Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft
Red.) tritt mit aller Kraft jeder Verschärfung der Gegensätze zwischen den Völkern
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer beispiellosen Krise. Die Eindämmung des Infektionsgeschehens macht es notwendig, soziale Kontakte zu verringern und öffentliche Räume einzuschränken. Für uns steht außer Frage, dass wir die gesellschaftliche Solidarität leben müssen, die es braucht, um die Verbreitung des Virus zu stoppen.
Auf dieser kulturellen Freiheit ruht die Kraft, diese Krise erfolgreich zu bewältigen
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.
Es soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.
Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chef oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.
Januar 2020 in Kraft treten.
Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chef oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.
Januar 2020 in Kraft treten.
Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit existentieller Herausforderungen für die Europäische Union. Die SPD wird dabei für Orientierung und Handlungsfähigkeit sorgen. Dafür hat der SPD-Parteivorstand heute einen klaren Beschluss gefasst:
In die Europäische Ratspräsidentschaft werde sich die SPD mit ganzer Kraft und Verantwortungsbereitschaft
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.
Dieser Aufgabe werde ich meine ganze Kraft als SPD-Vorsitzender widmen.
Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 führt die SPD eine Perspektivdebatte. Im Rahmen derer finden vier Programmkonferenzen statt. Ziel ist es, den Dialog im Programmprozess zu fördern und Anregungen aufzunehmen. Nach einer Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel werden jeweils drei parallele Workshops angeboten. An den Workshops nehmen Leiterinnen und Leiter der Perspektiv-Arbeitsgruppen und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Praxis teil. Die Programmkommission leiten die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.
nehmen unter anderem Sigmar Gabriel, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.
Nach dem vorläufigen Ergebnis geht die SPD mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft aus
