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Sacharow-Preis 2018: Die Nominierten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sacharow-preis-2018-die-nominierten/

VorlesenDie Nominierungen für den Sacharow-Preis 2018 sind bekannt gegeben worden. Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wird jedes Jahr vom Europäischen Parlament verliehen. Mit dem 1988 geschaffenen Preis werden Persönlichkeiten und Organisationen geehrt, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.
wurde wegen des Vorwurfs „der Planung terroristischer Handlungen“ gegen das auf der Krim

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21. Gipfeltreffen zwischen der EU und Ukraine startet in Kiew – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/21-gipfeltreffen-zwischen-der-eu-und-ukraine-startet-in-kiew/

VorlesenIn Kiew findet heute (Montag, 08.07.) das 21. Gipfeltreffen zwischen den Führungsspitzen der Europäischen Union und der Ukraine statt. Die EU wird von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie Erweiterungskommissar Johannes Hahn vertreten. Für Ukraine nimmt der im April neu gewählte ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selensky teil. Die gemeinsame Pressekonferenz mit Jean-Claude Juncker, Donald Tusk und Wolodymyr Selensky nach dem Treffen kann gegen 15.30 Uhr live bei EbS verfolgt werden.
über die Umsetzung des Minsker Abkommens, die Folgen der illegalen Annexion von Krim

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EU-Kommission bekräftigt Unterstützung für Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-bekraeftigt-unterstuetzung-fuer-souveraenitaet-und-territoriale-integritaet-der-ukraine/

VorlesenAnlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Unterstützung der EU für das Land bekräftigt. „Herzliche Glückwünsche an die Ukraine zu ihrem 30-jährigen Bestehen als unabhängiges Land.
vertrat die Europäische Kommission bei einem Gipfeltreffen der Internationalen Krim-Plattform

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Parlament fordert Russland auf, die Besetzung georgischer Gebiete zu beenden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/parlament-fordert-russland-auf-die-besetzung-georgischer-gebiete-zu-beenden/

VorlesenDas Parlament fordert, dass die Russische Föderation ihre Besetzung der georgischen Hoheitsgebiete Abchasien und Südossetien beendet und die territoriale Unversehrtheit Georgiens achtet.
europäische Ordnung gewesen, gefolgt von weiteren Angriffen, darunter die Annexion der Krim

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EU und Ukraine bekräftigen Partnerschaft und Engagement für Reformen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-ukraine-bekraeftigen-partnerschaft-und-engagement-fuer-reformen/

VorlesenAuf dem 21. Gipfeltreffen EU-Ukraine in Kiew haben die Europäische Union und die Ukraine gestern (Montag) ihre enge Partnerschaft und ihr gemeinsames Engagement für eine umfassende Reformagenda bekräftigt. „Die Partnerschaft der Europäischen Union mit der Ukraine ist von Solidarität und Freundschaft geprägt. Sie entwickelt sich sehr gut weiter. Gemeinsam haben wird in den vergangenen fünf Jahren größere Fortschritte erzielt als in den beiden Jahrzehnten davor“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel.
Die EU setzt ihre Politik der Nichtanerkennung der rechtswidrigen Annexion der Krim

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Faktenblatt: Was die Europäische Union für die Ukraine tut – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/faktenblatt-was-die-europaeische-union-fuer-die-ukraine-tut/

VorlesenDie Ukraine ist ein vorrangiger Partner der Europäischen Union. Seit 2014 haben die EU und die Europäischen Finanzinstitutionen mehr als 15 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen für die Unterstützung der Reformen in der Ukraine mobilisiert, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission heute auf Nachfrage vor Journalisten in Brüssel. Ziel sei eine stabile, demokratische Entwicklung in der Nachbarschaft der EU. Die EU unterstütze „unerschütterlich die Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine“, sagte der Sprecher weiter. Zur aktuellen Kontroverse um das Gesprächsprotokoll der Präsidenten Trump und Selenskyj gab der Sprecher keinen Kommentar ab.
Die EU setzt ihre Politik der Nichtanerkennung der rechtswidrigen Annexion der Krim

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Parlament will robuste Cyber-Abwehr und engere Zusammenarbeit mit NATO – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/parlament-will-robuste-cyber-abwehr-und-engere-zusammenarbeit-mit-nato/

VorlesenNeue hybride Bedrohungen machen es unerlässlich, die Cyberabwehr der EU durch schnelle Reaktionsteams und eine engere Zusammenarbeit mit der NATO zu stärken, so die Abgeordneten am Mittwoch (13.06.2018).
Berichterstatter (EU-NATO) Ioan Mircea Paşcu (S&D, RO): „Seit der Annexion der Krim

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Propaganda: „Die gegen uns eingesetzten Waffen entwickeln sich ständig weiter“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/propaganda-die-gegen-uns-eingesetzten-waffen-entwickeln-sich-staendig-weiter/

VorlesenIn Bezug auf Desinformation gebe es „große Bedenken bei Social Media-Plattformen“, warnt die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments Anna Fotyga (EKR).
Desinformationskampagnen Russlands konzentrieren sich weiterhin stark auf die östliche Ukraine und die Krim

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EU, Staat und Gesellschaft gehen gemeinsam gegen Desinformation vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-staat-und-gesellschaft-gehen-gemeinsam-gegen-desinformation-vor/

VorlesenTun EU, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie vor der Europawahl? Darüber diskutierten am Freitag Vertreter aus den EU-Institutionen, der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft im Europäischen Haus in Berlin. „Die Erfahrungen bei vielen Wahlkämpfen wie in den USA oder Frankreich zeigen, wir müssen wachsamer sein“, sagte Lutz Güllner, Leiter der Strategischen Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst.
gegen die ukrainische Maidan-Bewegung und später nach der russischen Annexion der Krim

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