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Union hat heute (18.06.2018) ihre Sanktionen wegen der rechtswidrigen Annexion der Krim
durch Russland EU verlängert Sanktionen wegen Krim-Annexion durch Russland

Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen der Ukraine und Russland vor der Insel Krim
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sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform
sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform

russischer Streitkräfte an den Grenzen zur Ukraine und auf der illegal annektierten Krim
russischer Streitkräfte an den Grenzen zur Ukraine und auf der illegal annektierten Krim

VorlesenDer vom Europäischen Parlament gestiftete Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2018 wurde gestern an den ukrainischen Filmemacher und Schriftsteller Oleh Senzow verliehen.
Haftstrafe wegen des Vorwurfs der „Planung terroristischer Handlungen“ gegen das auf der Krim

VorlesenDer Gewinner des Sacharow-Menschenrechtspreises 2018 steht fest: Oleh Senzow wurde vom Europäischen Parlament zum diesjährigen Preisträger ernannt. Unter den Finalisten waren auch NGOs, die im Mittelmeer Migranten retten sowie der marokkanische Aktivist Nasser Zefzafi.
Oleh Senzows Engagement gegen die Annexion der Krim hat sowohl den Entwicklungsausschuss

VorlesenDie Europäische Union hat das russische Vorgehen gegen ukrainische Schiffe und die zunehmenden Militarisierung in der Region als inakzeptabel verurteilt. Neue Sanktionen wurden aber nicht angekündigt. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, gab gestern Abend (Mittwoch, 28.11) eine Erklärung im Namen der 28 Mitgliedstaaten ab.
Die Europäische Union erkennt die illegale Annexion der Halbinsel Krim durch Russland

VorlesenDie Europäische Union und die Ukraine haben am Dienstag (12. Oktober) auf einem Gipfeltreffen in Kiew ihre enge Partnerschaft und ihr Engagement bekräftigt, die Ukraine politisch enger mit der EU zu assoziieren und wirtschaftlich stärker zu integrieren. Die EU unterstrich zudem ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine. „Die Europäische Union misst ihren Beziehungen zur Ukraine größte Bedeutung bei. Gemeinsam haben wir eine besondere Partnerschaft aufgebaut, die auf gegenseitiger Solidarität und Freundschaft beruht. Beide Seiten fühlen sich dem Ziel, die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration der Ukraine mit der Europäischen Union zu stärken, verpflichtet, und in vielen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
des Landes sowie die Politik der Nichtanerkennung der rechtswidrigen Annexion der Krim

VorlesenBei dem ersten physischen Gipfeltreffen gestern (Dienstag) zwischen der EU und der Ukraine seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie haben beide Seiten ihre Partnerschaft vertieft. „Wir haben unser anhaltendes Engagement für die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Integration der Ukraine mit der Europäischen Union auf der Grundlage des Assoziierungsabkommens bekräftigt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von EU-Ratspräsident Charles Michel, dem Hohen Vertreter Josep Borrell und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi. Die EU erwartet weiterhin das volle Engagement der ukrainischen Behörden, um weitere Reformen für die Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen die Korruption umzusetzen.
gemeinsamen Erklärung heißt es: „Wir verurteilen weiterhin die illegale Annexion der Krim

VorlesenDie Europäische Kommission muss dafür sorgen, dass restriktive Maßnahmen der EU (Sanktionen) wirksam und einheitlich umgesetzt werden. Deshalb hat sie am Freitag eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie präzisiert, wie geltende finanzielle Sanktionen auszulegen sind und wie insbesondere beim Einfrieren von Vermögenswerten zu verfahren ist. Beim Einfrieren von Vermögenswerten werden Bankkonten und andere Vermögenswerte von Personen, die im Rahmen einer Sanktionsregelung der EU namentlich erfasst sind, gesperrt. Die Stellungnahme soll bei den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten für Klarheit sorgen, wie restriktive Maßnahmen der EU in diesem Bereich umzusetzen sind.
Damit hat sie auf die rechtswidrige Annexion der Krim und die bewusste Destabilisierung