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VorlesenNach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine legt die Europäische Kommission den Staats- und Regierungschefs der EU noch am Donnerstag (24. Februar) ein Paket mit weiteren, massiven Sanktionen gegen Russland vor. Am Vormittag hat die Kommission unter Vorsitz von Präsidentin Ursula von der Leyen in einer außerordentlichen Sitzung getagt. Von der Leyen hat heute zudem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen. Zuvor hatte sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Am Abend, ab 20 Uhr, kommen die Staats- und Regierungschefs der EU unter Vorsitz von Ratspräsident Charles Michel zusammen.
Von der Leyen erklärte: „Präsident Putin hat den Krieg zurück nach Europa gebracht

VorlesenHeute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeitserklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“
„Wenn dieser Krieg vorbei ist, werden wir gemeinsam mit Ihnen Ihre Städte Stein für

Online Einladung zur Jugend-Diskussionsreihe zur aktuellen Situation über den Krieg

VorlesenInklusion, demokratische Teilhabe, ökologischer und digitaler Wandel: 4,2 Milliarden Euro stehen im kommenden Jahr für das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ zur Verfügung. Die EU-Kommission hat dazu heute die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Es wird die vor dem Krieg in der Ukraine geflohenen Lernenden und das Bildungspersonal

auf Twitter: „Er spielte eine entscheidende Rolle bei der Beendigung des Kalten Krieges
Er trug dazu bei, den Kalten Krieg zu beenden und die globale Sicherheit grundlegend

VorlesenEigentlich soll die Nato die internationale Militärhilfe für die Ukraine koordinieren. Wegen des Kurses von Bündnismitglied USA will die EU darauf aber offensichtlich nicht mehr vertrauen. Angesichts eines drohenden US-Vetos gegen die Fortsetzung der Nato-Militärhilfekoordinierung für die Ukraine schafft die EU eine mögliche Ausweichlösung.
Wenn Europa Krieg verhindern wolle, müsse es sich für Krieg rüsten, verdeutlichte

VorlesenÜber das EU-Katastrophenschutzverfahren wird seit Monaten die Lieferung von Sachhilfe an die Ukraine koordiniert. Es ist die bei Weitem größte, längste und komplexeste Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens seit dessen Einrichtung im Jahr 2001 mit einem geschätzten Volumen von bisher über 425 Millionen Euro.
Der anhaltende Krieg gefährdet das Leben der Zivilbevölkerung und verursacht schwere

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union das gemeinsame Handeln Europas in den letzten Monaten gewürdigt. „In diesem Jahr haben wir, kaum hatten die russischen Truppen die ukrainische Grenze überschritten, geeint, entschlossen und schnell reagiert. Und darauf sollten wir stolz sein. Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament.
„Dies ist nicht nur ein Krieg Russlands gegen die Ukraine.

VorlesenAuf der vierten Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region hat die internationale Gemeinschaft für Syrien und die wichtigsten Aufnahmeländer syrischer Flüchtlinge einen Betrag von insgesamt 6,9 Milliarden Euro für 2020 und danach zugesagt. Von diesem Betrag stellen die EU und ihre Mitgliedstaaten insgesamt 4,9 Milliarden Euro bereit. Mit über 20 Milliarden Euro, die seit 2011 an Unterstützung für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Resilienz, Entwicklung und Wirtschaftshilfe bereitgestellt wurden, sind die EU und ihre Mitgliedstaaten die wichtigsten Geber bei der Überwindung der Folgen der Syrienkrise.
Vertreter der EU Josep Borrell erklärte: „Durch den beinahe zehn Jahre andauernden Krieg

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