Zur Teilnahme des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am G20-Gipfel in Buenos Aires erklärt unsere Bundesvorsitzende, Ria Schröder.
Laut übereinstimmender Bericht waren höchste Kreise
Die Jungen Liberalen fordern die flächendeckende Einführung kommunaler Schuldenbremsen. Das Neuverschulungsverbot ist in den Gemeinde- und Kreisordnungen festzuschreiben. Nach einer Übergangsphase bis 2030 dürfen die kommunalen Selbstverwaltungsorgane demnach Schulden lediglich in wirtschaftlichen Notlagen, bei Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die Finanzlage erheblich beeinträchtigen, aufnehmen. Diese Notfallregelung ist nach […]
und Land sind in der Übergangsphase gefordert, die Kreise
Constantin Borges über die Führung einer FDP-Kreistagsfraktion.
sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion im Kreistag des Kreises
Die Jungen Liberalen positionieren sich klar gegen den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, Paaren ab einem gemeinsamen Jahreseinkommen von über 150.000 Euro das Elterngeld ersatzlos zu streichen.
Eine Verkleinerung des Kreises der Antragsberechtigten
Die Jungen Liberalen sind bestürzt über die Ereignisse im Umfeld der armenischen Präsidentschaftswahlen. Die fehlende kritische Auseinandersetzung der deutschen Bundesregierung mit einer Wahl, bei der in 16% der von der OECD beobachteten Wahllokale schwere oder sehr schwere Verstöße von vorher markierten Stimmzetteln bis hin zu ausgeübten Druck während der Stimmabgabe gegen die Grundsätze freier und […]
politische Gegner durch die Regierung und regierungsnahe Kreise
Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen und die weitere Einschränkung von Bürgerrechten schrieben der ehemalige Bundesminister des Inneren, Gerhart BAUM, und der JuLi-Bundesvorsitzende Konstantin KUHLE heute den nachfolgenden Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kampf-gegen-den-terror-feinde-der-freiheit-14453774.html): Feinde der Freiheit Ob Flüchtlingskrise, Islam oder Terrorismus – die Art und Weise, wie wichtige Debatten hierzulande […]
Kürzlich aus Kreisen der Union veröffentlichte Pläne
Beim diesjährigen Dreikönigstreffen in Stuttgart rief der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten, Christian LINDNER, die „Republik der Chancen“ als großes politisches Ziel der Liberalen aus. In diesem Zusammenhang schrieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, heute den folgenden Gastbeitrag für „Handelsblatt Online“ (http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/juli-chef-konstantin-kuhle-das-stigma-des-scheiterns/11254034-2.html): Begriff der Chancen ist Bestandteil vieler politischer Programme und vieler […]
Spielsüchtige oder Aussteiger aus extremistischen Kreisen
Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen und die weitere Einschränkung von Bürgerrechten schrieben der ehemalige Bundesminister des Inneren, Gerhart Baum, und unser Bundesvorsitzende Konstantin den nachfolgenden Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: Ob Flüchtlingskrise, Islam oder Terrorismus – die Art und Weise, wie wichtige Debatten hierzulande geführt werden, verdeutlicht: Westliche Gesellschaften geraten […]
Kürzlich aus Kreisen der Union veröffentlichte Pläne
Im Interview mit JETZT spricht unsere Bundesvorsitzende Ria über den Rückzug von Thomas Kemmerich, Verschwörungstheorien und darüber, ob in der Krise genug für junge Menschen getan wird. Du findest es im Original hier. Die Fragen stellte Sophie Aschenbrenner. Frage: Wie geht es dir mit den aktuellen Ausgangsbeschränkungen? Ria Schröder: Ganz gut. Ich bin in einer […]
Neonazi-Szene aussteigen wollen oder aus islamistischen Kreisen
In den letzten Jahrzehnten erfuhr die Volksrepublik China ein weltweit beispielloses wirtschaftliches Wachstum. Als Junge Liberale begrüßen wir es, dass Millionen von Chinesen auf diese Art und Weise den Weg aus der Armut finden konnten und weiterhin finden werden. Dennoch müssen wir auch 20 Jahre nach dem Beitritt der Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation feststellen, dass […]
So hält der Staat Laos der Volksrepublik China im Kreise
