Informiere dich über die Grundsatzerklärung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), die vom SPE-Rat am 24. November 2011 verabschiedet wurde. Die Grundlagen für unsere Politik.
Von Profitgier und Finanzmärkten getriebene Kräfte entziehen einen großen Teil der
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.
jetzt anstehenden Reformdiskussion werden wir uns mit unseren Zielsetzungen nach Kräften
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Bündnisse unterstützen die Flüchtlinge in Syrien und den angrenzenden Ländern nach Kräften
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Bündnisse unterstützen die Flüchtlinge in Syrien und den angrenzenden Ländern nach Kräften
Zur anhaltenden Debatte über den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und stattdessen eine sogenannte „Institutsgarantie“ einzuführen, mit der die EU jährlich ein Kontingent von 300 000 oder 400 000 Schutzbedürftige aufnehmen und auf die teilnehmenden Staaten verteilen solle, sagt Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:
individuellen Asylrechts mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Kräfte
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Alexis Tsipras insbesondere vor der Europawahl für den Schulterschluss progressiver Kräfte
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Alexis Tsipras insbesondere vor der Europawahl für den Schulterschluss progressiver Kräfte
Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstrantenin den USA einzusetzen, scharf verurteilt.
der US-Präsident die Mobilisierung aller verfügbaren zivilen und militärischen Kräfte
Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
Ein deutliches Zeichen, dass die stark konservativen Kräfte in der Union die Debattenhoheit
Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“.
EU-Sondertreffen am Donnerstag, Russland habe an der Grenze zur Ukraine genügend militärische Kräfte
