Landtag betonen die humanitäre Verpflichtung, politisch Verfolgten und Opfer von Kriegen
dass das Asylrecht für die da ist, die es wirklich brauchen, für Menschen, die von Krieg
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die Diskussion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses gezeigt, dass die vom Land an die Kommunen gezahlten Pauschalen deren Kosten für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich abdecken. „Der Bericht des Rechnungshofes hat deutlich mehr Transparenz darüber gebracht, was die Leistungen der Kommunen für Flüchtlinge tatsächlich kosten […]
Auseinandersetzungen um die Kosten das gemeinsame Ziel, Menschen zu helfen, die vor Krieg
Hessen handelt schnell und stockt die Mittel … weiterlesen 14.07.2022 Krieg und
Gleichwertige Arbeit anerkennen „Die von uns GRÜNEN schon im letzten Wahlprogramm geforderte Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13 kommt“, freut sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag. Hierzu wird ein Haushaltsänderungsantrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und GRÜNEN in den Landtag eingebracht. „Wir tragen damit der Bedeutung der Grundschule für den erfolgreichen Bildungsweg […]
angesichts der weiteren Herausforderungen für den Landeshaushalt aufgrund von Pandemie, Krieg
Neuanfang in der Arbeitsweise des Untersuchungsausschusses Mit der fraktionsübergreifenden Einsetzung des Untersuchungsausschusses (UNA) haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt: Der Hessische Landtag ist sich im Kampf gegen den Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und im Kampf für unsere freiheitliche Demokratie einig. Der Mord an Walter Lübcke vor einem Jahr war eine Zäsur: Für uns alle […]
der erste Mord an einem Politiker mit rechtsextremistischen Hintergrund nach dem Krieg
„Die Tagung der historischen Kommission des hessischen Landtags zur NS-Vergangenheit ehemaliger Landtagsabgeordneter zeigt uns GRÜNEN, dass wir uns auf dem richtigen Weg der Aufarbeitung der NS-Geschichte befinden. Wir betrachten die Tagung als Möglichkeit des Austauschs mit Historikern und als Chance für neue Anregungen. Denn aus der Geschichte lernen und weiter in die Tiefe forschen sind […]
hessischen Landtag war, und im Alter von 18 Jahren der NSDAP beitrat, nach 1945 gegen Krieg
Ort Hilfsprojekte unterstützt, um die unmittelbare Situation der Vertriebenen von Krieg
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BamF), Aufnahmeanträge von Flüchtlingen schneller zu bearbeiten. „Engpässe in der Bearbeitung von Asylanträgen tragen dazu bei, dass die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen an die Grenze ihrer Kapazitäten gerät“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk. Sie würdigte […]
„Menschen, die vor Krieg und Vertreibung geflohen sind und bei uns Schutz suchen,
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BamF), Aufnahmeanträge von Flüchtlingen schneller zu bearbeiten. „Engpässe in der Bearbeitung von Asylanträgen tragen dazu bei, dass die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen an die Grenze ihrer Kapazitäten gerät“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk. Sie würdigte […]
„Menschen, die vor Krieg und Vertreibung geflohen sind und bei uns Schutz suchen,
„Die Tagung der historischen Kommission des hessischen Landtags zur NS-Vergangenheit ehemaliger Landtagsabgeordneter zeigt uns GRÜNEN, dass wir uns auf dem richtigen Weg der Aufarbeitung der NS-Geschichte befinden. Wir betrachten die Tagung als Möglichkeit des Austauschs mit Historikern und als Chance für neue Anregungen. Denn aus der Geschichte lernen und weiter in die Tiefe forschen sind […]
hessischen Landtag war, und im Alter von 18 Jahren der NSDAP beitrat, nach 1945 gegen Krieg
