SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Sie zeigen, dass es nicht nur die Kräfte gibt, die auf nationalen Egoismus setzen
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Sie zeigen, dass es nicht nur die Kräfte gibt, die auf nationalen Egoismus setzen
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.
jetzt anstehenden Reformdiskussion werden wir uns mit unseren Zielsetzungen nach Kräften
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Nordmazedonien erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:„Wir gratulieren dem ehemaligen und wohl künftigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev und seiner sozialdemokratischen Partei SDSM von Herzen zum Wahlsieg in Nordmazedonien.
Gegen große Widerstände konservativer und nationalistischer Kräfte hat er viel Mut
Zur anhaltenden Debatte über den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und stattdessen eine sogenannte „Institutsgarantie“ einzuführen, mit der die EU jährlich ein Kontingent von 300 000 oder 400 000 Schutzbedürftige aufnehmen und auf die teilnehmenden Staaten verteilen solle, sagt Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:
individuellen Asylrechts mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Kräfte
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Bündnisse unterstützen die Flüchtlinge in Syrien und den angrenzenden Ländern nach Kräften
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Bündnisse unterstützen die Flüchtlinge in Syrien und den angrenzenden Ländern nach Kräften
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
zentraler Erfolg der Rechtspopulisten – und damit auch ein Versagen der demokratischen Kräfte
Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstrantenin den USA einzusetzen, scharf verurteilt.
der US-Präsident die Mobilisierung aller verfügbaren zivilen und militärischen Kräfte
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
zentraler Erfolg der Rechtspopulisten – und damit auch ein Versagen der demokratischen Kräfte
