Ab 1. August ist die Familienzusammenführung auch für Bürgerkriegsflüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.
Übergangsregelung beschließen wird – damit anschließend eine menschliche Regelung in Kraft
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.
Bundestag die im Grundgesetz festgelegte Eidesformel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft
Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Wenn wir die Corona-Krise überwunden haben, müssen wir uns mit aller Kraft an die
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.
Bundestag die im Grundgesetz festgelegte Eidesformel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Gesellschaft durch Hass und Hetze auseinander zu treiben, stellen wir uns mit aller Kraft
und seine internationalen Bündnispartner stelle sich die Frage, „ob wir die Kraft
Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der rheinland-pfälzischen Landeschefin Malu Dreyer gesprochen.
soziale Optimistin glaube ich an den gesellschaftlichen Fortschritt und an die Kraft
Frank-Walter Steinmeier wurde heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als gemeinsamer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Wir dokumentieren die Erklärung von Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.
im eigenen Land nicht gut ging, durfte ich erfahren, dass diese Gesellschaft die Kraft
Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.
Wir wollen einen Kanzler, der sich den Rechtspopulisten mit aller Kraft in den Weg
In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. In einem Namensbeitrag für spd.de sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, warum die Weltgemeinschaft nur einen möglichen Weg einschlagen kann.
Als Bundesregierung setzen wir uns mit aller Kraft für ein erfolgreiches Klimaschutzabkommen
