OLG Nürnberg vom 27.05.1997 (3 U 4278/96) LG Nürnberg-Fürth vom 20.11.1996 (3 O 9481/95
* Das AGB-Gesetz ist am 31.12.2001 außer Kraft getreten.
BGH vom 19.11.2002 (X ZR 253/01) OLG Düsseldorf vom 22.11.2001 (I-6 U 29/01) LG Düsseldorf vom 29.11.2000 (12 O 176/00)
Hinweis: Das AGB-Gesetz ist zum 1.1.2002 außer Kraft getreten.
Bei einem Anbieterwechsel darf der Telefon- oder Internetanschluss nicht länger als einen Arbeitstag unterbrochen werden. Kund:innen können Anbieter sonst in die Pflicht nehmen und seit dem 1. Dezember 2021 pauschale Entschädigungen verlangen.
Dezember 2021 ist die Novelle des Telekommunikationsgesetzes in Kraft getreten.
In diesem kostenlosen Online-Vortrag erfahren Sie Wissenswertes zum Thema Fassade, Dach und Heizung
Weitere Veranstaltungen 02.03.2026 Photovoltaik: Die Kraft der Sonne nutzen In
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Klauseln im Zusammenhang mit Dienstleistungserträgen über die Behandlung unerwünschter Körperhaare
E-Mail oder vor Ort treten automatisch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft
Ab einer Jahresbruttogrenze von 100.000 Euro sind Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Wie der Unterhaltsanspruch berechnet und in welchem Umfang Kinder sich an den ungedeckten Heimkosten beteiligen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel.
Regelung des Selbstbehalts vor In-Kraft-Treten des Angehörigen-Entlastungsgesetzes
In diesem kostenlosen Online-Vortrag erfahren Sie Wissenswertes über Stecker-Solargeräte.
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Viele Krankenkassen weigern sich, die Kosten für Treppensteighilfen zu übernehmen. Doch davon sollten Sie sich als Verbraucher:in nicht gleich abschrecken lassen: Es gibt gute Chancen, dass doch ein Kostenträger zahlen muss.
Wenn Sie aus eigener Kraft keine Stufen mehr steigen können, können Sie bei Ihrer
