konsolidierung des Haushaltes und Schwerpunktsetzung in den Zukunftsbereichen des Landes Hessen stand im Mittelpunkt der Haushaltsklausur der Landtagsfraktion der GRÜNEN. Im Gegensatz zu Finanzminister Schäfer, der einen konsequenten Schuldenabbau vermissen lässt, haben wir das Konzept „Hessen tritt auf die Schuldenbremse“ fortgeschrieben und inhaltliche Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales gesetzt. Dies möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzender, Tarek Al-Wazir, vorstellen.
Suche Inhalt 03.11.2011 Einladung zur Pressekonferenz „Haushalt 2012“ Liebe

Anlässlich der aktuellen Situation bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Hessen möchte Ihnen der familienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marcus Bocklet, seine Bewertung der aktuellen Zahlen und Aussagen des Sozialministers Grüttner (CDU) vorstellen.
Argumente Termine Suche Inhalt 24.02.2012 Einladung zur Pressekonferenz Liebe

Der Wirtschafts- und Verkehrs- sowie der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags führen morgen in der Mittagspause der Plenarsitzung eine öffentliche Anhörung zum von CDU und FDP vorgelegten Gesetzentwurf zur Beseitigung von Schlaglöchern durch. Beraten wird auch der Änderungsantrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, durch den die Kommunen eine ausreichende und gerechtere Finanzausstattung erhalten sollen, um zu entscheiden, was sie wie vor Ort finanzieren wollen.
Suche Inhalt 01.03.2011 Ausschuss-Anhörung zum Schlagloch-Programm Liebe

Der Untersuchungsausschuss 18/2 zur Polizeichef-Affäre hat am vergangenen Donnerstag die Beweisaufnahme mit den Stimmen der Regierungskoalition beendet und den Abschlussbericht in Auftrag gegeben. Wir sehen damit die Minderheitenrechte der Opposition verletzt. Die Obleute der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich, möchten Sie daher in einer Pressekonferenz morgen über die nächsten rechtlichen Schritte informieren.
Februar 2011 Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Untersuchungsausschuss 18/2 zur

Seit Jahren wird in Hessen über mehr Selbstständigkeit für die Schulen geredet. Kultusministerin Henzler (FDP) hat das Thema sogar zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit erklärt. Konkret passiert ist bislang jedoch wenig. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ein Konzept erarbeitet, durch welche Maßnahmen der Weg zu Selbstständigen Schulen konkret ausgestaltet werden könnte. Der Vorschlag beinhaltet auch notwendige Änderungen der Schulverwaltungsstrukturen.
Argumente Termine Suche Inhalt 02.12.2010 Einladung zur Pressekonferenz Liebe

Obwohl wir anfangs optimistisch waren, mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen eine gemeinsame Linie zu finden, um die Salzfracht in die Werra drastisch zu reduzieren, scheint dies jetzt wieder immer weiter in die Ferne zu rücken. Deshalb werden wir im nächsten Plenum beantragen, mindestens die Empfehlungen des Runden Tisches so schnell wie möglich umzusetzen.
Suche Inhalt 09.12.2010 Einladung zur Pressekonferenz – Werraversalzung Liebe

Die Bundesländer haben sich dazu verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit auszubauen. Leider gibt es in Hessen kaum entwicklungspolitische Ansätze, der ohnehin geringe Haushaltsansatz wurde noch weiter gekürzt.
„GLOBAL DENKEN, LOKAL HANDELN“- Hessen braucht eine Landesentwicklungspolitik Liebe

Einen gemeinsamen Praxistest zur Fahrradmitnahme in S- und Regionalbahnen unternehmen der Geschäftsführer des RMV, Klaus-Peter Güttler, und die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der GRÜNEN, Karin Müller. Sie fahren vom Bahnhof Wiesbaden mit der Bahn nach Bischofsheim und von dort aus mit dem Fahrrad auf der RheinMainVergnügungsroute 3 nach Nauheim. Von Nauheim aus geht es per Rad und Bahn wieder zurück nach Wiesbaden. Insgesamt wird die Tour ca. drei Stunden dauern.
Suche Inhalt 21.09.2011 Einladung zum Praxistest „Fahrradmitnahme“ Liebe

In Hessen werden immer mehr Spielhallen eröffnet, was unter dem Aspekt der Suchtgefährdung und der negativen Veränderung in Städten, Gemeinden und Stadtbezirken problematisch ist. Innenminister Rhein (CDU) hat bisher nur Eckpunkte zu diesem Problem vorgelegt. Da die Gesetzgebungskompetenz in diesem Fall seit dem Jahr 2006 bei den Ländern liegt, hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Gesetzentwurf über die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen erarbeitet.
Argumente Termine Suche Inhalt 14.04.2011 Einladung zur Pressekonferenz Liebe

In einer gemeinsamen Pressekonferenz möchten wir Sie über den Dringlichen Entschließungsantrag der GRÜNEN dazu und die Auswirkungen der unzulänglichen Finanzierung auf das Kursangebot informieren. An der Pressekonferenz werden die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, auch Priska Hinz, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Harald Schott, stellvertretender Direktor und Fachbereichsleiter für Sprachen der Volkshochschule Wiesbaden, teilnehmen.
Argumente Termine Suche Inhalt 20.10.2010 Einladung zur Pressekonferenz Liebe