Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft
Die SPD hat wirksame Maßnahmen für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, zusätzliche Milliarden für die Sanierung maroder Schulen, mehr Unterstützung für Alleinerziehende im Kampf gegen Kinderarmut und gesicherte Finanzen der Bundesländer durchgesetzt. „Das ist eine gute Woche für die SPD“, kommentiert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
wären ohne das große Engagement unserer Länderchefs – vor allem das von Hannelore Kraft
Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.
Bundesparteitag geschlossen hinter das Zukunftsprogramm und betonten die visionäre Kraft
Gemeinsam mit den elf sozialdemokratischen Wirtschaftsministern aus den Ländern hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstag ein Investitionsprogramm für Deutschland in Milliardenhöhe vorgestellt. In den kommenden zehn Jahren sollen jährlich 60 Milliarden Euro – öffentlich und privat finanziert – zur Verfügung stehen, um die deutsche Wirtschaft zu modernisieren, zukünftigen Wohlstand zu ermöglichen und den Sozialstaat langfristig zu sichern.
„So erhalten wir unsere Wettbewerbsfähigkeit, unsere wirtschaftliche Kraft, unsere
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.
Dieser Aufgabe werde ich meine ganze Kraft als SPD-Vorsitzender widmen.
Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft
Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft
Red.) tritt mit aller Kraft jeder Verschärfung der Gegensätze zwischen den Völkern
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer beispiellosen Krise. Die Eindämmung des Infektionsgeschehens macht es notwendig, soziale Kontakte zu verringern und öffentliche Räume einzuschränken. Für uns steht außer Frage, dass wir die gesellschaftliche Solidarität leben müssen, die es braucht, um die Verbreitung des Virus zu stoppen.
Auf dieser kulturellen Freiheit ruht die Kraft, diese Krise erfolgreich zu bewältigen
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.
Es soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.
